Aktuelles

• 03.10.2018, Katja Kipping
  

  Aufbruch und Machtwechsel.

  Die Gefahr eines weiteren Rechtsrucks ist groß. Fortschrittliche Politik muss einen Umgang damit finden. Sie muss die Regierungsfrage offensiv stellen und dabei eine "neue Ordnung" auf den Weg bringen. Es geht dabei um eine klare Alternative zu autoritären Kräften und zum neoliberalen "Weiter-so". Sechs Überlegungen zu Aufbruch und Machtwechsel.
• 24.09.2018

  Auf zur Unteilbar-Demo!

  Die LINKE Dresden stellt gemeinsam mit Dr. Cornelia Ernst (MdEP) und mir einen Bus zur Unteilbar-Demo am 13.10. in Berlin zur Verfügung. Wer mitfahren möchte, meldet sich in der Geschäftsstelle via kontakt@dielinke-dresden.de oder 0351-8583801 verbindlich an. Los geht es am Haus der Begegnung Dresden in Pieschen 9 ...
• 20.09.2018

  Helden im Alltag

  „Ich will doch eigentlich nur einen Verein von Radieschen-Anpflanzern verwalten.“ sagt Steffen Pätzig und blickt auf die Fahne seines Dresdner Kleingartenvereins. Ein Held wollte er nicht sein. In zwei Jahren feiert diese Anlage ihr hundertjähriges Bestehen. An einem der letzten warmen Spätsommertage treffe ich ihn und ein weiteres Mitglied des Vereinsvorstandes in der Kneipe der Kleingartenanlage ...
• 17.09.2018
  

  Rede zum Entwurf des Haushalts Arbeit und Soziales am 14.9.2018

  Herr Präsident! Werte Zuschauerinnen und Zuschauer! Meine Damen und Herren! Herr Fricke, Ihre Einlassungen zum späteren Renteneintrittsalter waren wirklich entlarvend. Offensichtlich kommt es Ihnen nicht in den Sinn, dass die Arbeitssituation für etwas betagtere Menschen, zum Beispiel in der Altenpflege oder beim Gerüstbau, so schwer ist, dass man sie nicht einfach mit der Arbeit hier im Bundestag vergleichen kann ...
• 14.09.2018, Katja Kipping
  

  Gezahlt haben die Falschen, geändert hat sich zu wenig

  Too big to fail — jenen wenigen, die vermeintlich zu groß zum Scheitern sind, stehen die vielen gegenüber, die als machtlos genug erachtet werden, um als Geiseln für die Banken und Finanzmarktakteure herhalten zu müssen. Sie zahlen bis heute und wenn sich nichts ändert, wird dies in der nächsten großen Krise des Finanzkapitalismus erneut der Fall sein ...
• 28.08.2018

  Statt Trauer und Anteilnahme folgt Instrumentalisierung durch Rechte

  Halten wir noch einmal fest, was in Chemnitz geschehen ist: Der 35-jährige Daniel wurde in der Nacht vom Samstag auf Sonntag getötet. Bei der Familie, den Freundinnen und Freunden des Opfers sorgt diese Tragödie für vermutlich unvorstellbare Trauer und tiefe Verzweiflung. Doch anstatt denen, die trauern, einfach tief empfundenes Mitgefühl und Beileid auszusprechen, findet in Chemnitz in kürzester Zeit eine rassistische Mobilisierung statt. Bei der Zusammenrottung von rechten Kameradschaften wird mehrfach der Hitlergruß gezeigt, offenkundige Neonazis machen Jagd auf Menschen.
• 28.07.2018

  Die Interessen der Bevölkerung gegenüber den Profitinteressen stärken

  Die Entscheidungen von Konzernen haben oft Auswirkungen auf das Leben der Bevölkerung. Denken wir nur an Skandale wie Dieselgate. Die Abgase beeinflussen die Lebensqualität in den Städten und können unser aller Gesundheit gefährden.   Aufgabe gewählter Parlamente ist es, Schaden von der Bevölkerung abzuwenden ...
• 27.07.2018

  Hartz-IV-Regelungen zu den Kosten der Unterkunft und Heizung gehören auf den Prüfstand

  https://www.pnp.de/nachrichten/politik/3003789_Hartz-IV-18-Prozent-bleiben-auf-Wohnkosten-sitzen.html Die Jobcenter haben den Hartz-IV-Beziehern im vergangenen Jahr rund 560 Millionen Euro an Unterkunfts- und Heizkosten gekürzt. Fast jeder fünften Bedarfsgemeinschaft (18 Prozent) wurden 2017 die Mittel gestrichen ...
• 18.07.2018
  

  Unterwegs ins Sachsen

  Die Sommertour war ein großer Erfolg! Herzlichen Dank an alle Genossinnen und Genossen vor Ort, die mich so herzlich empfangen haben und mir so viele interessante Eindrücke und Gespräche vermittelt haben. Hier finden Sie einen Überblick über die einzelnen Stationen.
• 11.07.2018, Katja Kipping

  Kein Schlussstrich

  Heute wird beginnt die Urteilsverkündung im größten Rechtsterrorismusverfahren der Bundesrepublik. Auch nach dem Richterspruch im NSU-Verfahren bleiben viele Fragen offen — zu viele. Wir wissen, dass das NSU-Netzwerk aus mehr Personen als aus Mundlos und Böhnhardt und den fünf in München Angeklagten bestand ...
• 28.06.2018
  

  Rede im Bundestag zum Antrag "Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen"

  Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen
• 28.06.2018

  Ergebnisse namentliche Abstimmung zum Antrag "Sanktionen abschaffen" der Fraktion DIE LINKE

  Die Ergebnisse der namentlichen Abstimmung (siehe unten) zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Katja Kipping, Sabine Zimmermann (Zwickau), Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. "Sanktionen bei Hartz ...
• 26.06.2018
  

  Es gilt das gesprochene Wort ...

  An dieser Stelle findet sich eine Auswahl von Reden, die ich in unterschiedlichen Zusammenhängen gehalten habe. Alle Reden im Bundestag finden sich in den Plenarprotokollen im Dokumentations- und Informationssystem (DIP) des Bundestags, als Videomitschnitt in der Mediathek des Bundestages sowie auf meinem Youtube-Kanal ...
• 25.06.2018

  Sommertour durch Sachsen

  Die Parlamentsferien werde ich nutzen, um kleine und große Kreis- und Ortsverbände in meinem Landesverband Sachsen zu besuchen. Sie stehen für das solidarische Sachsen und gegen die rechtskonservative Ödnis. An verschiedenen Orten für Kunst und Kultur, für politische Diskussion und für solidarische Unterstützung werde ich mich mit Aktiven treffen und im Großen wie im kleinen Kreis diskutieren, zusehen, mitmachen und zuhören. Ich freue mich auf ein buntes Programm und die Genossinnen und Genossen vor Ort. Ihr seid herzlich eingeladen, mich zu begleiten, per Fahrrad oder zu Fuß auf roten Schuhen!
• 22.06.2018
  

  Ferienöffnungszeiten des Wahlkreisbüros

  In der Zeit vom 2. Juli bis 10. August ist die WIR AG und damit auch mein Wahlkreisbüro nur an folgenden Tagen geöffnet: Mittwoch: 11 bis 17 Uhr Donnerstag: 11 bis 17 Uhr Ich wünsche allen Freund*innen, Genoss*innen und Bürger*innen einen wunderschönen Sommer!
• 22.06.2018

  Ferienöffnungszeiten des Wahlkreisbüros

  In der Zeit vom 2. Juli bis 10. August ist die WIR AG und damit auch mein Wahlkreisbüro nur an folgenden Tagen geöffnet: Mittwoch: 11 bis 17 Uhr Donnerstag: 11 bis 17 Uhr Ich wünsche allen Freund*innen, Genoss*innen und Bürger*innen einen wunderschönen Sommer!  
• 09.06.2018
  

  Wir sind die entscheidende Kraft links der CDU!

  Liebe Genossinnen und Genossen, unser Parteitag findet in einer bewegten Zeit statt. Wir leben in Zeiten wachsender internationaler Spannungen, die die Kriegsgefahren befeuern und wir leben in Zeiten des Rechtsrucks. Wir leben in Zeiten des Rechtsrucks. Dieser Rechtsruck drückt sich durch Folgendes aus: Das Treten nach unten ist alltäglich geworden ...
• 05.06.2018
  

  Öffentliche Anhörung zur Abschaffung von Sanktionen bei den Grundsicherungen im Bundestag

  Am 4. Juni 2018 fand im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages eine Anhörung zu zwei Anträgen statt​.
• 26.05.2018

  Eingangsbestätigung für eingereichte Schriftstücke bei Jobcentern

  Das Jobcenter Berlin-Neukölln wollte keine Eingangsbestätigungen der eingereichten Schriftstücke mehr geben. Ich fragte nach - auch nach der Praxis in anderen Jobcentern. Unten die Antwirten der Bundesregierung.   
• 25.05.2018

  Klagen und Widersprüche gegen Sanktionen bei Hartz IV massenhaft erfolgreich

  Ich fragte die Bundesagentur für Arbeit nach der Anzahl der (teilweise) erfolgreichen Widersprüche und Klagen gegen Sanktionen bei Hartz IV.