Politisches

  • 12.06.2018

    Denuklearisierung Nordkoreas erfordert diplomatische Kraftanstrengungen

    Zum Treffen der US-Präsidenten Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in Singapur äußert sich Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Nach dem Treffen zwischen Donald Trump und Kim Jong Un gibt es nun ein gemeinsames Papier, in dem steht, die Regierung in Nordkorea sei gewillt, ihr "Atommachtstreben aufzugeben" ... Mehr
  • 09.06.2018

    Wir sind die entscheidende Kraft links der CDU!

    Liebe Genossinnen und Genossen, unser Parteitag findet in einer bewegten Zeit statt. Wir leben in Zeiten wachsender internationaler Spannungen, die die Kriegsgefahren befeuern und wir leben in Zeiten des Rechtsrucks. Wir leben in Zeiten des Rechtsrucks. Dieser Rechtsruck drückt sich durch Folgendes aus: Das Treten nach unten ist alltäglich geworden ... Mehr
  • 05.06.2018

    Öffentliche Anhörung zur Abschaffung von Sanktionen bei den Grundsicherungen im Bundestag

    Am 4. Juni 2018 fand im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages eine Anhörung zu zwei Anträgen statt​. Mehr
  • 04.06.2018

    Hartz-IV Sanktionen führen zu Existenznot, Bundesregierung muss hohe Fehlerquote aufklären

    Anlässlich der Anhörung im Ausschuss Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV und der Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe“ erklärt Katja Kipping, MdB, Vorsitzende der Partei DIE LINKE und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „38,5 Prozent aller Klagen gegen die Sanktionen bei Hartz IV gehen zugunsten der Betroffenen aus ... Mehr
  • 01.06.2018

    Gesundheit ist kein Spekulationsobjekt: vereinsamt, vernachlässigt und mangelernährt für die Rendite

    Immer mehr Altenheime wandern in die Hände von privaten Fonds und dann gilt nur eins: Rendite, Rendite und nochmals Rendite. So werden Menschen mit Pflegebedarf zum Spekulationsobjekt und alles was sie zu einem menschenwürdigen Lebensabend brauchen wird zum lästigen Kostenfaktor. Doch das Sparen beim Essen oder beim Pflegepersonal hat dramatische Folgen. Mehr
  • 31.05.2018

    Zum Internationalen Kindertag

    Kinderarmut ist ein wachsendes Problem in Deutschland, von den rund 1,5 Millionen armutsgefährdeten und bedürftigen Menschen, die von den Tafeln unterstützt werden, sind 23% der Betroffenen Kinder und Jugendliche. Jedes Kind hat aber das Recht, auf einen guten Start ins Leben. Mehr
  • 26.05.2018

    Eingangsbestätigung für eingereichte Schriftstücke bei Jobcentern

    Das Jobcenter Berlin-Neukölln wollte keine Eingangsbestätigungen der eingereichten Schriftstücke mehr geben. Ich fragte nach - auch nach der Praxis in anderen Jobcentern. Unten die Antwirten der Bundesregierung.    Mehr
  • 25.05.2018

    Klagen und Widersprüche gegen Sanktionen bei Hartz IV massenhaft erfolgreich

    Ich fragte die Bundesagentur für Arbeit nach der Anzahl der (teilweise) erfolgreichen Widersprüche und Klagen gegen Sanktionen bei Hartz IV. Mehr
  • 23.05.2018

    Zum 25. Jahrestag des Anschlages von Solingen

    Mevlüde Genç verlor vor 25 Jahren bei einem Brandanschlag der extremen Rechten in Solingen zwei Töchter, zwei Enkelinnen und eine Nichte. Nur kurz danach, rief sie zu Versöhnung und Freundschaft auf, und erhielt das Bundesverdienstkreuz. Ihre Töchter, Enkelinnen und Nichten kann diese Auszeichnung nicht wieder lebendig machen. Mehr
  • 17.05.2018

    Wir müssen über einen Höchstlohn nachdenken

    Der Sozialverband VdK stand und steht für soziale Gerechtigkeit, für den Einsatz für und MIT Menschen, die nicht auf der materiellen Sonnenseite des Lebens geboren wurden. Dafür gilt Ihnen allen, und namentlich möchte ich hier stellvertretend für alle Ihre bisherige Präsidentin, Frau Ulrike Mascher nennen, Anerkennung, Unterstützung und einfach ein großes Dankeschön ... Mehr
  • 17.05.2018

    Bundesregierung bestiehlt Bedürftige

    Jahr für Jahr stiehlt die Bundesregierung von Aufstockenden und armen Menschen in diesem Land insgesamt 25 Milliarden Euro. So viel Geld wird jährlich eingespart, weil alle bisherigen Bundesregierungen die Hartz IV Regelsätze gezielt mit Tricks klein gerechnet haben. Mehr
  • 16.05.2018

    Zum Bundesverbandstag des VdK 'Soziale Spaltung stoppen'

    Finanzminister Scholz hat ja bereits während seiner gestrigen Antrittsrede vor EU Kollegen und Kolleginnen seinen offensichtlichen Empathiemangel eindrücklich unter Beweis gestellt. Ich unterstelle ihm auch innenpolitisch mangelndes Fingerspitzengefühl und empathisches Geschick um die drängendsten Probleme dieser Zeit anzugehen. Der VdK setzt dieser Tage mit seiner Themenwahl „Soziale Spaltung stoppen“ das absolut richtige Zeichen. Mehr
  • 15.05.2018

    Internationaler Tag der Familie

    Familien sind dieser Tage vielfältig. Familie ist dort, wo Nähe ist. Wenn aber der permanente Stress die Familie kollektiv in den Burnout treibt, kann Nähe nur schwer entstehen. Mehr
  • 15.05.2018

    Schulbildung für Flüchtlingskinder bringt Integration

    Es wundert mich nicht, dass "Save the children" die Konditionen in Sammelunterkünften für Flüchtlingskinder als unzureichend erachtet. Um das Trauma von Krieg und Flucht verarbeiten zu können, benötigen gerade diese Kinder kindgerechte Umfelder. Mehr
  • 11.05.2018

    Tag der Pflege am 12. Mai - Pflegenotstand stoppen!

    Die Pflege in Deutschland ist ein Pflegefall. Ob Krankenpflege, Altenpflege, ambulante oder häusliche Pflege – überall sind die Pflegekräfte überlastet, weil überall Kostendruck, Markt- und Profitorientierung vorherrschen. Mehr
  • 08.05.2018

    8. Mai

    Die heutige Kapitulation des Deutschen Reiches heute vor 73 Jahren bedeutete Befreiung für die Überlebenden der Konzentrationslager und für all jene, die politisch, religiös, rassistisch oder antisemitisch verfolgt wurden. Die Kapitulation leitete das Ende eines Krieges ein, in dem mehr als 50 Millionen Menschen getötet wurden ... Mehr
  • 08.05.2018

    Flammende Rhetorik und Lügen: Donald Trump und das Iran Abkommen

    Wer wie Trump das Atomabkommen mit dem Iran aufkündigt, stützt nicht nur den Nahen Osten in einen unberechenbaren, am Ende sogar nuklearen Rüstungswettlauf, sondern gefährdet auch die Sicherheit in Europa. Mehr
  • 07.05.2018, Katja Kipping und Bernd Riexinger

    Zum Tag der Befreiung am 8. Mai

    Am 8. Mai 1945 haben die Alliierten den Hitler-Faschismus in Europa besiegt. Der Tag der Befreiung sollte als Moment der kollektiven europäischen Erinnerung zum gesetzlichen Gedenk- und Feiertag erklärt werden. Mehr
  • 07.05.2018

    Solidarität mit zivilen Seenotrettern!

    Zivile Seenotretter, die sich der Rettung von Geflüchteten im Mittelmeer verschrieben haben und sich der fragwürdigen Politik ihrer Regierungen entgegenstellen, werden immer wieder willkürlich kriminalisiert. Mehr
  • 05.05.2018

    200 Jahre Karl Marx: Auf ins Abenteuer Marx-Lektüre

    Karl Marx, großartiger Gelehrter, Publizist und politischer Aktivist hätte sein Lebenswerk wohl nie vollbracht, wenn seine Frau Jenny von Westphalen und sein Freund Friedrich Engels ihn nicht praktisch und finanziell unterstützt hätten. Oder wenn nicht Helena Demuth, die Haushälterin der Familie Marx und Mutter eines Sohnes von Karl Marx, für das Notwendige alltägliche Leben gesorgt hätte ... Mehr
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