Corona-Krise

• 14.05.2020

  Aktualisiert: Corona-Soforthilfen & Hartz-IV

  Ich hatte am 6.5.2020 darauf hingewiesen, dass einige Jobcenter Anträge auf Grundsicherung ablehnen oder vollständig als Einkommen anrechnen, wenn der oder die Antragstellende zuvor wirtschaftliche Hilfen zur Unterstützung in der Corona-Pandemie beantragt hat. Die Bundesregierung hat auf meine Nachfrage bestätigt, dass die Corona-Hilfen i ...
• 14.05.2020

  Corona: Die blinden Flecken der Bundesregierung

  Sicher hätte ich mir für das Interview in der Rheinischen Post eine andere Überschrift gewünscht, als die schönste Nebensache der Welt. Andererseits: Wenn's zum Lesen animiert...
• 07.05.2020
  

  Für eine sozialen Schutzschirm, der auch die Ärmsten schützt

  Herr Präsident! Meine Damen und Herren!Bei der sozialen Abfederung der Coronakrise vergisst diese Regierung beständig Familien in Hartz IV, Rentnerinnen und Rentner, die Grundsicherung im Alter beziehen, Menschen mit Behinderung, deren Werkstätten gerade geschlossen haben und Wohnungslose, kurzum: Die Coronapolitik der Bundesregierung leidet unter dem toten Winkel: soziale Hilfen für die Ärmsten.
• 06.05.2020, Katja Kipping

  Corona-Soforthilfen & Hartz-IV

  Durch Bürgerpost bin ich auf ein Problem aufmerksam gemacht wurden. Offensichtlich gibt es JobCenter, die neue Anträge auf Grundsicherung ablehnen, wenn der Antragstellende zuvor wirtschaftliche Hilfen beantragt hat. So hat mir ein Betroffener einen Ablehnungsbescheid zugesandt aus dem hervorgeht, das null Euro Grundsicherung bezahlt werden, weil zuvor Hilfen aus dem Wirtschaftshilfefonds beantragt wurde ...
• 04.05.2020, Katja Kipping

  Katja Kipping: The Only Honest Way Out of the Corona Crisis and the False Promises of the “Relax the Measures” Lobby

  The exit strategy sold to us by the relax-the-measures lobby does not lead out of the corona crisis but instead to a second more severe wave of infection and makes the economic crisis a permanent one. This entails risks for everybody’s health as well as the economy. A realistic way out of the crisis would be #stopthevirus ...
• 04.05.2020

  Der einzige ehrliche Ausweg aus der Coronakrise und die falschen Versprechen der Lockerungslobby

  Was uns die Lockerungslobby als Exitstrategie verkauft, führt uns nicht raus aus der Coronakrise, sondern nur rein in eine zweite besonders heftige Infektionswelle und stellt die Wirtschaftskrise auf Dauer. Dies birgt Gefahren für unser aller Gesundheit wie für die Wirtschaft. Der realistische Ausweg aus der Coronakrise lautet #stopthevirus ...
• 02.05.2020

  Herausforderung für die Tafeln

  Im Laufe der vergangenen Jahre habe ich viele Tafeln in Stadt und Land besucht. Natürlich kämpfen wir als Linke für soziale Garantien, die so ausgestaltet sind, dass niemand existentiell auf die Lebensmittel der Tafeln angewiesen ist. Doch dazu brauchen wir soziale Mehrheiten im Bundestag. Zudem habe mit er Zeit Tafeln weitere Funktionen übernommen, wie Orte zum Austausch zu schaffen ...
• 29.04.2020

  Zu Corona Lockerungsdebatte

  Ich finde es brandgefährlich, wie bestimmte Politiker gerade versuchen, eine Öffnungsdebatte durchzusetzen. Merz, Laschet und Co. wollen ein Kippen der Stimmung herbeireden. Die Bevölkerung ist da noch klüger und weiß, wie gefährlich das ist.
• 23.04.2020

  EU braucht solidarische Lösungen

  Für das heutige Treffen der EU-Regierungschefs kann ich der Bundesregierung nur mit auf dem Weg geben: Die Verweigerung einer solidarischen Lösung wäre ein weiterer Sargnagel für die EU.
• 22.04.2020

  Gesamtmetall Kurzabeitergeld BGE

  Ich kann mich nur wundern, wie die überwältigende Bereitschaft der Bevölkerung, die Schutzmaßnahmen vor dem Coronavirus einzuhalten, von Arbeitgebern aufs Spiel gesetzt wird. Wenn der Gesamtmetall-Geschäftsführer Zander von einer Aufstockung des Kurzarbeitergeld warnt, dann sollen hier nicht nur die Kosten der Krise auf die Beschäftigten abgewälzt werden.
• 16.04.2020

  Geforderte Sofortmaßnahmen der Linken im Europäischen Parlament angesichts Corona

  Angesichts der Corona-Krise brachte die Fraktion Vereinigte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) im Wirtschaftsausschuss des Europäischen Parlaments Vorschläge für EU-weit koordinierte Sofortmaßnahmen ein. Dabei: Eine bedingungslose Zahlung an alle.
• 14.04.2020

  Elterngeld nach Einkommensverlust wegen Corona-Krise

  Vor einigen Tagen wandte sich an mich eine Frau, die in der 14. Woche schwanger war und bei einem Bildungsträger arbeitete. Sie hatte ursprünglich geplant, bis zum Beginn der Mutterschutzzeit zu arbeiten und dann nach der Geburt vom Elterngeld zu leben. Doch im Zuge von Corona wurde die Veranstaltung von Schulungen untersagt. Nun hat sie wegen der Einkommensverluste mglw. ein niedrigeres Elterngeld. Ich habe bei der Bundesregierung nachgefragt.
• 08.04.2020

  Schluss mit der Ich-zuerst- und Staat-ist-Mist-Mentalität

  Aktuell bin ich vor allem damit beschäftigt, mich mit den akuten sozialen Nöten der Menschen auseinanderzusetzen. So schreiben mir Rentner, die ihre niedrige Rente bisher mit Minijobs aufgebessert haben, die nun wegfallen. Oder Menschen, für die ein Kurzarbeitergeld von 60 Prozent schlicht bedeutet, dass sie ihre Miete nicht mehr bezahlen können ...
• 07.04.2020

  Zu Maßnahmen gegen Corona

  Am heutigen Weltgesundheitstag ist eine Krankheit das Thema Nr. 1 auf allen Kanälen. Corona bestimmt die Schlagzeilen, das Leben und bedroht Existenzen.
• 07.04.2020

  Corona darf kein Studium in Frage stellen - Pandemie-Überbrückungsgeld für alle

  Für Studierende, die das Studium nicht von ihren Eltern bezahlt bekommen, sondern neben dem Studium arbeiten müssen, stellt die Corona Krise ein existenzielles Problem dar. Ein großer Teil der von Studierenden genutzten Jobs fällt dem Kontaktverbot zum Opfer.
• 03.04.2020

  Wirtschaftssanktionen aussetzen für Corona-Bekämpfung

  Ich begrüße es sehr, dass die UN-Vollversammlung einstimmig zu internationaler Solidarität im Kampf gegen die globale Coronavirus-Pandemie aufgerufen hat. Um allen betroffenen Ländern jetzt effektiv helfen zu können, sollten nun konsequenter Weise alle existierenden Wirtschaftssanktionen ausgesetzt werden.
• 01.04.2020

  Wer hat jetzt neu Anspruch auf Grundsicherung?

  Wer hat jetzt neu Anspruch auf Grundsicherung? Jeder, dessen Einkommen wegbricht und der deswegen zu wenig Geld für Lebensunterhalt und Miete hat. Achtung: Bisher gilt auch die Voraussetzung, dass man dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen muss. Wir haben im Sozialausschuss sehr nachdrücklich darauf hingewiesen, dass in Zeiten der Kontaktsperre das System des Förderns und Fordern besonders absurd ist ...
• 01.04.2020

  Corona

  ...
• 01.04.2020

  Wenn es ein Risikogebiet gibt, ist es der Bundestag

  Das Schweizer Nachrichtenportal "watson" hat mich zu meinem persönlichen Umgang mit der Corona-Pandemie und zur Arbeit der Regierung in dieser Zeit befragt.
• 29.03.2020

  Katja Kipping zu Aufgaben von Industrie und Handel

  Wir sehen in Italien, was passiert, wenn Maßnahmen zur Eindämmung zu spät ergriffen werden. Das Ergebnis ist furchtbar, mit tausenden Toten. Wenn Herr Linnemann und Herr Lindner jetzt darüber faseln, dass das wirtschaftliche Leben wieder losgehen soll, ist das schlicht perfide.