Aktuelles

• 29.05.2009

  Brief an die Mitarbeiterschaft von Karstadt

  Liebe Kolleginnen und Kollegen, Euer Betriebsrat hat sich an die Abgeordneten meiner Fraktion gewandt mit der Bitte, um Unterstützung bei dem Erhalt der Karstadt-Gruppe. Wir wissen, dass ihr Eigentümer, die Arcandor-Gruppe, finanziell schwer angeschlagen ist und unter Umständen eine Insolvenz droht. Wir sind der Auffassung, dass seitens des Bundes alles unternommen werden muss, um Karstadt zu erhalten. Das Bürgschaftsprogramm der Bundesregierung ist dafür da, um Arbeitsplätze zu retten. Wo der Staat hilft, muss er jedoch auch Stimmrecht bekommen. So kann verhindert werden, dass Steuergelder in die Taschen der Aktionäre fließen und trotzdem Arbeitsplätze abgebaut werden.
• 29.05.2009, Katja Kipping

  Und weil der Mensch ein Mensch ist

  Während im Juli 2004 im Bundesrat Hartz IV beschlossen wurde, gründeten Wissenschaftler/-innen, Studierende, Vertreter/-innen von Erwerbslosen- und Armutsbewegungen, von kirchlichen Verbänden sowie Mitglieder verschiedener Parteien im Wissenschaftszentrum Berlin das Netzwerk Grundeinkommen.
• 28.05.2009

  Grundsätzliches zum Grundeinkommen

  ...
• 28.05.2009, Katja Kipping

  Drei-Wege-Strategie gegen Nazis

  Um die braunen Kameradschaften zu stoppen, bedarf es einer Drei-Wege-Strategie. Erstens sollten sich Polizei und Staatsanwaltschaft viel intensiver als bisher um die Aufklärung rechtsextremer Verbrechen bemühen. Der Kampf gegen die Ausbreitung der Neonazis darf zweitens das gesellschaftliche Klima nicht außer Acht lassen. Wie die Beobachtungen des Berliner Innensenator zeigen, befördert die offene Zustimmung zu menschenverachtenden Einstellung die Bereitschaft zu Gewalt. Drittens ist es erforderlich, den rechten Kameradschaften das Gewinnen von neuen Mitgliedern so schwer wie möglich zu machen. Hier bedarf es des gezielten Einsatzes von Fördermittel, um im Jugendbereich alternative Angebote vorzuhalten.
• 28.05.2009, Katja Kipping

  Neonazis – die Profiteure der Entpolitisierung

  Wann immer neo-faschistischen Parteien der Einzug ins Parlament gelingt, fällt die Betroffenheit wie Feinstaub auf das demokratische Lager. Natürlich hofft man an solchen Abenden bis zuletzt. Aber wer Augen hatte, um zu sehen und Ohren, um zu hören, der musste in Sachsen doch bemerkt haben, wie sich die Neonazis gerade im ländlichen Raum ausgebreitet hatten. Es war kaum zu übersehen, wie sie vom schleichenden Rückgang öffentlicher Räume profitiert und die Schulhöfe erobert hatten.
• 28.05.2009, Katja Kipping

  Ein modernisierter Antiimperialismus

  Mit dem Buch „Die deutsche Linke, der Zionismus und der Nahost-Konflikt“ von Jutta von Freyberg, Wolfgang Gehrcke und Harry Grünberg, welches im April 2009 beim PapyrossaVerlag erscheint, liegt jetzt eine neue Problematisierung vor. Zwar verhehlen die AutorInnen nicht ihre Sympathien für antiimperialistische Positionen, gleichzeitig jedoch versuchen sie sich an einer „Erneuerung“ und sind bereit, Probleme des traditionellen Antiimperialismus anzuerkennen, um schließlich eine „Post-Zionistische Perspektive“ als friedenspolitischen Orientierungsrahmen für den Nahen Osten zu entwerfen.
• 28.05.2009

  Plädoyer für einen erneuerten Feminismus

  Verlockend die Vorstellung, es könnte gelingen, die kulturelle Vielschichtigkeit und Ambivalenz von Charlotte Rpouche und Lady Ray mit einem Feminismus in Verbindung zu setzen, der programmatisch auf grundlegende Veränderungen der Verhältnisse in Politik und Wirtschaft zielt. Das wäre ein Feminismus, der kulturell wie inhaltlich anspricht.
• 28.05.2009

  Die Vier-in-einem-Perspektive

  Der Aufbruch in eine andere Gesellschaft ist eng verbunden mit einer Neu- und Umbewertung von Arbeit. Wertvolle Impulse dafür liefert die Vier-in-einem-Perspektive der Feministin Frigga Haug.
• 28.05.2009, ECON Verlag

  Ausverkauf der Politik

  ...
• 28.05.2009
  

  • Katja Kipping

  Sagen, was ist

  Was jetzt gefragt ist, ist gründliche Analyse und eine Verständigung über linke Herausforderungen und Aufgaben, denen sich DIE LINKE jetzt stellen muss. Dafür werden im Folgenden sechs Vorschläge unterbreitet.
• 25.05.2009, Emanzipatorische Linke
  

  • www.ema.li

  Gründungsdokument der Emanzipatorischen Linken

  Die Emanzipatorische Linke (kurz: Ema.Li) organisiert sich als innerparteilicher Zusammenschluss in und bei der Partei DIE LINKE. Unter Emanzipation verstehen wir einen Lern- und Aneignungsprozess hin zur selbst bestimmten Verfügung über den eigenen Körper, über das eigene Leben und über die individuellen sowie gemeinsamen Bedingungen des Lebens und der Produktion... Gründungsdokument (Präambel und Satzung) der Emanzipatorischen Linken in der Partei DIE LINKE vom 23. Mai 09.
• 10.05.2009

  Demokratischer Aufbruch

  Zu Beginn des Superwahljahres hat Katja Kipping ihr Buch vorgelegt, in dem sie konstatiert, dass sich die politische Klasse selbst entmachtet und zur Magd des Marktes gemacht habe.
• 28.04.2009

  Demokratischer Aufbruch

  Zu Beginn des Superwahljahres hat Katja Kipping ihr Buch vorgelegt, in dem sie konstatiert, dass sich die politische Klasse selbst entmachtet und zur Magd des Marktes gemacht habe. Sie beschreibt die soziale Polarisierung, die Entdemokratisierung vieler Bereiche und die Ökonomisierung des ganzen Lebens.
• 22.04.2009

  Rettung des Chip-Herstellers Qimonda und des Technologie-Standortes Dresden

  Während die Bundespolitik über Rettungspläne für Autobauer diskutiert, bleiben andere Branchen weitgehend unbeachtet. Für den Chip-Hersteller Qimonda wurde mittlerweile das Insolvenzverfahren eröffnet und eine Transfergesellschaft geschaffen. Sollte kein Investor für einen Neuanfang gefunden wird, kommt das endgültige Aus für tausende Arbeitsplätze in Dresden, München und anderswo.
• 28.03.2009

  Hartz IV und die Abwrackprämie

  ...
• 01.03.2009

  »Diäten light«, für alle!

  Sie schreibt vom Ausverkauf der Politik, einem gebeutelten Sozialstaat und einer Zweiklassengesellschaft. Sie berichtet über eine entpolitisierte Gesellschaft, dem Versagen der öffentlichen Hand und dass genau davon braune Ideologen profitieren.
• 02.02.2009

  Hartz IV und die Kunst, eine Wohnung zu finden

  ...
• 22.01.2009

  Trickserei am Armutsbericht

  ...
• 29.11.2008

  Die Ausgrenzungs-Spirale stoppen!

  ...
• 29.11.2008

  Links wirkt

  Die LINKE konnte im Laufe dieser Wahlperiode Einiges im Bundestag bewirken. Ohne uns wäre es zu einer Kürzung der Hartz-IV-Regelsätze gekommen. Ohne uns wäre der Mindestlohn immer noch ein Fremdwort, so gibt es ihn wenigstens für einige Branchen. Ohne uns würde ALG-II-Beziehenden, die ins Krankenhaus müssen, das ohnehin viel zu niedrige ALG II weiter gekürzt werden. Nach Anträgen und Anfragen unsererseits gibt es nun eine Verordnung, die das für die meisten Fälle untersagt. Ohne uns gäbe es kein Schulstarterpacket für Kinder in armen Familien. Und das sind nur einige Erfolgsbeispiele von vielen, an denen auch ich in den letzten Jahren mitgewirkt habe.