Themen

• 01.08.2009

  Heiße Luft vor der Wahl

  "Acht Wochen vor der Bundestagswahl entdeckt die FDP plötzlich ihr Herz für Hartz-IV-Empfänger. Das ist nicht nur unglaubwürdig, sondern dreist", so die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping zu entsprechenden Forderungen des FDP-Vorsitzenden, das Schonvermögen zu erhöhen.
• 27.07.2009

  LINKE fordert Rentengerechtigkeit – Ablehnung absehbar

  Zwanzig Jahre nach der Vereinigung von DDR und Bundesrepublik sieht es – was Infrastruktur und Arbeitsproduktivität nicht schlecht aus im Osten, oftmals besser als im Westen Deutschlands.
• 14.07.2009, Katja Kipping

  Sozialticket für Sachsen

  Aus dem Erfolg der Leipziger Bürgerinitiative Hoffnung schöpfend, hat sich ein sachsenweites Bündnis für ein Sozialticket im Freistaat gegründet.
• 08.07.2009

  Zwischen den Stühlen...

  Die Geschichte aus meinem Wahlkreisbüro ist schnell erzählt. Ein Mann, Mitte Fünfzig, kommt in die Situation, alles eingebüßt zu haben: Familie, Haus, Job - er steht faktisch mit dem Koffer auf der Straße.
• 07.07.2009

  Eine Atmosphäre des allgemeinen Drucks

  Die Sanktionslogik gehört neben dem schnellen Fall in die Armut zum Grundcharakter von Hartz IV. Obwohl der Hartz-IV-Regelsatz nach Auffassung der Bundesregierung lediglich das soziokulturelle Existenzminimum darstellt, also das, was unverzichtbar ist zum Menschsein, kann es schnell gekürzt bzw. ganz entzogen werden.
• 07.07.2009

  DIE LINKE: "Lage ist geschönt"

  Die Bundestagsabgeordnete Katja Kipping und Stadtrat André Schollbach präsentierten heute auf einer Pressekonferenz das tatsächliche Ausmaß der Erwerbslosigkeit in Dresden.
• 03.07.2009

  Gegen den Überwachungswahn

  Aufruf für die Demonstration "Freiheit statt Angst 2009 - Stoppt den Überwachungswahn" 12. September, Berlin Aufrufende: AK-Vorratsdatenspeicherung - Demonstrationsbündnis Freiheit statt Angst
• 02.07.2009
  

  Verschärfte Sanktionen

  Von 2007 bis 2008 ist die Zahl der gegen Hartz IV-Beziehende verhängten Sanktionen auf hohem Niveau weitgehend konstant geblieben, die Zahl der beim Arbeitslosengeld I verhängten Sperrzeiten sogar noch gestiegen. Gleichzeitig mussten immer mehr Sanktionen und Sperrzeiten aufgrund von Widersprüchen und Klagen der Betroffenen wieder zurückgenommen werden. Das geht aus den Antworten der Bundesregierung auf Anfragen der Fraktion DIE LINKE hervor.
• 28.06.2009

  Der Demokratie neues Leben geben

  Würde dieses Buch Katja Kippings auf wundersame Weise zur Lektüre in den Schulen, so hätte die junge Generation ein paar Chancen mehr, der Demokratie neues Leben zu geben. Würde es in der LINKEN viel gelesen, täte es auch deren Erneuerung als Antwort auf die gegenwärtige große Krise gut.
• 25.06.2009

  Dresden macht sich lächerlich

  Zur Aberkennung des Titels "UNESCO-Weltkulturerbe" für das Dresdner Elbtal erklärt die Dresdner Bundestagsabgeordnete Katja Kipping: "Neues Dresdner Superlativ: meine Heimatstadt ist die erste Kulturstätte der Welt, welcher der Titel aberkannt wurde!
• 25.06.2009

  Diakonie zum Lebenslagenbericht 2006

  Oft genug wird behauptet, Armut fände in Deutschland auf einem hohen Niveau statt, wird sozial Bedürftigen Faulheit und wird versucht, Hungerlöhner gegen ALG-II-Beziehende auszuspielen und damit die Gesellschaft insgesamt zu entsolidarisieren. Der Brief des Diakonischen Werkes stellt zweierlei klar: Einerseits sind unsere Forderungen keine Forderungen nach einem sozialen Wolkenkuckucksheim sondern richtig und andererseits: Wir stehen damit keineswegs allein!
• 19.06.2009

  Revolutionäre Realpolitik zur gängigen Praxis machen

  Auf der LandesvertreterInnenversammlung vom 12. bis 14. Juni 2009 wurden die sächsischen Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtags- und Bundestagswahlen im Jahr 2009 gewählt. Hier der Redebeitrag für die sächsische Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl, Katja Kipping...
• 15.06.2009

  Eckpunkte eines emanzipatorisches Grundeinkommens

  ...
• 10.06.2009

  Wann kommt das Sozialticket für Dresden?

  Zur Einführung eines Sozialtickets in Leipzig zum 1. August 2009 erklärt die Dresdner Bundestagsabgeordnete Katja Kipping: Leipzig zeigt, dass es geht. Ab 1. August 2009 können dort alle Leipzig-Pass-Besitzer eine vollwertige Monatskarte zum Preis von 26,- EUR erwerben.
• 02.06.2009

  Dresdner Bundestagsabgeordnete von SPD, CDU und FDP zementieren Rentenunrecht in Ostdeutschland

  DIE LINKE in Dresden übt scharfe Kritik am Abstimmungsverhalten der Wahlkreisabgeordneten von SPD und CDU, Marlies Volkmer, Arnold Vaatz und Andreas Lämmel. Alle vier hatten am 28. Mai im Bundestag gegen 17 Anträge gestimmt, mit denen DIE LINKE das vereinigungsbedingte Rentenunrecht für viele ostdeutschen Senioren beseitigen wollte.
• 29.05.2009
  

  • Arlett Mattaschek

  Sage mir, wie hältst Du's mit der Ökologie

  Frage 1 des BUND: Sind Sie dafür, dass Atomkraftwerke wie geplant abgeschaltet werden? Katja: Mehr noch – ich bin für die unverzügliche Stilllegung aller Atomkraftwerke. Die garantierten Restlaufzeiten dienen zuallererst den Profitinteressen der Atomindustrie. Der Betrieb von Atomkraftanlagen birgt unverhältnismäßig große Risiken, von der Gewinnung der Rohstoffe über die Stromerzeugung bis hin zur Lagerung der Abfälle. Risiken die von der Allgemeinheit getragen und bezahlt werden müssen.
• 29.05.2009, Katja Kipping
  

  • Katja Kipping

  Es ist nicht leicht ein Bahnfan zu sein

  Ich werbe wirklich gern für umweltgerechtes Verhalten. Aber die DB AG macht es einem nicht immer leicht, eine überzeugte und überzeugende Bahnfahrerin zu sein.
• 29.05.2009, Katja Kipping

  Und weil der Mensch ein Mensch ist

  Während im Juli 2004 im Bundesrat Hartz IV beschlossen wurde, gründeten Wissenschaftler/-innen, Studierende, Vertreter/-innen von Erwerbslosen- und Armutsbewegungen, von kirchlichen Verbänden sowie Mitglieder verschiedener Parteien im Wissenschaftszentrum Berlin das Netzwerk Grundeinkommen.
• 28.05.2009

  Grundsätzliches zum Grundeinkommen

  ...
• 28.05.2009, Katja Kipping

  Drei-Wege-Strategie gegen Nazis

  Um die braunen Kameradschaften zu stoppen, bedarf es einer Drei-Wege-Strategie. Erstens sollten sich Polizei und Staatsanwaltschaft viel intensiver als bisher um die Aufklärung rechtsextremer Verbrechen bemühen. Der Kampf gegen die Ausbreitung der Neonazis darf zweitens das gesellschaftliche Klima nicht außer Acht lassen. Wie die Beobachtungen des Berliner Innensenator zeigen, befördert die offene Zustimmung zu menschenverachtenden Einstellung die Bereitschaft zu Gewalt. Drittens ist es erforderlich, den rechten Kameradschaften das Gewinnen von neuen Mitgliedern so schwer wie möglich zu machen. Hier bedarf es des gezielten Einsatzes von Fördermittel, um im Jugendbereich alternative Angebote vorzuhalten.