Aktuelles

• 21.11.2017

  Auch für Siemens hat zu gelten: Menschen vor Profite!

  Eines möchte man Siemens ja gar nicht unterstellen: Dass es sich die Schließung eines Traditionsunternehmens mit hoch qualifiziertem und spezialisiertem Personal leicht macht. Und dennoch bleiben nach der Entscheidung des Managements eine Reihe unbeantworteter Fragen. Mehr als ein nebulöses "Schwierigkeiten in der Kraftwerkssparte" war bislang vom Konzern nicht zu hören ...
• 20.11.2017

  Kinderrechte in das Grundgesetz

  Kinderrechte in das Grundgesetz DIE LINKE, die SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die CDU/CSU haben sich in ihren Wahlprogrammen dazu bekannt, Kinderrechte im Grundgesetz festzuschreiben. Zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November 2017 erklärt Katja Kipping, Ko-Vorsitzende der Partei DIE LINKE: DIE LINKE fordert ganz klar: Kinderrechte gehören in das Grundgesetz ...
• 08.11.2017

  Regelsatzerhöhung zum 1.1.2018

  Dabei handelt es sich nicht um eine Neuberechnung der Regelbedarfe, sondern lediglich um die jährliche Fortschreibung. Das Fiese sind die Tricks bei der Neuberechnung der Regelbedarfe - und die findet nur alle fünf Jahre statt. Da haben wir jedes Mal eine alternative Berechnung vorgelegt. Das werden wir auch wieder bei der nächsten Neuberechnung machen ...
• 03.11.2017
  

  Ändere diese Welt, sie braucht es!

  Ich danke den Organisator*innen dieses Ereignisses, dass sie die Debatte um Universalismus auf die Tagesordnung gesetzt haben! Den Universalismus der Menschenrechte. Die Menschenrechte stehen allen gleichermaßen zu – und das ganz unabhängig vom Geschlecht und Herkunft. Um es in aller Deutlichkeit zu sagen: das heißt auch unabhängig davon, ob die Menschen einen deutschen Pass haben oder nicht ...
• 20.10.2017

  In der EU wächst die Zustimmung zum Grundeinkommen

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• 15.10.2017, Katja Kipping

  Wie bearbeiten wir die Zukunftsfragen unserer Politik?

  Wir können darauf stolz sein, dass wir über die letzten Jahre neue Wähler und Mitglieder gewonnen haben. Aber schon im Moment dieses Stolzes darüber muss uns klar sein, dass wir unsere anderen Wurzeln nicht verlieren dürfen. Wie kommen wir nun gemeinsam voran – nicht nur theoretisch, sondern auch in unserer Praxis? Wir müssen wir uns Zeit nehmen. Wenn das Thema Obergrenze bei Geflüchteten zum Hauptthema vor der Sondierung der Jamaika-Koalition wird und niemand über eine Untergrenze für Armut spricht, dann hat es die Rechte leichter. Wir müssen uns daher Fragen, wie wir die wachsende soziale Spaltung heute thematisieren. Die Parteivorsitzende schlug deshalb vor, dass wir all die den aktuellen Auseinandersetzungen zu Grunde liegenden Fragen in einem verbindlichen Verfahren bearbeiten. Wir brauchen eine Reihe von Foren und Zusammenkünften, in denen wir uns über die aufgerissenen Fragen verständigen.
• 05.10.2017
  

  Katalonien: Die Demokratie in Europa ist in Gefahr

  In diesen Stunden schaut Europa mit gemischten Gefühlen nach Katalonien. Wir sind sehr besorgt, dass die spanische Regierung die Situation eskalieren lässt. Polizeiliche Repressionen und Gewalt sind niemals die Lösung für einen politischen Konflikt, ganz unabhängig von der Einschätzung der Rechtslage ...
• 04.10.2017

  Rechtliche Wehr gegen Bundesagentur für Arbeit lohnt sich

  Die Antwort auf meine Anfrage an die Bundesregierung brachte es ans Tageslicht: Wie bei Hartz IV gibt es auch bei der Arbeitslosenversicherung (Sozialgesetzbuch III) massenhaft rechtswidrige Handlungen der Bundesagentur für Arbeit.
• 19.09.2017

  Existenznot wegen Rückzahlung von Darlehen für Mietkaution

  Wenn Hartz-IV-Leistungsberechtigte umziehen, erhalten sie vom Jobcenter Darlehen für die Mietkaution. Zur Rückzahlung dieser Darlehen wird der monatliche Regelsatz um 10 Prozent gekürzt – so lange, bis das Darlehen getilgt ist. Damit wird faktisch das ohnehin schon zu geringe Existenzminimum gekürzt ...
• 19.09.2017

  Es tut sich was zum Grundeinkommen in den Gremien der EU

  Auf meine Bitte hin hat der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages eine Ausarbeitung zum Thema „Unionsrechtliche Fragen zum Vorschlag zur Einführung einer Euro-Dividende“ erstellt. Der Diskussion des Themas „Euro-Dividende“ vorangestellt wurde eine Übersicht über Beschlüsse und Erklärungen verschiedener Gremien der Europäischen Union zum Grundeinkommen ...
• 18.09.2017

  Wie wäre es mit mehr Zeit?

  Wie wäre es mit mehr Zeit? Eine politische Kolumne, veröffentlicht in der Zeitschrift „Die Mediation. Fachmagazin für Wirtschaft, Familie, Kultur und Verwaltung“, September 2017.
• 17.09.2017
  

  Tacheles zur Bundestagswahl

  Atticus e.V. nennt sich ein Dresdner Verein, der sich für ein lebendiges, weltoffenes, partizipatives, inklusives und vielfältiges Dresden und Sachsen einsetzt. Gestern hatte er in den Vortragsraum der Sächsischen Landesbibliothek geladen, um den Dresdner Direktkandidat*innen Gelegenheit zu geben, sich zu ihren politischen Zielen zu äußern ...
• 15.09.2017
  

  Das rote Wohnzimmer

  In Wohnzimmern ist man nahe beieinander. In Wohnzimmern lässt sich gut fragen, gut antworten, gut zuhören. Ganz wichtig: Man sitzt. Auf dem Sofa, auf dem Sessel, auf dem Stuhl. Es gibt Kaffee. Das entspannt, man trägt seine Meinung gelassener vor - hört sich andere Meinungen gelassener an... Lassen Sie sich von mir ins "Rote Wohnzimmer" einladen, ganz in Ihrer Nähe ...
• 13.09.2017
  

  Ein Land für alle, die hier leben

  [Berliner Rede zur Integrationspolitik] Denn die Frage der Migration und Einwanderung bewegt einfach sehr viele Menschen im Land. Das erfahre ich gerade in vielen Gesprächen. Manchmal scheint es mir, als wäre der Flüchtling, wie Brecht es einmal sagte, nur der Bote des Unglücks. Er erinnert uns an unsere eigene Verwundbarkeit und sagt uns, dass auch unsere eigene Welt nicht mehr in Ordnung ist. Unsere Welt befindet sich im Wandel, und die Flüchtenden sind Boten dieses Wandels. Insoweit heißt für mich über Integration reden, auch über uns zu reden. Wer ist das „Wir“ in unserem Land? Wer gehört dazu - und wer nicht?
• 29.08.2017

  Unglaublich: Bundesregierung weiß nichts über Kinder aus Hartz IV in Ferienjobs

  Das Haus von Andrea Nahles hat null Wissen und offensichtlich null Anteilnahme an Kindern in Hartz IV, die Ferienjobs nachgehen.
• 22.08.2017
  

  Immer mal die Perspektive wechseln

  Setzen Sie den Herrn Fischer* im Bus ruhig neben mich. Wenn ihn die Traurigkeit überkommt, lenke ich ihn ab, meint eine der betagten Frauen, die selber nur mit Mühe aufrecht geht, als sich die Gruppe in der Garderobe sammelt. Hier achten die Gäste auf einander und greifen sich gegenseitig auch mal unter die Arme – so gut es eben geht ...
• 22.08.2017
  

  Sommertour 2017

  Es ist Ende August, der Wahlkampf läuft und ich bin unterwegs in der Republik - ganz oft natürlich in Sachsen. Nachfolgend ein chronologischer Bericht von meinen Aktivitäten im zwischen Lausitz und Vogtland. Aktuelle Termine findet man übrigens hier... 22. August Dresden - Perspektivwechsel Heute war ich im Seniorenzentrum der Arbeiterwohlfahrt in Dresden-Prohlis ...
• 16.08.2017
  

  Ein Verlust für Dresden

  Zu seinem 70. Geburtstag hatte ich ihn besucht. Dort, wo er immer orgelte, in der Nähe der Semperoper. Leckeren selbstgebackenen Kuchen und Kaffee hatte er mitgebracht, um seine Geburtstagsgäste an Ort und Stelle zu bewirten. Jochen Schalk war seit den 90er Jahren nicht wegzudenken aus der Dredner Altstadt, war stets hör- und sichtbar zwischen Schloß und Semperoper ...
• 06.08.2017
  

  Jubiläumsschwimmen in der Elbe

  Schwimmen in der Elbe? Warum nicht! Schließlich hat das Tradition. Mit dem Flußschwimmbad am Königsufer, gegenüber der Brühlschen Terrasse gab es sogar ein Bad mit Canaletto-Blick. Heute zeigt man dort im Sommer Filme unter freiem Himmel, während die Elbschwimmer jedes Jahr am Blauen Wunder ins Wasser steigen, um etwa 2,5 Kilometer bis zum Fährgarten zu schwimmen ...
• 20.07.2017
  

  Radeln in Dresden

  Das Fahrradfest der Sächsischen Zeitung ist seit einigen Jahren ein fester Termin in meinem Kalender. Darauf aufmerksam zu machen, wie viele Menschen das Fahrrad als ökologisch sauberes und auch der Fitness zuträgliches Verkehrsmittel nutzen, ist gerade für eine Großstadt wie Dresden eine wichtige Sache ...