Themen

• 18.01.2019

  Zum 19. Januar 1919 - 100 Jahre Frauenwahlrecht

  Am 19. Januar 1919 haben Frauen in Deutschland zum ersten Mal an den Wahlen zur damaligen Nationalversammlung der jungen Weimarer Republik teilgenommen. Zwei Monate zuvor wurde das Frauenwahlrecht eingeführt. Ein Akt der Gleichstellung von Mann und Frau, der eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte, aber hart erkämpft werden musste. Durch die wenigen Frauen in den Reihen der AfD und auch der FDP ist der Frauenanteil im Bundestag heute so niedrig wie vor 20 Jahren.
• 17.01.2019

  Längere Arbeitszeiten machen Eltern krank, LINKE fordert kurze Vollzeit

  Wenn die wöchentliche Arbeitszeit von Beschäftigten auch nur um eine Stunde steigt, nehmen die Arztbesuche um 13 Prozent zu. Eltern leiden dabei besonders unter längeren Arbeitszeiten, das geht aus einer Studie der Universitäten Halle-Wittenberg und Erlangen-Nürnberg hervor.
• 16.01.2019

  Zu atomer Aufrüstung in Deutschland

  Bundesaußenminister Heiko Maas hat vollkommen Recht mit seiner Einschätzung, dass eine Stationierung neuer Mittelstreckenraketen in Deutschland auf breiten Widerstand stoßen würde. DIE LINKE stünde dabei als Friedenspartei in der ersten Reihe.
• 18.12.2018

  Hartz IV gehört aus Sozialgesetzbuch getilgt

  Armut, Hungerlöhne und Stigmatisierung sind der rot-grüne „Hartz IV-Reformerfolg“. Diesen fragwürdigen „Erfolg“ der angeblichen Modernisierung dokumentiert der jüngste Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands.
• 13.12.2018
  

  Kinderweihnachtsgeld für ein sorgenfreies Fest für alle

  Damit die Kinder von Eltern mit Sozialleistungsbezug und geringem Einkommen sich auch an einem Geschenk, einem Weihnachtsmarktbesuch und einem Weihnachtsbaum erfreuen können, fordern wir ein Kinderweihnachtsgeld - ohne Anrechnung auf bestehende Sozialleistungen, in Höhe des halben Kindergelds. Denn Kinder verdienen mehr als ihnen die Bundesregierung zugesteht ...
• 28.11.2018

  Bei aller berechtigten Kritik von links stellt der UN-Migrationspakt eine Verbesserung dar

  Selbstverständlich ist aus einer linken Sicht dieser Pakt nicht weitgehend genug. Ganz offensichtlich bleibt eine auf UN-Ebene ausgehandelte Vereinbarung in vielen Punkten hinter dem zurück, was linke Programmatik ausmacht. Aus diesem Grund gibt es auch in der Linksfraktion niemanden, der den Migrationspakt ausschließlich gelobt hat ...
• 22.11.2018

  Arbeitgeberpräsident verteidigt Hartz IV

  Der Verein der Freunde und Unterstützer von Hartz IV ist durch die aktuelle Debatte aufgeschreckt. CDU, FDP und Wirtschaftslobbyisten verteidigen mit Zähnen und Klauen den einstigen sozialpolitischen Sündenfall von Rot-Grün.
• 21.11.2018

  Wohnraum, Sport, Musik und Kita statt Alkohol und Flachbildfernseher

  Diese Studie widerlegt die Lügen und Vorurteile, dass arme Eltern staatliche Leistungen für Kinder versaufen oder für neue Flachbildfernseher ausgeben würden. Auch Eltern mit geringem Einkommen liegt das Wohl ihrer Kinder am Herzen.
• 20.11.2018

  Gesundheitsschäden durch Kohleverbrennung

  Kohlekraftwerke verursachen jährlich 22 Milliarden Euro Gesundheitskosten. Einer Studie von Umweltschutzorganisationen zufolge kosten die gesundheitlichen Folgen der Kohleverbrennung die Gesellschaft Geld in der Größenordnung, in der die Unternehmen mit der Produktion der Elektrizität verdienen.
• 16.11.2018

  Klima-Allianz stellt Maßnahmenprogramm Klimaschutz 2030 vor

  Das Papier verdeutlicht, dass die Bundesregierung den Klimawandel noch immer nicht ernst genug nimmt. Die Klima-Allianz fordert darin einen baldigen Kohleausstieg, den konsequenten Abbau klimaschädlicher Subventionen und eine echte Verkehrswende, um die Klimaziele 2030 zu erreichen.
• 14.11.2018

  Bundesregierung bleibt dank CSU im analogen Mittelalter

  Mit dem Versprechen eines Rechtsanspruchs auf schnelles Internet für alle ab 2025 ist die Digitalklausur der Bundesregierung offensichtlich schon gescheitert bevor sie begonnen hat. Die Groko erklärt damit Deutschland ganz offiziell zum Entwicklungsland in Sachen Digitalisierung.
• 09.11.2018
  

  Zum 80 Jahrestag der Reichspogromnacht

  Nur ein paar Schritte vom Reichstag entfernt, liegt das Palais am Pariser Platz in dem Martha und Max Liebermann lebten. Der jüdische Maler Max Liebermann, Präsident der Akademie der Künste, starb nachdem seine Kunst verfemt und er seinem Ausschluss durch Austritt zuvor gekommen war. Nach der Reichspogromnacht am 9 ...
• 08.11.2018, Katja Kipping und Bernd Riexinger

  Zum 9. November 1938

  In der Nacht vom 9. zum 10. November 1938 brannten jüdische Synagogen in ganz Deutschland.
• 06.11.2018

  Zur Forderung nach Abschaffung des Solidaritätszuschlages

  Die marktradikalen Teile der CDU liefern einen Vorgeschmack, wie die Partei aussieht, wenn sich der konservative Flügel durchsetzt. Wenn die CDU jetzt den Soli abschaffen will, schwächt sie die öffentliche Hand und verstärkt die Umverteilung von unten nach oben.
• 26.10.2018

  Zum Syrien-Gipfel in Istanbul

  Angela Merkel trifft sich am Samstag mit Wladimir Putin, Emanuel Macron und dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan zum Syrien-Gipfel in Istanbul. Ich erwarte von der Bundeskanzlerin, dass sie endlich einmal der Charme-Offensive des Despoten Erdogan ein klares Bekenntnis für Demokratie und Menschenrechte entgegensetzt.
• 25.10.2018

  Altmaiers Türkeireise / Amnesty International Bericht

  In einem Bericht spricht die Menschenrechtsorganisation Amnesty International von 130.000 Menschen, deren Lebensgrundlage die türkische Regierung seit dem gescheiterten Militärputsch von Juli 2016 zerstört habe.
• 25.10.2018

  SoVD-Studie stellt Armutszeugnis für Wohnungs- und Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung aus

  Wohnen macht arm. Rund eine Million Haushalte werden durch ihre Miete so arm, dass sie sogar weniger Geld als im Hartz-IV-Satz vorgesehen zur Verfügung haben - das ist ein Armutszeugnis für die Wohnungs- und Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung.
• 23.10.2018

  Das deutsche Bildungssystem verschärft soziale Ungleichheit

  Die Bildungswege eines Kindes dürfen nicht vom Kontostand der Eltern abhängen. Kinder bekommen von ihren Elternhaus unterschiedliches Kapital mit auf den Weg: im materiellen aber auch im kulturellen Sinne. Aufgabe von Bildungspolitik ist es, diese unterschiedlichen Bedingungen auszugleichen und besonders Kinder zu unterstützen, die weniger privilegiert aufwachsen.
• 23.10.2018

  UN-Untersuchung des Mordfalls Jamal Khashoggi

  Der türkische Staatschef Erdogan hat in seiner Rede heute verlangt, dass die saudischen Killer von Jamal Khashoggi ausgeliefert und in der Türkei der Prozess gemacht wird. Ich halte das für ein sehr durchsichtiges Manöver.
• 16.10.2018

  EU-weite soziale Garantien zum Schutz vor Armut

  Ein EU-weites soziales Sicherungsnetz, das die Menschen von Lissabon bis Warschau vor Armut schützt, wäre das beste Gegengift gegen die Angstmache und Hetze der Rechten in Europa und ein mutiger Schritt hin zu einer sozialen Unionsbürgerschaft.