Bürgersprechstunde unter freiem Himmel
Auf einen Kaffee mit Katja Kipping
„Vor knapp einem Jahr haben wir zum ersten Mal einen Corona-Zuschlag für die Ärmsten gefordert und seitdem immer wieder im Bundestag beantragt. Das Zögern der Regierung hat den Ärmsten im Land während der Pandemie zusätzliche Existenznöte beschert, die vermeidbar gewesen wären“, erklärt Katja Kipping, ...
Einige Jobcenter schicken auch weiterhin Menschen, die ihr Einkommen temporär durch die notwendigen Beschränkungen des öffentlichen Lebens verloren haben, in Präsenztermine für sogenannte Eingliederungsmaßnahmen. Dies geschieht unter Androhung von Sanktionen, also der Streichung von Grundsicherungsleistungen ...
Für einen solidarischen Lockdown Katja Kipping im Bundestag zu sozialem Schutz für die Ärmsten, 17.12.2020 Die Lasten des Lockdowns sind ungleich verteilt. Konzernen wie Amazon lässt die Regierung durchgehen, dass sie beim Infektionsschutz schlampen. Immer wieder erreichen uns Meldungen von Masseninfektionen in den Sortierzentren ...
Wir alle sehnen uns nach einem Leben ohne Corona. Die täglichen Corona-Neuinfektionen und die Zahl der an und durch Covid-19 Verstorbenen steigen, Krankenhäuser kommen vielerorts an ihren Grenzen. Der schnellste Weg, die hohe gesundheitliche Gefährdung jetzt zu senken, führt über einen energischen Lockdown ...
Manchmal kann es verdammt schnell gehen. Gerade noch läuft das Geschäft gut. Gerade noch sind die Auftragsbücher voll. Und plötzlich droht das berufliche Aus. Ja, Corona hat uns allen vor Augen geführt, wie schnell man unverschuldet in existentielle Nöte geraten kann. Insofern sollten wir aus dieser ...
Im Bundestag steht in dieser Woche eine Änderung der Infektionsschutzgesetzes auf der Tagesordnung. Diese Abstimmung nehmen Corona-Verharmloser zum Anlass um zu einer Blockade des Bundestages aufzurufen. DIE LINKE wird dieser Gesetzesänderung nicht zustimmen, denn ein großer Teil davon führt nicht zu der von Gerichten geforderten klaren gesetzlichen Grundlage ...
DIE LINKE wird den Verordnungsermächtigungen des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) aufgrund der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ nicht zustimmen. Ich finde es nicht hinnehmbar, dass mit dem geplanten "Infektionsschutzgesetz" alle Macht hier per se im Bundesgesundheitsministerium konzentriert wird, sondern wir brauchen auch in der Corona-Pandemie demokratische und transparente Verfahren ...
Es ist bitter und beschämend. Diese Woche tagt die Versammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und was macht die Bundesregierung? Sie feiert hierzulande den Zugang zu dem sehnsüchtig erwarteten Covid-19-Impfstoff aus deutscher Produktion, aber auf internationaler Ebene blockiert sie die C-TAP-Initiative der WHO, mit der Forschungseinrichtungen und Pharma-Multis aufgefordert werden, freiwillig alle Forschungsergebnisse in einen gemeinsamen Technologie-Pool einzuspeisen ...
Zu Beginn der Corona-Krise musste jede Entscheidung unter Zeitdruck getroffen werden. Die Anpassung an die Bedingungen der Pandemie fanden im laufenden Betrieb und mit unvollständigen Informationen statt. Die Krisenbewältigung ähnelte damit in gewissem Sinne einer Operation am offenen Herzen. Umso wichtiger, dass die nun zur Verfügung stehenden Mittel und Informationen optimal für einen vorausschauenden Fahrplan zur Krisenbewältigung genutzt werden ...
Der Zuspruch für die 4-Tage-Woche ist so groß, dass es höchste Zeit ist, konkrete Schritte zu gehen. Ich schlage dazu eine Task Force Arbeitszeitverkürzung aus Opposition und Regierung; aus Gewerkschaften und Unternehmen sowie aus Zivilgesellschaft und Wissenschaft vor. Diese Taskforce sollte Vorschläge erarbeitet, wie wir Arbeitszeitverkürzung praktisch umsetzen können ...
Schulen, Büros und Gastronomiebetriebe müssen vor dem Winter Luftfilter zur Verfügung haben, die Aerosole mit Corona-Viren sicher aus der Luft filtern können. Die Bundesregierung muss dringend die ausreichende Verfügbarkeit von Luftfiltern sicherstellen. Der Schulbetrieb in Klassenzimmern mit geschlossenen Fenstern wäre unverantwortlich ...
Menschen in Alten- und Pflegeheimen leiden doppelt unter Corona: Sie sind besonders gefährdet und die Isolation trifft sie besonders hart. Im Alltag werden ihnen durch die Besuchsverbote die schönsten Momente genommen: der Besuch von Angehörigen und Freunden. Da wir nicht wissen, wie lange Corona noch ...
Weltweit wird immer mehr über die 4-Tage-Woche diskutiert. Pionierfirmen, die das einführen, machen gute Erfahrungen: Die 4-Tage Woche macht Beschäftigte glücklicher, gesünder und produktiver. Gerade jetzt, in der Corona-Krise, wäre ein guter Zeitpunkt, um damit anzufangen. Die letzten Wochen und Monate waren für viele Menschen extrem belastend ...
Aufrgund mehrerer Anfragen an uns habe ich die Bunderegierung gefragt: Hat die Bundesregierung Kenntnis davon, dass einzelne Jobcenter wegen der Covid-19-Situaation Leistungsbeziehenden untersagen, sich bei Meldeterminen von Beiständen begleiten zu lassen, und hält die Bundesregierung ein solches Vorgehen für rechtmäßig trotz des Rechts auf einen Beistand gern ...
Weil es Unklarheiten gab, habe ich nachgefragt - jede*r kann sich auf die Antwort der Bundesregierung berufen.
Pflegekräfte sollen nun eine Corona-Prämie bekommen. Dies ist überfällig. Doch bei der konkreten Ausgestaltung droht eine besondere soziale Schieflage. Zu den Tücken von Hartz IV gehört ja, dass Einkommen sofort angerechnet werden, auch wenn es eine Geschenk-Überweisung von der Familie ist oder eben aktuell die Corona-Prämie ...
Sie haben ein Buch veröffentlicht „Neue linke Mehrheiten. Eine Einladung von Katja Kipping“. Es wurde publiziert, kurz bevor die Veranstaltungsverbote und der Beginn der Kontaktvermeidung kamen. Findet die Debatte nun digital statt oder vielleicht im Freien wie bei den Peripatetikern? Den Launch des Buches konnte ich noch im taz-Café machen, zusammen mit dem SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und Robert Misik ...
You have published your new book Neue linke Mehrheiten. Eine Einladung von Katja Kipping [New left wing majorities. An invitation from Katja Kipping]. It was published shortly before the ban on gatherings and the beginning of physical distancing. Is the debate now only taking place online? I was still able to hold the launch in the TAZ [Tageszeitung, a German newspaper] café together with SPD Secretary General Lars Klingbeil and Robert Misik ...
Was wir künftig brauchen und was nun wirklich nicht mehr - darüber sprach ich in einem Interview mit der Zeitschrift für Internationale Politik und Gesellschaft.
Es gibt Hinweise auf eine Vielzahl möglicher Folgeschäden, die selbst bei leichten Krankheitsverläufen sehr ernst sein können. Das heißt: Corona ist nicht nur für die sogenannten Risikogruppen eine Gefahr, sondern für alle, die dem Virus ausgesetzt sind. Die Strategie der abgebremsten Durchseuchung ist hochgradig unverantwortlich ...