Themen
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09.11.2020, Katja Kipping und Bernd Riexinger
Jahrestag der Pogromnacht: Rechten entschieden entgegentreten
Die Pogromnacht im November 1938 war ein erster Höhepunkt in der exzessiven anti-semitischen Gewalt, die Deutschland während der Jahre des Faschismus prägte. Aus dieser Geschichte entsteht für uns alle eine Verpflichtung.
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09.11.2020
zu Impfstrategie-Vorschlag von Ethikrat, Impfkommission & Leopoldina
Ich begrüße, dass jetzt ein erster Aufschlag zur Impfstrategie vorliegt. Ich hätte mir gewünscht, dass auch Sozialverbände und Gewerkschaften bei der Erarbeitung einbezogen worden wären.
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07.11.2020
Zur Wahl von Joe Biden zum US-Präsidenten
Die Wiederwahl von Donald Trump wurde knapp abgewendet. Seine erneute Wahl wäre die Wiederwahl eines autoritären Rechten gewesen. Insofern bin ich unglaublich erleichtert, dass Trump die Wahlen nicht gewonnen hat.
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06.11.2020
Endlich genug Schnelltests bereitstellen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn muss dafür sorgen, dass endlich in großem Maßstab Schnelltests zur Verfügung stehen. Dass gegenwärtig nicht einmal für den sensiblen Bereich der Altenpflege ausreichend Tests bestellt wurden, ist unfassbar.
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16.10.2020
Armut abschaffen - hier und überall
Die Hauptlast der Corona-Krise tragen die Ärmsten. Wieder zeigt sich: Armut macht krank, Pandemien und Epidemien treffen Arme am meisten. Deshalb gehört Armut gerade jetzt schnellstens abgeschafft.
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06.10.2020
SPD lügt sich bei Kampfdrohnen in die Tasche
Die SPD sollte von einer Bewaffnung mit Drohnen unbedingt die Finger lassen. Während die Bundeswehr von der Verteidigungsarmee zur Interventionsstreitmacht umgebaut wird, kann die SPD nicht ernsthaft glauben, Angriffswaffen wie Kampfdrohnen auf Schutzaufgaben einschränken zu können.
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02.10.2020, Katja Kipping und Bernd Riexinger
Katja Kipping und Bernd Riexinger zur Deutschen Einheit
Mit dem Fall der Mauer begann vor über drei Jahrzehnten ein Prozess, der die Einheit von Ost- und Westdeutschland anstrebt. Doch wir müssen auch im dreißigsten Jahr dieses Prozesses feststellen, dass es zwischen Ost und West noch zahlreiche Unterschiede gibt.
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25.09.2020, Katja Kipping und Bernd Riexinger
Solidarität mit der HDP
Wie wir heute erfahren mussten, hat eine neue Verhaftungswelle gegen hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der linken Oppositionspartei HDP in der Türkei begonnen. 82 Personen sollen festgenommen werden, oder sind es bereits, darunter der Oberbürgermeister von Kars, Ayhan Bilgen, der ehemalige Parlamentsabgeordnete Sirri Süreyya Önder und viele weitere Funktionsträger.
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20.09.2020
Zum Weltkindertag
Heute ist Weltkindertag. Ein Tag, der in diesem Jahr eine besondere Bedeutung hat. Denn die Coronakrise hat noch einmal gezeigt: Kinder haben keine eigene Lobby. Schul- und Kitakinder wurden - zusammen mit ihren Eltern - in der Krise zu lange alleine gelassen.
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16.09.2020
Materialien zur Ermittlung des Regelbedarfs 2021
Für Interessierte habe ich hier die Materialien für die Ermittlung des Regelbedarfs 2021 (658 Euro plus gesondert Stromkosten) durch die Fraktion DIE LINKE zusammengestellt.
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15.09.2020
Demokratie gegen Wirtschaftslobbyismus verteidigen
Die Macht der Besitzenden und demokratische Entscheidungsprozesse im Interesse der Allgemeinheit stehen seit jeher miteinander auf Kriegsfuß. Schon alleine der Anschein von Käuflichkeit schadet dem Vertrauen in die Demokratie. Besonders bedrohlich wird das, wenn die Wirtschaftslobby ihre finanziellen Möglichkeiten nutzt um in den Herzkammern der Demokratie, in Parlament und Regierung, mit Geld statt mit Argumenten Einfluss zu nehmen.
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11.09.2020
Lobbyregister: Groko muss Lobbyisten in die Schranken weisen
Auf öffentlichen Druck hin haben SPD und CDU/CSU den verheerenden ersten Entwurf für einen Lobbyregister an mehreren Stellen geändert. In letzter Minute wurde auch die Bundesregierung und damit die Minister und ihre Ministerien in den Lobbyregister einbezogen.
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10.09.2020
Zu Moria: Seehofer kuscht vor Rechten
Der deutsche Innenminister Seehofer muss seine Blockadehaltung aufgeben. Nothilfe darf nicht an europäischem Hickhack scheitern und auch nicht an der Kleinmütigkeit eines Innenministers.
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04.09.2020
Kommunen müssen trotz Corona handlungsfähig bleiben
Angesichts des Investitionsrückstaus von 147 Milliarden Euro drohen die Maßnahmen des Bundes zu einem Tropfen auf dem heißen Stein zu werden. Bund und Länder müssen absichern, dass die Kommunen auch in Corona-Zeiten ihren Aufgaben nachkommen können.
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03.09.2020
Zu Kinderarmut/UNICEF-Studie
Jedes vierte Kind ist nicht sehr zufrieden mit seinem Leben, noch einige mehr sagen, dass es ihnen nicht leicht fällt Freundschaften zu knüpfen (29 %). Diese Zahlen decken sich mit der Anzahl der Kinder, die in Armut leben.
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31.08.2020, Katja Kipping und Bernd Riexinger
Zum Weltfriedenstag 2020
Am ersten September, am Weltfriedenstag, erinnern wir an den Jahrestag des Beginns des zweiten Weltkrieges. Der Überfall auf Polen durch Nazi-Deutschland war Auftakt furchtbarer Verbrechen und eines Krieges, der große Teile der Welt verwüstete. Für DIE LINKE ist klar: Nie wieder darf von Deutschland Krieg ausgehen.
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27.08.2020
Zu Spahns Corona-Teststrategie
Wir können die Zahl der Test nur hochfahren, wenn wir mehr, schnellere und leichter zugängliche Tests anbieten, nicht wenn wir Tests mit Bezahlhürden versehen. Wir müssen dringend mehr testen, um Infektionen früher zu erkennen und Infektionsketten zu unterbrechen.
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19.08.2020
Hartz-IV-Regelsätze: Hubertus Heil betreibt Verarmungspolitik
Leider setzt Hubertus Heil die unsägliche Tradition aller bisherigen Sozialministerinnen und -minister fort und rechnet die Hartz-IV-Sätze klein.
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16.08.2020
Kipping schlägt Besuchslotsenprogramm vor
Corona wird uns alle noch eine Weile begleiten. Das heißt, wir müssen besonders die Menschen unterstützen, für die Corona eine besondere Härte bedeutet.
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04.08.2020
Zur humanitären Lage im Mittelmeer und Entsendung Kriegsschiff
Es ist ein Armutszeugnis, dass es weiterhin keine funktionierende gemeinsame Seenotrettung der EU gibt. Es ist erbärmlich, wie die Verantwortlichen die fehlende Einigung mit den anderen zur Ausrede benutzen, um selbst nichts tun zu müssen. Es ist von unfassbarer Niedertracht, wenn die sonst untätigen Verantwortlichen auch noch denen in den Arm fallen, die freiwillig auf eigene Kosten und eigenes Risiko die Rettung übernehmen.