Hass ist keine Alternative
Strategien gegen den rechten Zeitgeist
21.01.2019, Dresden
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21.10.2016
Schwarz-Rot dreht an der Verarmungsspirale
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir beraten hier über die Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze. Davon sind nicht nur Langzeiterwerbslose betroffen, sondern eben auch arme Rentner, Alleinerziehende, die aufstocken müssen, oder Asylbewerber; kurzum: 8,5 Millionen Menschen sind von diesen Gesetzen direkt betroffen ...
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23.06.2016
Frau Nahles, tun Sie allen einen Gefallen und ziehen diesen Murks zurück!
Die sogenannte Rechtsvereinfachung bedeutet Schikane und mehr Sanktionen für Erwerbslose und Aufstockende sowie mehr Stress für die Beschäftigten in JobCentern.
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01.06.2016
Kristallisationspunkt des Lagers der Solidarität
Diese Gesellschaft steht an einer Weggabelung. Es geht dabei um die grundlegende Frage: In welcher Gesellschaft wollen wir leben? Welches Ausmaß der Rechtsruck hierzulande nehmen kann, war am 1. Mai in Zwickau zu beobachten: Ein rechter Mob kaperte mit seinem Gebrüll eine Gewerkschaftsveranstaltung ...
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01.06.2016
Wir sind das Original!
Das Versprechen der Gerechtigkeit kann heute nur als internationaler demokratischer Sozialismus erneuert werden Die Gesellschaft verändert sich, und das stellt uns vor neue Herausforderungen. Die Märzwahlen waren bitter für uns. Und sie haben noch mal in aller Deutlichkeit gezeigt, dass Abstiegsängste und Hoffnungslosigkeit ein guter Nährboden für Rechtspopulismus und Rassismus sind ...
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28.05.2016
Für eine Zukunft, für die es sich zu kämpfen lohnt!
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, verehrte Gäste! Die Gesellschaft verändert sich, und das stellt uns vor neue Herausforderungen. Die Märzwahlen waren bitter für uns. Und sie haben noch mal in aller Deutlichkeit gezeigt, dass Abstiegsängste und Hoffnungslosigkeit ein guter Nährboden für Rechtspopulismus und Rassismus sind ...
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29.04.2016, Katja Kipping
Sanktionen sind politisches Mittelalter
Auf Initiative meiner Fraktion die Petition von Inge Hannemann zur Abschaffung des Sanktionsregimes bei Hartz IV Thema im Bundestag. Sanktionen sind, das sagen alle, die sich mit der Thematik ernsthaft beschäftigen, kontraproduktiv: Sie treiben die Betroffenen in die Resignation. Sie stellen das würdevolle Leben des Menschen unter Vorbehalt: Wer nicht spurt, bekommt die Existenznotpeitsche zu spüren. Das ist politisches Mittelalter. Ich habe mich sehr gefreut, dass Inge und ihre MitstreiterInnen von www.sanktionsfrei.de heute dabei waren. Wir als LINKSFRAKTION werden nicht ruhen, bis das Hartz-IV-Regime abgeschafft ist und durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung ersetzt ist.
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15.04.2016
Rechtsverschärfung statt „Rechtsvereinfachung“
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Staatssekretärin, das war ja ein Paradebeispiel fürs Schönreden. (Beifall bei der LINKEN) Hartz IV basiert auf der Annahme, der Einzelne sei schuld an seiner Erwerbslosigkeit. Hartz IV basiert auf der Annahme, dass Erwerbslose Bürgerinnen und Bürger zweiter Klasse sind ...
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04.03.2016
Laudatio auf die Initiative #ausnahmslos
Ich habe heute die Ehre, den Initiator*innen des Aufrufs #ausnahmslos den Clara-Zetkin-Ehrenpreis zu überreichen. Ein Schulterschluss zwischen Feminismus und Anti-Rassismus #ausnahmslos steht für den Schulterschluss von Feminismus und Antirassismus. Dieser Schulterschluss war gerade nach den Ereignissen in der Silvesternacht von besonderer Bedeutung ...
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10.02.2016, Katja Kipping
Ein neues Europa entsteht von unten
Die EU-Eliten geben aktuell einen moralischen Offenbarungseid nach dem anderen ab. Nur die Zahl der Ertrunkenen und Armen scheint auf diesem Kontinent keine Obergrenze zu kennen. Der zynische Umgang der EU mit den Flüchtenden und der fiskalische Staatstreich in Athen offenbaren den moralischen Bankrott des real existierenden Neoliberalismus.
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10.02.2016
Rede DiEM 25
Dear friends of a solidary and democratic Europe, The EU-Elites are currently destroying any hope in Europe. Their reactions to the rising numbers of refugees and the fiscal coup reveal the moral bankruptcy of neoliberalism. Meanwhile, trans-border networks of solidarity are rising: along the Balkan route, in Greece, as well as here in Berlin ...
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13.01.2016
Nein zu sexualisierter Gewalt und Rassismus
In der Debatte zu den sexuellen Übergriffen in der Silvesternacht warne ich davor, die Vorfälle für rassistische Hetze zu instrumentalisieren. Die Unter-drückung von Frauen ist Bestandteil aller Kulturen.
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10.01.2016
Wir brauchen einen New Deal, einen neuen Gesellschaftsvertrag gegen Krieg und Terror.
Beim Rückblick auf das vergangene Jahr 2015 wird deutlich: Wir leben in unsicheren Zeiten: Der Rechtspopulismus hat Zulauf, die rassistische Gewalt wächst, die Terrorgefahr hat zugenommen.Ängste und Krisenstimmung greifen um sich und befördern Gewalt.
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12.11.2015, Katja Kipping
Für ein menschenwürdiges Existenz- und Teilhabeminimum!
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Hartz-IV-Regelsatz und alle Sozialleistungen, die davon abgeleitet werden, decken nicht die Mindestbedarfe. Viele Menschen, die auf Hartz IV angewiesen sind, leiden nicht nur an Armut, sondern auch an materieller Unterversorgung. Das äußert sich zum Beispiel wie folgt: Die Hälfte aller Menschen, die auf Hartz IV angewiesen ist, hat Schulden, das heißt, sie haben keinerlei finanzielle Polster ...
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11.11.2015
Für ein menschenwürdiges Existenz- und Teilhabeminimum, Antrag von Katja Kipping u.a. und der Fraktion DIE LINKE
Hartz IV ist Armut und soziale Ausgrenzung per Gesetz. Die Grundsicherungsleistung wurde nicht nur durch Kleinrechnen des Existenzminimums im Rahmen der angewendeten Statistikmethode weit unter die Armutsrisikogrenze gedrückt. Die Statistikmethode selbst ist nicht geeignet, ausreichende Bedarfe zu ermitteln und Armut zu bekämpfen ...
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01.10.2015
Grundrechte muss man sich nicht verdienen
DIE LINKE will mit den Sanktionen und der Leistungseinschränkung bei den Grundsicherung Schluss machen. Denn beim soziokulturellen Existenzminimum handelt es sich um ein soziales Grundrecht, das man sich nicht verdienen muss.
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10.09.2015
Blind für die sozialen Nöte
Der Haushaltsentwurf des Bundesregierung verrät: Schwarz-Rot hat nicht vor, die großen sozialen Baustellen anzugehen. Dabei gibt es Armut in diesem Land und die ist nicht nur eine statistische Größe. Armut bedeutet für viele Leute, dass sie unter echter materieller Unterversorgung leiden. Die Bilanz der Bundesregierung bei der Armutsbekämpfung fällt allerdings sehr mager aus.
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18.06.2015
Bundestagsrede zum Armuts- und Reichtumsbericht
Alle vier Jahre erscheint der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, und diese Berichte könnten eine gute Grundlage sein, um etwas gegen die soziale Spaltung in diesem Land zu tun. Wohlgemerkt: „könnten“. Deutlich erkennbar: Der schwarz-roten Regierung mangelt es offensichtlich am Willen, der Umverteilung von oben nach unten Einhalt zu gebieten.
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06.06.2015
Rede auf dem Parteitag der LINKEN in Bielefeld
Wie soll sie aussehen - die Zukunft? Was erwarten wir von ihr? Über solche Zukunftsfragen nachzudenken, erscheint heute Vielen als aussichtslos. Zu sehr bestimmen Sorgen und Ängste den Alltag. Die Angst vor Mietsteigerungen, vor Burnout oder drohender Altersarmut wächst. Die Nachrichten berichten von mehr Klimakatastrophen, mehr Terror, mehr Kriegen.
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27.05.2015
Vertrauensbildende Maßnahme
Auf Anfrage des Prohliszentrums habe ich die Wanderausstellung des Bundestages nach Dresden geholt und gestern gemeinsam mit Herrn Eid, dem Centermanager, sowie den Ausstellungsbetreuern des Bundestages eröffnet. Es war ein wirklich schöner, interessanter Nachmittag und ich hoffe, dass bis zum Freitag noch möglichst viele Menschen in die Ausstellung finden.
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19.03.2015
Bundestagsrede zu Blockupy
Jeder Verletzte ist ein Verletzter zuviel. Unsere Anteilnahme gilt allen Verletzten - das gilt für verletzte DemonstrantInnen und für die verletzten PolizistInnen gleichermaßen. Der Aktionskonsens des Blockupy-Bündnisses sah ausdrücklich vor, dass von der Demonstration keine Eskalation ausgeht. Nicht alle haben sich daran gehalten. Die Frage ist nun, wie gehen wir mit den Protesten um. Ich will nicht, dass eine kleine Gruppe die Definitionshoheit über den Protest von 20.000 Menschen bekommt.
