Aktuelles

• 04.05.2018
  

  Grad der weiblichen Emanzipation als Gradmesser allgemeiner Emanzipation

  Was heißt es eigentlich ein Marxist oder eine Marxistin zu sein? Es heißt vieles, aber es heißt vor allem nicht nur zu wissen, zitieren zu können, sondern zu denken und frei und unbefangen eine Sache zu durchdringen ...
• 30.04.2018
  

  Erster Mai: Für mehr Zeit zum Leben

  Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit oder besser: der internationale Kampftag der Arbeiterklasse. Kampftag, Arbeiterklasse - das klingt heutzutage für viele Ohren ungewohnt martialisch. Doch nur, weil sich die Arbeitswelt in den vergangenen 150 Jahren stark verändert hat, heißt das nicht, dass die Arbeiterklasse verschwunden ist ...
• 19.04.2018
  

  Beim Kampf gegen Armut betreibt diese Regierung Arbeitsverweigerung.

  Wenn ein Hartz-IV-Beziehender bei der Arbeitsuche so wenig Einsatz zeigen würde, wie diese Bundesregierung beim Kampf gegen Armut, wäre er oder sie längst sanktioniert worden. Beim Kampf gegen Armut betreibt diese Regierung Arbeitsverweigerung. 13 Millionen sind hierzulande von Armut bedroht. Leute wie Jens Spahn erklären ihnen dann einfach, dass man mit Hartz IV leben kann ...
• 17.04.2018, Katja Kipping
  

  Anfang vom Ausstieg aus Hartz IV oder Mogelpackung?

  Gestern habe ich mit dem Regierenden Bürgermeister in Berlin, Michael Müller, über das Bedingungslose Grundeinkommen und über seinen Vorschlag eines "solidarischen Grundeinkommens" - faktisch eine bezahlte, gemeinnützige Erwerbsarbeit - kritisch diskutiert. Auch wenn es grundsätzlich sympathisch ist, dass sich Herr Müller Gedanken über Alternativen zu Hartz IV macht, das solidarische Grundeinkommen ist ein Etikettenschwindel ...
• 13.04.2018
  

  Arbeitsmarktpolitik absurd

  Am 10. April traf ich mich mit Marion Schuldt von den Euroschulen Dresden und Frau Dr. Buder von Jugend Arbeit Bildung eV. Beide Träger bieten Maßnahmen für Langzeiterwerbslose an, bei denen - aus verschiedenen Gründen - eine Vermittlung in den 1. Arbeitsmarkt eher unwahrscheinlich ist. Viele dieser Maßnahmen sind nun von der Streichung betroffen, denn die Bundesregierung hat mit der Verkleinerung des Eingliederungstitels die Gelder für die AGH-Stellen gekürzt ...
• 12.04.2018
  

  Sofa, Scheck und viele Leute

  Wahlkreistage gehören zu meinen liebsten Tagen, denn hier in Dresden bin ich geboren und aufgewachsen, hier leben meine Wählerinnen und Wähler. Der 10. April 2018 war dabei ganz schön vollgestopft mit Terminen: Von 07:30 bis 22:00 Uhr war ich unterwegs. Los ging es am frühen morgen vor dem Dresdner Jobcenter ...
• 11.04.2018
  

  „Aufrecht gehen zu lernen ist nicht leicht“

  Am 11. April 1968, es war ein Gründonnerstag, fuhr Rudi Dutschke mit dem Fahrrad zu einer Apotheke am Kurfürstendamm. Er wollte Nasentropfen für seinen Sohn kaufen. Ein 23-jähriger Mann trat auf ihn zu, zog eine Pistole, beschimpfte Dutschke als „dreckiges Kommunistenschwein“ und drückte dreimal ab. Rudi Dutschke wurde zweimal in den Kopf und einmal in die Schulter getroffen ...
• 22.03.2018
  

  Buckeln nach oben, Treten nach unten

  Buckeln nach oben, Treten nach unten. Hubertus Heil zeigt sich als Hartz-IV-Vollzugsminister. Meine Replik auf den Sozialminister der GroKo.
• 13.03.2018

  Hartz-IV-Betroffenen Wohnkosten von rund 600 Millionen Euro verweigert

  Pro Jahr werden Hartz-IV-Betroffenen, also Aufstockenden und Erwerbslosen, Wohnkosten von rund 600 Millionen Euro verweigert.
• 09.03.2018
  

  Man muss sich halt die Zeit nehmen, mit den Menschen zu reden

  Besuch der Dresdner Tafel im März 2018 „So ziemlich jeder hier hat seine Macke. Aber wir haben für jede Macke eine Aufgabe.“ So bringt es einer der Ehrenamtlichen bei der Dresdner Tafel auf den Punkt. Er, der von den anderen liebevoll „Hausi“ genannt wird, kam einst über einen Ein-Euro-Job für hausmeisternahe Dienstleistungen zur Tafel ...
• 02.03.2018
  

  Laudatio auf die yezidischen Frauenräte TAJÊ: Ich verneige mich vor ihnen.

  Anlässlich der Verleihung des Clara-Zetkin-Preises, 2. März 2018 Es ist mir eine Ehre und eine Freude heute die Laudatio auf die yezidischen Frauenräte TAJÊ aus dem Schingal-Gebirge im Irak zu halten. Clara Zetkin einmal ...
• 02.03.2018
  

  Bei der Essener Tafel geht es um Sozialpolitik

  In der Diskussion um die Tafeln sollte es nicht um Flüchtlinge gehen, sondern um Armut Was gerade an den Essener Tafeln passiert, zeugt von einer glatten Sechs im sozialpolitischen Zeugnis aller vorangegangenen Bundesregierungen. Wenn eine Sozialpolitik Millionen Menschen in die Armut abstürzen lässt und das kostenlose Ehrenamt gleichzeitig den Sozialstaat ersetzt, dann ist etwas faul im Staate Deutschland ...
• 01.03.2018
  

  Equal Care Day | Brief an mein Enkelkind

  Anlässlich des #EqualCareDay 2018, der auf die immer noch mangelnde Wertschätzung für Sorgearbeit aufmerksam macht, habe ich einen Brief an die übernächste Generation geschrieben: Mein liebes Enkelkind, ich bin schon ganz neugierig, wie es Dir in Deinem Leben so ergehen wird. Ich hoffe sehr, dass Du einmal selbst darüber entscheiden kannst, wie Du Deine Zeit einteilst ...
• 28.02.2018
  

  Fachgespräch der Parität zu Kinderarmut und Kindergrundsicherung

  Heute nahm ich am Fachgespräch der Parität zu Kinderarmut und Kindergrundsicherung teil. Der Paritätische Gesamtverband ist Mitglied im Bündnis Kindergrundsicherung. Das freut mich besonders.
• 26.02.2018
  

  Sächsische Sorgen und Erfolge

  Anfang Feburar 2018 traf ich mit mit aktiven und ehemaligen Geschäftsführern, die im Unternehmerverband Sachsen e.V. organisiert sind. In diesem Verband sind etwa 300 sächsische Unternehmen Mitglied, darunter viele mittelständische Unternehmen, die nach der Wende reprivatisiert wurden und die viele Ausbildungsplätze anbieten ...
• 26.02.2018
  

  Morgens vor dem Jobcenter in Dresden

  Regelmäßig einmal im Monat stehe ich früh vorm JobCenter, um Kaffee auszuschenken und um die Broschüren „Wer sich wehrt lebt nicht verkehrt“ zu verteilen und um mit Hartz-IV-Betroffenen persönlich ins Gespräch zu kommen. Gerade weil die Regierungsfraktionen diese Menschen komplett vergessen. Im Koalitionsvertrag steht zum Thema Binnenschifffahrt mehr als zum Thema HartzIV ...
• 26.02.2018

  Sanktionen bei Hartz IV gefährden das Kindeswohl

  Eine Abfrage von mir ergab, dass in einem Jahr 310.000 Sanktionen gegen Familien mit Kindern verhängt wurden. 96.000 davon trafen Alleinerziehende. Wenn die Eltern sanktioniert werden, schrumpft das Haushaltsgeld, das der gesamten Familie zur Verfügung steht. Insofern bedeuten Sanktionen von Familien mit Kindern in ihrer Konsequenz auch, dass das Geld bei den Kindern fehlt ...
• 22.02.2018
  

  Weg mit Paragraph 219a

  Heute wird das erste Mal im Bundestag über die Abschaffung des Paragraphen 219a aus dem Strafgesetzbuch gesprochen. Ärztinnen und Ärzte dürfen zwar unter gewissen Umständen Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, aber sie dürfen nicht darüber informieren. Das ist absurd. Zuletzt wurde die Gießener Ärztin Kristina Hänel zu einer Geldstrafe von 6 ...
• 22.02.2018

  Fahrscheinloser ÖPNV ist möglich

  Der fahrscheinloser Nahverkehr ist eine Vision, für die wir bis vor kurzem noch von allen Seiten angegriffen wurden. Jetzt ringt sich auch langsam die Bundesregierung zu der Erkenntnis durch, dass die Lösung unserer sozialen, infrastrukturellen und ökologischen Probleme nicht im individuellen Autoverkehr liegt ...
• 15.02.2018

  Darlehen für Mietkautionen und Genossenschaftsanteile bei Hartz IV

  Darlehen für Mietkautionen und Genossenschaftsanteile bei Hartz IV Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags haben meine Frage beantwortet, ob Darlehen für Mietkautionen und Genossenschaftsanteile mit den Regelleistungen bei Hartz IV aufgerechnet werden dürfen – was letztlich eine Unterschreitung des eh schon kargen Hartz-VI-Regelsatzes bedeutet ...