Aktuelles

• 22.01.2010
  

  Innere wie äußere Kraft des Aufbruchs

  Eine kleine Hommage von Katja Kipping an die Quellpartei WASG anlässlich der Veranstaltung zu 20 Jahre Gründung PDS
• 21.01.2010

  Es gibt ein soziales Grundrecht auf Teilhabe!

  Demokratischer und sozialer Notstand verstärken einander. Dieser Entwicklung setzt die Linke ein anderes Leitbild entgegen: Wir halten es mit dem demokratischen Sozialstaat; denn wir gehen davon aus, dass es ein soziales Grundrecht auf Teilhabe gibt.
• 20.01.2010
  

  Kriminalisierung des zivilen Ungehorsams

  Am 19. Januar wurde das in der Landesgeschäftsstelle der sächsischen LINKEN gelegene Info-Büro des Bündnisses "Dresden-Nazifrei!" von der Polizei durchsucht. Plakate und ein Laptop wurden beschlagnahmt.
• 04.01.2010, Spiegel online

  Sind Putzfrauen und Müllmänner wichtiger für die Gesellschaft als Banker?

  Britische Ökonomen brechen mit dem alten Lehrsatz: Wer viel verdient, hat auch viel geleistet.
• 22.12.2009
  

  Grundeinkommen auch bei Studie-Protesten Thema

  Am 10. Dezember war ichnach Halle von den protestierenden Studierenden eingeladen, um im besetzten Hörsaal über das bedingungslose Grundeinkommen zu reden. Das ist nun schon die zweite Grundeinkommensdiskussion im Zuge des Bildungsstreiks, zu der ich eingeladen war. Schön zu sehen, dass dieses Transformationsprojekt auch beim Bildungsstreik in einigen Unis ein Thema ist.
• 17.12.2009

  Das Bürger-Heer sitzt auf

  Wir können Thilo Sarrazin und Peter Sloterdijk – den grobschlächtigen Bundesbank-Politiker zum einen und den feingeistigen Philosophen-Rektor andererseits – als die beiden Bannerträger eines gesellschaftlich tief liegenden und weit verbreiteten Wunsches nach einer Wiedergeburt der Bundesrepublik aus dem Geist des Bürgertums deuten, als Protagonisten des Willens zu einer bürgerlichen Wiedereroberung des sozialen und politischen Raumes.
• 17.12.2009

  Die Bundesagentur für Arbeit muss demokratisiert werden und ihren sozialpolitischen Auftrag erfüllen

  Im Zuge der Hartz-Gesetze wurde aus dem Arbeitsamt eine Agentur, in der alles betriebswirtschaftlich ablaufen sollte. Auf der Strecke geblieben sind dabei der sozialpolitische Auftrag und die innerbetriebliche Demokratie. Wir als Linke sagen: Die Bundesagentur muss wieder demokratisiert werden, und sie muss ihren sozialpolitischen Auftrag wahrnehmen.
• 09.12.2009
  

  Am Tag nach Nikolaus

  ...haben wir an unserem letzten Infostand in diesem Jahr. Dafür waren wir wieder einmal auf der Jagd nach Unterschriften.
• 08.12.2009

  Mehr Missbrauch bei Hartz IV??

  Die BAG Hartz IV zur Interessenvertretung der Erwerbslosen und prekär Beschäftigten in und bei der Partei DIE LINKE hat nach den Pressemeldungen über die Zunahme von Missbrauch recherchiert. Das Ergebnis: Diese Feststellung ist falsch!
• 03.12.2009
  

  Raus aus Afghanistan?

  Heute haben wir vor der Sitzung zur Verlängerung des Afghanistaneinsatzes eine Mahnwache am Brandenburger Tor abgehalten. Wir - das ist unsere Fraktion im Deutschen Bundestag. Wir haben daran erinnert, dass es in Deutschland keine Mehrheiten für diesen Krieg gibt - lesen Sie dazu die Rede unseres Abgeordneten Jan van Aken.
• 01.12.2009
  

  Interview im Bundestag

  Der schwarz-gelbe Koalitionsvertrag lässt für Bedürftige in Deutschland nichts gutes ahnen. Auf jeden Fall wird es für unsere Fraktion viel Arbeit geben...
• 25.11.2009
  

  Neue Aufgabe

  Heute Vormittag war es soweit: die Mitglieder des Ausschusses für Arbeit und Soziales haben mich einstimmig zur Vorsitzenden gewählt. Und ich war ZIEMLICH aufgeregt!
• 25.11.2009
  

  25. November

  Wann haben sie eigentlich zuletzt ihre Frau geschlagen? Fragte man dies Männer auf der Straße, würde man mit Sicherheit einige Empörung ernten. Die würde jedoch schnell in Betroffenheit umschlagen, wenn man auf folgende Fakten hinweisen würde:
• 23.11.2009

  Eine BO der LINKEN kämpft für das Bedingungslose Grundeinkommen

  ...
• 20.11.2009
  

  Freies Radio erhalten!

  Apollo-Radio findet, man müsse nicht mehr weiter senden. Genauer gesagt, die Eigentümer von Apollo-Radio finden das. Der werbefreie Musiksender gehört den Sächsischen Privatradios, die ihn gemeinsam gegründet habe, um die freie UKW-Frequenz vor etwaiger Konkurrenz zu schützen.
• 17.11.2009
  

  Lesen im Labor

  Freitag der 13. gilt gemeinhin als Unglückstag, so mancher geht da nicht einmal vor die Tür, andere wiederum legen ihre Hochzeit bewusst auf diesen Termin - damit die Zwangsgemeinschaft bald vorbei sein möge.
• 11.11.2009

  Katja Kipping fordert mehr Teilhabegerechtigkeit

  Warum die ersten sozialpolitischen Segnungen von Schwarz-Gelb Mogelpackungen sind und der Sanktionsparagraph 31 im SGB II abgeschafft gehört.
• 10.11.2009

  Kapitalismus in die Tonne

  ...
• 09.11.2009
  

  Politisch korrekt strafbar machen!

  Nazidreck gehört entfernt - überall auf der Welt! Wenn die Behörden einer Landeshauptstadt dazu nicht in der Lage sind, muss man selbst Hand anlegen.
• 08.11.2009

  Wirklich hilft nur, was diese Welt ändert

  In Programmdiskussionen wird gelegentlich darüber gestritten, ob wir eher die Kritik am Kapitalismus oder konkrete Verbesserungen in den Mittelpunkt stellen sollten. Es geht dabei um den alten linken Streit zwischen Reform und Revolution. Zweifelsohne kann es zwischen diesen Positionen strategische Konflikte geben. Aber es gibt auch die Möglichkeit beides in einem Kampf dialektisch zusammenzuführen. Diese Herangehensweise möchte ich an Hand eines konkreten Bereichs beleuchten - den Klimaschutz.