Corona-Krise

• 23.04.2021
  

  • iStockphoto / Stas_V

  Onlinehearing: Solidarisch aus der Hartz-IV-Krise am 07. Mai 2021

  Während Corona das Leben und die gesellschaftlichen Debatten bestimmt, bleibt die Krisenbewältigung ein armutspolitischer Skandal. Der Hartz IV-Regelbedarf reichte schon bisher nicht. Mit Mehrkosten für Masken, Hygiene und Strom ist soziale Teilhabe erst recht unmöglich. Selbst der Zuschuss für die Technik zur Teilnahme am Onlineunterricht von Kindern und Jugendlichen musste erst von Betroffenen erstritten werden ...
• 07.03.2021

  Soll es Lockerungen für Geimpfte geben?

  Die Corona-Krise hat die soziale Ungleichheit in Deutschland weiter verschärft. Vor allem Frauen übernehmen die zusätzlich anfallende Care-Arbeit, vor allem Menschen mit geringem Einkommen haben Einkommenseinbußen. Auch wenn die Maßnahmen für alle gleich gelten, treffen sie uns doch nicht unterschiedslos ...
• 04.02.2021

  Regierung handelt zu spät und halbherzig

  „Vor knapp einem Jahr haben wir zum ersten Mal einen Corona-Zuschlag für die Ärmsten gefordert und seitdem immer wieder im Bundestag beantragt. Das Zögern der Regierung hat den Ärmsten im Land während der Pandemie zusätzliche Existenznöte beschert, die vermeidbar gewesen wären“, erklärt Katja Kipping, ...
• 03.02.2021

  Präsenzpflicht für Hartz IV-Betroffene in der Pandemie

  Einige Jobcenter schicken auch weiterhin Menschen, die ihr Einkommen temporär durch die notwendigen Beschränkungen des öffentlichen Lebens verloren haben, in Präsenztermine für sogenannte Eingliederungsmaßnahmen. Dies geschieht unter Androhung von Sanktionen, also der Streichung von Grundsicherungsleistungen ...
• 17.12.2020
  

  • Deutscher Bundestag

  „… zurückgeben, was ihnen gehört.“

  Für einen solidarischen Lockdown Katja Kipping im Bundestag zu sozialem Schutz für die Ärmsten, 17.12.2020 Die Lasten des Lockdowns sind ungleich verteilt. Konzernen wie Amazon lässt die Regierung durchgehen, dass sie beim Infektionsschutz schlampen. Immer wieder erreichen uns Meldungen von Masseninfektionen in den Sortierzentren ...
• 13.12.2020

  Für einen solidarischen Lockdown

  Wir alle sehnen uns nach einem Leben ohne Corona. Die täglichen Corona-Neuinfektionen und die Zahl der an und durch Covid-19 Verstorbenen steigen, Krankenhäuser kommen vielerorts an ihren Grenzen. Der schnellste Weg, die hohe gesundheitliche Gefährdung jetzt zu senken, führt über einen energischen Lockdown ...
• 11.12.2020
  

  • Deutscher Bundestag

  Zeit für soziale Garantien und höhere Löhne

  Manchmal kann es verdammt schnell gehen. Gerade noch läuft das Geschäft gut. Gerade noch sind die Auftragsbücher voll. Und plötzlich droht das berufliche Aus. Ja, Corona hat uns allen vor Augen geführt, wie schnell man unverschuldet in existentielle Nöte geraten kann. Insofern sollten wir aus dieser ...
• 18.11.2020

  Konstruktive Kritik statt Verharmlosung

  Im Bundestag steht in dieser Woche eine Änderung der Infektionsschutzgesetzes auf der Tagesordnung. Diese Abstimmung nehmen Corona-Verharmloser zum Anlass um zu einer Blockade des Bundestages aufzurufen. DIE LINKE wird dieser Gesetzesänderung nicht zustimmen, denn ein großer Teil davon führt nicht zu der von Gerichten geforderten klaren gesetzlichen Grundlage ...
• 16.11.2020

  Transparenz auch in der Krise

  DIE LINKE wird den Verordnungsermächtigungen des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) aufgrund der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ nicht zustimmen. Ich finde es nicht hinnehmbar, dass mit dem geplanten "Infektionsschutzgesetz" alle Macht hier per se im Bundesgesundheitsministerium konzentriert wird, sondern wir brauchen auch in der Corona-Pandemie demokratische und transparente Verfahren ...
• 13.11.2020

  Patente können töten

  Es ist bitter und beschämend. Diese Woche tagt die Versammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und was macht die Bundesregierung? Sie feiert hierzulande den Zugang zu dem sehnsüchtig erwarteten Covid-19-Impfstoff aus deutscher Produktion, aber auf internationaler Ebene blockiert sie die C-TAP-Initiative der WHO, mit der Forschungseinrichtungen und Pharma-Multis aufgefordert werden, freiwillig alle Forschungsergebnisse in einen gemeinsamen Technologie-Pool einzuspeisen ...
• 26.10.2020

  Fahrplan für den Corona-Winter

  Zu Beginn der Corona-Krise musste jede Entscheidung unter Zeitdruck getroffen werden. Die Anpassung an die Bedingungen der Pandemie fanden im laufenden Betrieb und mit unvollständigen Informationen statt. Die Krisenbewältigung ähnelte damit in gewissem Sinne einer Operation am offenen Herzen. Umso wichtiger, dass die nun zur Verfügung stehenden Mittel und Informationen optimal für einen vorausschauenden Fahrplan zur Krisenbewältigung genutzt werden ...
• 11.09.2020

  Jetzt Task Force für die 4-Tage-Woche einsetzen

  Der Zuspruch für die 4-Tage-Woche ist so groß, dass es höchste Zeit ist, konkrete Schritte zu gehen. Ich schlage dazu eine Task Force Arbeitszeitverkürzung aus Opposition und Regierung; aus Gewerkschaften und Unternehmen sowie aus Zivilgesellschaft und Wissenschaft vor. Diese Taskforce sollte Vorschläge erarbeitet, wie wir Arbeitszeitverkürzung praktisch umsetzen können ...
• 24.08.2020

  Luftfilter für den Corona-Winter bereitstellen

  Schulen, Büros und Gastronomiebetriebe müssen vor dem Winter Luftfilter zur Verfügung haben, die Aerosole mit Corona-Viren sicher aus der Luft filtern können. Die Bundesregierung muss dringend die ausreichende Verfügbarkeit von Luftfiltern sicherstellen. Der Schulbetrieb in Klassenzimmern mit geschlossenen Fenstern wäre unverantwortlich ...
• 11.08.2020, Katja Kipping

  »Ich will endlich Oma wieder sehen!«

  Menschen in Alten- und Pflegeheimen leiden doppelt unter Corona: Sie sind besonders gefährdet und die Isolation trifft sie besonders hart. Im Alltag werden ihnen durch die Besuchsverbote die schönsten Momente genommen: der Besuch von Angehörigen und Freunden. Da wir nicht wissen, wie lange Corona noch ...
• 21.07.2020

  Freitags gehört Mutti mir! (und Vati auch)

  Weltweit wird immer mehr über die 4-Tage-Woche diskutiert. Pionierfirmen, die das einführen, machen gute Erfahrungen: Die 4-Tage Woche macht Beschäftigte glücklicher, gesünder und produktiver. Gerade jetzt, in der Corona-Krise, wäre ein guter Zeitpunkt, um damit anzufangen. Die letzten Wochen und Monate waren für viele Menschen extrem belastend ...
• 21.07.2020

  Beistände bei Amtsterminen trotz COVID-19 möglich

  Aufrgund mehrerer Anfragen an uns habe ich die Bunderegierung gefragt: Hat die Bundesregierung Kenntnis davon, dass einzelne Jobcenter wegen der Covid-19-Situaation Leistungsbeziehenden untersagen, sich bei Meldeterminen von Beiständen be­gleiten zu lassen, und hält die Bundesregierung ein solches Vorgehen für rechtmäßig trotz des Rechts auf einen Beistand gern ...
• 06.07.2020

  Corona-Sonderleistungen - Steuern - Sozialleistungen

  Weil es Unklarheiten gab, habe ich nachgefragt - jede*r kann sich auf die Antwort der Bundesregierung berufen.
• 28.05.2020
  

  Corona-Prämie für Pflegekräfte nicht auf Hartz IV anrechnen

  Pflegekräfte sollen nun eine Corona-Prämie bekommen. Dies ist überfällig. Doch bei der konkreten Ausgestaltung droht eine besondere soziale Schieflage. Zu den Tücken von Hartz IV gehört ja, dass Einkommen sofort angerechnet werden, auch wenn es eine Geschenk-Überweisung von der Familie ist oder eben aktuell die Corona-Prämie ...
• 25.05.2020

  „Wenn wir in Europa etwas verändern wollen, müssen wir in Berlin anfangen“

  Sie haben ein Buch veröffentlicht „Neue linke Mehrheiten. Eine Einladung von Katja Kipping“. Es wurde publiziert, kurz bevor die Veranstaltungsverbote und der Beginn der Kontaktvermeidung kamen. Findet die Debatte nun digital statt oder vielleicht im Freien wie bei den Peripatetikern? Den Launch des Buches konnte ich noch im taz-Café machen, zusammen mit dem SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und Robert Misik ...
• 25.05.2020

  'If we want to change anything in Europe, we have to start in Berlin'

  You have published your new book Neue linke Mehrheiten. Eine Einladung von Katja Kipping [New left wing majorities. An invitation from Katja Kipping]. It was published shortly before the ban on gatherings and the beginning of physical distancing. Is the debate now only taking place online? I was still able to hold the launch in the TAZ [Tageszeitung, a German newspaper] café together with SPD Secretary General Lars Klingbeil and Robert Misik ...