Themen

• 13.11.2008

  Trotz BSG-Urteil: Hartz IV gefährdet die Existenzsicherung von Stiefkindern

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• 18.10.2008

  Nicht nur zu Weihnachten …

  Kurz vor Weihnachten werden die Medien wieder über sie berichten und dabei viel Mitleid erregen. Kurz vor Weihnachten wird so mancher in den eigenen Geldbeutel greifen, um mit einer Spende ihre Not etwas zu lindern. Die Rede ist von den rund 250 000 Menschen in diesem Land, die wohnungslos sind. Doch Wohnungslosigkeit ist nicht nur um die Weihnachtzeit für diejenigen, die davon betroffen sind, ein Problem.
• 18.07.2008

  Wenn am Ende des Geldes zu viel vom Monat übrig ist

  Erwerbslose seien nicht von den Preissteigerungen im Energiebereich betroffen. Schließlich – so zumindest verkündet es Angela Merkel in aller Öffentlichkeit – werden Ihnen die kompletten Strom- und Heizkosten bezahlt. Leider irrt die Bundeskanzlerin gewaltig, denn die Stromkosten müssen sehr wohl aus dem ohnehin niedrigen Hartz IV-Regelsatz bezahlt werden.
• 18.07.2008

  Schöne Ferien für alle - Sozialticket für Fernverkehr

  Ferienzeit ist Reisezeit und vielen Menschen in diesem Land fällt es schwer, die Fahrt zum Badesee, ins Erholungsgebiet oder zu den Großeltern zu finanzieren. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: Im derzeitigen Hartz-IV-Regelsatz sind für den öffentlichen Nahverkehr nur 11,04 Euro vorgesehen. Das Monatsticket kostet in den meisten Städten das drei- bis fünffache. Für den Fernverkehr sind im Hartz-IV-Regelsatz sogar nur 2,99 Euro pro Monat vorgesehen.
• 28.06.2008

  Beratung statt Belehrungen! Bundesagentur hat sozialpolitischen Auftrag

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• 27.06.2008

  Impulse des Prager Frühlings hochaktuell

  Am 27. Juni vor 40 Jahren erschien im Zuge des Prager Frühlings das Manifest der 2000 Worte. Dieses von dem Schriftsteller Ludvik Vaculik verfasste Dokument wurde damals von 69 prominenten WissenschaftlerInnen, KünstlerInnen und SportlerInnen unterzeichnet und gleichzeitig in verschiedenen Zeitschriften veröffentlicht.
• 05.03.2008

  Sanktionen bei Hartz IV und ALG I zum großen Teil unberechtigt

  "Es ist ungeheuerlich", findet Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. "Die Sanktionen, die gegen Bezieher von Hartz IV oder Arbeitslosengeld I verhängt werden, sind zum großen Teil unberechtigt." Das gehe aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu "Sanktionen im Bereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und Sperrzeiten im Bereich des Dritten Buches Sozialgesetzbuch" (BT-Drs. 16/8011) hervor.

• 16.02.2008

  Einsparungsdruck führt zu Entwürdigung von Menschen

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• 01.02.2008, Katja Kipping, Elke Reinke, Fraktion DIE LINKE.
  

  „Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt."

  Liebe BürgerInnen, die Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag setzt sich sowohl parlamentarisch als auch außerparlamentarisch für die Überwindung von Hartz IV ein (vgl. Bundestags-Drucksache 16/997). Mit dieser Handreichung möchten wir unter anderem darüber informieren, wie Sie sich rechtlich zur Wehr setzen können, welche AnsprechpartnerInnen es auf lokaler Ebene gibt, oder wie eine effektive Öffentlichkeitsarbeit gegen Hartz IV koordiniert werden könnte.
• 18.12.2007

  Schlag ins Gesicht des Parlaments

  Die Bundesregierung hat eine Verordnung verabschiedet, die vorsieht, dass ab dem 1.1.2008 ArbeitslosengeldII-Beziehende, die länger als 21 Tage in ein Krankenhaus müssen, ab dem 1. Januar des nächsten Jahres einen um 35 Prozent gekürzten HartzIV-Regelsatz erhalten und das, obwohl der Regelsatz ohnehin schon viel zu niedrig ist.
• 17.11.2007

  Regelsätze an Inflation anpassen!

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• 18.09.2007

  Für einen linken Zugang zum Nahostkonflikt jenseits von Antizionismus und antideutschen Zuspitzungen

  Wenn es um den Nahen bzw. Mittleren Osten geht, scheiden sich in der deutschen Linken bekanntlich die Geister. Der Vorwurf des Antisemitismus ist gern mal schnell zur Hand und genauso schnell wird Israel zum imperialistischen Bollwerk der USA degradiert. Auch die sich im Entstehen befindende Linkspartei blieb angesichts des aktuellen Nahostkonfliktes von diesem Zerwürfnis nicht ganz unberührt.
• 15.09.2007

  Keine Werbefond der Welt macht aus Hartz IV eine Erfolgsgeschichte

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• 25.06.2007

  Welch großartige Chance für Dresden

  Welch großartige Chance für Dresden - Luc Jochimsen und Katja Kipping begrüßen die Entscheidung des UNESCO-Komitees zum Weltkulturerbetitel von Dresden.
• 18.06.2007

  Schlaglichter von den Gipfelprotesten: Dixi-Klos, VoKü und Fünffingertaktik

  Am Tag nach dem Ende der Gipfelproteste – der Wäscheberg war noch nicht abgearbeitet – treffe ich auf Wolfgang Leonhard. Er hat den Gipfel und die Gipfelproteste mit viel Interesse über die Medien verfolgt und ist zu dem Fazit gekommen: Für die G8 könne man nicht sein, aber es sei fast unmöglich gewesen, herauszufinden, wo die Alternative liegt.
• 18.06.2007

  Gipfelproteste 007 – Was bleibt?

  Nun, da die Gipfelproteste um Heiligendamm vorbei sind, stellt sich die Frage: Was bleibt? Diese Frage erinnert zunächst nur formal an den Titel einer Erzählung von Christa Wolf, in der sie sich mit den zermürbenden Erfahrungen einer Beobachtung durch die Stasi auseinandersetzt. Kenner der Erzählung erinnern sich jedoch: Der gewohnte Tagesablauf der Protagonistin wird durch eine beeindruckende Erfahrung durchbrochen.
• 18.03.2007

  Doch die im Dunkeln sieht man nicht …

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• 18.03.2007

  Mehr als reiner Trade-unionismus

  Zu Beginn des 20. Jahrhunderts warnte Lenin in seiner Schrift „Was Tun?“ seine Partei vor einem reinem Trade-Unionismus. Nun sollte sich eine neue Linke im 21. Jahrhundert das Leninsche Parteiverständnis auf keinen Fall komplett zu eigen machen. Der Anspruch aber, dass eine linke Partei mehr als reine Interessenvertretung der Gewerkschaften ist, der Anspruch, dass eine linke Partei immer auch für eine System transformierende Perspektive einsteht, gilt heute mehr denn je.
• 18.07.2006

  Von der Kunst des nachhaltigen Protestierens

  Im letzten Jahr richtete sich die Aufmerksamkeit vor allem auf die neue linke Partei. Tatsächlich ist eine bundesweite linke Partei, die an den verschiedenen linken Traditionslinien von Arbeiterbewegung über Feminismus, Antifaschismus, Umweltbewegung bis zur Radikaldemokratie anknüpft, wichtig beim Kampf für eine andere Gesellschaft. Eine Veränderung der Kräfteverhältnisse jedoch kann nicht durch eine Partei allein erreicht werden. Dazu bedarf es ebenso aktiver außerparlamentarischer Bewegungen.
• 15.04.2006, Julia Bonk, Katja Kipping, Caren Lay
  

  • www.ema.li

  Freiheit und Sozialismus - Let's make it real

  Mit dem Papier "Freiheit und Sozialismus – Let's make it real. Emanzipatorische Denkanstöße für die neue linke Partei" vom April 2006 meldeten sich Katja Kipping, Caren Lay und Julia Bonk in der damaligen Programmdebatte im Parteibildungsprozess von Linkspartei.PDS und WASG zur neuen, gemeinsamen Partei DIE LINKE zu Wort. In der Folge trat die Emanzipatorische Linke als Denkrichtung und Diskussionszusammenhang in Erscheinung, im Mai 2009 gründete sie sich als innerparteilicher Zusammenschluss in der Partei DIE LINKE.