Themen

• 11.04.2019

  Brexit und Folgen für britische StaatsbürgerInnen im Hartz-IV- und Sozialhilfebezug

  Britische StaatsbürgerIinnen sollten Hartz-IV-Leistungen gestrichen bekommen. Das ist nur ein Beispiel von vielen, die zeigen, welche sozialen Probleme sich mit dem Brexit stellen. Insofern freue ich mich, dass jetzt erstmal eine Verschiebung ermöglicht und damit ein harter Brexit vorerst verhindert wurde.
• 10.04.2019

  Das öffentliche Gesundheitssystem von der Profitlogik befreien

  Zum Tag der Gesundheit am 11. April und mit Blick auf die Ärzte-Streiks an kommunalen Kliniken sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Das Gesundheitssystem muss der Gesundheit dienen, nicht Profitinteressen. Das bedeutet nicht nur, dass wir Krankenhäuser in öffentlicher Hand halten müssen ...
• 09.04.2019

  Zur Forderung von Neuwahlen in Istanbul

  Die türkische Regierungspartei AKP fordert eine Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul. Dazu folgendes Statement von Katja Kipping, der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE: Katja Kipping: „Offenbar wird bei Erdogan so lange gewählt und gezählt, bis es passt. Dass Erdogan jetzt in Istanbul gleich neu wählen lassen will, zeigt, dass der Despot keine Niederlage akzeptieren will ...
• 08.04.2019

  Unmenschliches Leid geflüchteter Menschen auf dem Mittelmeer beenden

  Sehr geehrte Herren Minister, erneut spielt sich auf dem Mittelmeer eine Tragödie ab. Das Rettungsschiff „Alan Kurdi“ der deutschen Rettungsorganisation „Sea-Eye“ hatte vergangenen Mittwoch vor Libyen 64 Menschen aus Seenot gerettet. Den Geretteten steht die Zuflucht in einen sicheren europäischen Hafen und eine angemessene medizinische Versorgung zu ...
• 04.04.2019

  70 Jahre NATO: Zeit für neue globale Sicherheitsbündnisse

  Zum 70.Jahrestag der Gründung der NATO erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger: „Die NATO ist ein Produkt des Kalten Krieges. Sie steht für weltweites Wettrüsten und verkrustete Strukturen, die einer zeitgemäßen, verhandlungsorientierten Außen- und Sicherheitspolitik im Wege stehen ...
• 02.04.2019

  Ostdeutsche und Migranten fühlen sich als Bürger zweiter Klasse

  Jeder dritte Ostdeutsche und jeder dritte Muslim fühlt sich laut einer Studie des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung als Bürger zweiter Klasse. Dazu sagt Katja Kipping, die Vorsitzende der Partei DIE LINKE:   Dreißig Jahre nach der Wiedervereinigung ist es wirklich an der Zeit, einander zuzuhören und die  jahrzehntelange Abwertung und Nichtanerkennung auf allen Ebenen zu beseitigen ...
• 01.04.2019
  

  Ein Recht auf Innehalten

  „Muße ist eine Haltung. Sie ist eine Haltung, so wie Sopran oder Alt eine Tonlage sind und kein Gesang. Sie ist eine Haltung des Heraustretens aus dem Mahlwerk des unmittelbar Nützlichen. Sie ist Innehalten. Sie ist Betrachtung des Alltäglichen von einer übergeordneten Warte aus. […] Muße ist dabei nichts Isoliert-Einzelnes ...
• 29.03.2019

  LINKE Wahlbeobachtung in der Türkei

  Bei der Kommunalwahl am 31. März in der Türkei wird Die Linke auf Einladung der HDP mit vier Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachtern vertreten sein. Diese werden in der Metropole Diyarbakir den Wahlgang begleiten und auf etwaige Unstimmigkeiten achten. Dazu sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: „Die Kommunalwahlen könnten ein Zeichen werden, dass in der Türkei die Demokratie lebt ...
• 27.03.2019

  EU-Initiative ,Mindesteinkommen für Plattformbeschäftigte' begrüßenswert

  Zur EU-Bürgerinitiative für ein Mindesteinkommen für Beschäftigte digitaler Plattformen sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Die Linke begrüßt die Initiative für ein EU-weites Mindesteinkommen für Fahrradkuriere, Uber-Fahrer und andere Beschäftigte von digitalen Plattformen. Wir haben ...
• 26.03.2019

  EU-Urheberrechtsreform darf nicht das letzte Wort sein

  Zum Ergebnis der Abstimmung im EU-Parlament über die EU-Urheberrechtsreform sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Diese Reform war von Anfang an eine Fehlkonstruktion. Bei der Unterdrückung unautorisierter Nutzungen schießt sie über das Ziel hinaus, während sie bei der Stärkung der Rechte der Urheberinnen und Urheber eine zeitgemäße Vision vermissen lässt ...
• 22.03.2019

  Kipping: Uploadfilter bedrohen das freie Internet

  Wir erleben hier einen neuen Versuch von Medienkonzernen, ihre Profitrechte an jedem Schnipsel Daten durchzusetzen. Das ist der hauptsächliche Zweck der aktuellen EU-Urheberrechtsreform, vor allem der Artikel 11 und 13.
• 21.03.2019

  Tag gegen Rassismus: Kipping fordert Projektwochen an Schulen

  In den vergangenen Jahren hat eine dramatische Diskursverschiebung nach Rechts stattgefunden. Menschenfeindliche Aussagen werden immer öfter bis in die Mitte der Gesellschaft hinein akzeptiert, wie die Debatte um die Seenotrettung zeigt.
• 21.03.2019

  Newroz ist mehr als ein Fest

  Newroz ist mehr als ein Fest. Es ist ein Symbol. Für Demokratie, für Widerstand, für Freiheit. Ich wünsche daher allen Kurdinnen und Kurden, überall auf der Welt, ob in Deutschland, in Europa, oder sonst wo, dass sie ihr Frühlings- und Neujahrsfest friedlich und unbehelligt feiern können.
• 20.03.2019

  Zur Beschlagnahmung des Rettungsschiffes Mare Jonio

  Schuldig macht sich nicht, wer Leben rettet, sondern wer Retterinnen und Retter behindert. Der Kapitän der Mare Jonio und alle anderen, die mit ähnlich absurden Vorwürfen festgehalten werden, müssen umgehend freigelassen werden. Die EU-Regierungen müssen sämtliche festgehaltenen Rettungsschiffe frei geben.
• 18.03.2019
  

  Gegen die Zeit

  Heute wäre Christa Wolf 90 Jahre alt geworden. „Gegen die Zeit, die Helden braucht, richten wir nichts aus.“ – mit diesen unheroischen Worten endet der Roman Kassandra von Christa Wolf. Dieser Satz, dieser Roman, ihre Bücher haben mich maßgeblich geprägt.
• 18.03.2019

  Equal Pay Day: Gender pay gap aberwitziger Anachronismus

  Jahr für Jahr markiert der Equal Pay Day einen aberwitzigen Anachronismus: Der heutige Tag markiert das Datum, bis zu dem Frauen vom 1. Januar an länger arbeiten müssen als Männer, um auf das gleiche Jahres-Bruttoentgelt zu kommen. In Deutschland beziehen Frauen im Schnitt 21 Prozent weniger Gehalt als Männer. Damit ist Deutschland EU-weit auf einem der schlechtesten Plätze.
• 14.03.2019
  

  Schülerinnen und Schüler kämpfen für die Zukunft des Planeten

  Schülerinnen und Schüler kämpfen für die Zukunft des Planeten. Sie tragen keine Verantwortung für die Zerstörung unserer Lebensgrundlagen, für die verheerenden Klimaschäden, für das drohende Massenaussterben von Tier- und Pflanzenarten – trotzdem handeln sie. Die Hausaufgaben einer ganzen Gesellschaft können sie nicht alleine machen ...
• 13.03.2019

  15.03. Kipping bei #FridayForFuture: "No future? Nicht mit uns!"

  Die Schülerinnen und Schüler kämpfen für die Zukunft des Planeten. Sie tragen keine Verantwortung für die Zerstörung unserer Lebensgrundlagen, für die verheerenden Klimaschäden, für das drohende Massenaussterben von Tier- und Pflanzenarten – trotzdem handeln sie. Das beeindruckt mich zutiefst.
• 12.03.2019

  Zur EU-Digitalsteuer

  Nachdem der Vorschlag einer EU-weiten Digitalsteuer heute gescheitert ist wäre es naiv, auf eine weltweite Initiative für die gerechte Besteuerung von Internetgiganten zu warten.
• 06.03.2019, Katja Kipping, Bernd Riexinger

  Katja Kipping und Bernd Riexinger zum Internationalen Frauentag am 8. März

  Der Frauentag ist dieses Jahr ein wirklicher Frauenkampftag. Es ist großartig, dass auch hierzulande am 8. März zum Frauen*streik aufgerufen wird, gemäß dem Motto: Wenn wir streiken, steht die ganze Welt still.