Infostand in Dresden
Katja Kipping am Arnoldbad
18.08.2020, Dresden
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29.05.2009
- Arlett Mattescheck
Von der Elbe an die Spree
Bei Terminen im Wahlkreis und in meiner Sprechstunde sowie bei Veranstaltungen in der WIR AG habe ich immer wieder wichtige Anregungen für meine parlamentarische Arbeit erhalten. Hier nun eine kleine Übersicht von Dresdner Themen, die in parlamentarische Initiativen eingeflossen sind:
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18.05.2009
VierJahre Hartz IV – vier Jahre Demontage der menschlichen Würde
Anlässlich der vierten Jahrestages des Inkrafttretens von Hartz IV erklärt die Dresdner Bundestagsabgeordnete und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion der LINKEN im Deutschen Bundestag, Katja Kipping:
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05.05.2009
Zahl der Hartz IV-Klagen um 150 Prozent gestiegen
Die Zahl der Klagen und Widersprüche gegen Hartz IV hat enorm zugenommen und ebenso deren Erfolgsquote, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Fraktion DIE LINKE hervorgeht.
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18.12.2008
Ausgrenzungsspirale Hartz IV
Vor kurzem wollte ein engagierter Oberlausitzer seine örtliche Zeitung für das Thema Sozialticket begeistern. Schließlich ist Mobilität doch eine wichtige Sache und wer auf Arbeitslosengeld II angewiesen ist, kann sich ein Monatsticket nicht leisten. Es sei denn, er spart es sich wortwörtlich vom Munde ab. Doch der engagierte Sozialticketverfechter kam nicht weit. Der zuständige Redakteur gab ihm sehr schnell zu verstehen, dass dies kein Thema für die regionale Tageszeitung sei.
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29.11.2008
Links wirkt
Die LINKE konnte im Laufe dieser Wahlperiode Einiges im Bundestag bewirken. Ohne uns wäre es zu einer Kürzung der Hartz-IV-Regelsätze gekommen. Ohne uns wäre der Mindestlohn immer noch ein Fremdwort, so gibt es ihn wenigstens für einige Branchen. Ohne uns würde ALG-II-Beziehenden, die ins Krankenhaus müssen, das ohnehin viel zu niedrige ALG II weiter gekürzt werden. Nach Anträgen und Anfragen unsererseits gibt es nun eine Verordnung, die das für die meisten Fälle untersagt. Ohne uns gäbe es kein Schulstarterpacket für Kinder in armen Familien. Und das sind nur einige Erfolgsbeispiele von vielen, an denen auch ich in den letzten Jahren mitgewirkt habe.
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05.03.2008
Sanktionen bei Hartz IV und ALG I zum großen Teil unberechtigt
"Es ist ungeheuerlich", findet Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. "Die Sanktionen, die gegen Bezieher von Hartz IV oder Arbeitslosengeld I verhängt werden, sind zum großen Teil unberechtigt." Das gehe aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu "Sanktionen im Bereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und Sperrzeiten im Bereich des Dritten Buches Sozialgesetzbuch" (BT-Drs. 16/8011) hervor.
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01.02.2008, Katja Kipping, Elke Reinke, Fraktion DIE LINKE.
„Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt."
Liebe BürgerInnen, die Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag setzt sich sowohl parlamentarisch als auch außerparlamentarisch für die Überwindung von Hartz IV ein (vgl. Bundestags-Drucksache 16/997). Mit dieser Handreichung möchten wir unter anderem darüber informieren, wie Sie sich rechtlich zur Wehr setzen können, welche AnsprechpartnerInnen es auf lokaler Ebene gibt, oder wie eine effektive Öffentlichkeitsarbeit gegen Hartz IV koordiniert werden könnte.
