Themen

• 01.12.2020

  Welt-AIDS-Tag: Patente kosten Leben

  Während HIV in reichen Ländern so gut behandelbar ist, dass Menschen mit HIV symptomlos bleiben und nicht ansteckend sind, leiden weltweit Millionen Menschen weiter. Die Rechnung ist einfach: Ist ein Wirkstoff patentiert, ist er teuer, ist er nur für wohlhabende Menschen verfügbar.
• 27.11.2020

  Pandemieschutz bei Amazon & Co durchsetzen!

  Die Bundesregierung muss mit Corona-Maßnahmen endlich da durchgreifen, wo Pandemie-Gewinner auf Kosten der Beschäftigten fette Kasse machen. Die Bundesregierung vernachlässigt Infektionsrisiken am Arbeitsplatz aber weiterhin, während Familien strenge Vorschriften bis ins Wohnzimmer gemacht werden.
• 27.11.2020

  Für ein Weihnachtskindergeld im Advent

  Was, wenn Familien das erste Türchen am Adventskalender öffneten und dahinter neben der Zahl 1 nicht ein Stück Schokolade, sondern 102 Euro fänden? Eine schöne Vorstellung. Zu schön, um wahr zu werden? Die Linke will das Wirklichkeit werden lassen.
• 26.11.2020

  Kipping begrüßt ASMK-Apell für Kindergrundsicherung

  Damit rückt die Einführung einer Kindergrundsicherung endlich ein Stück näher. Dass nun nach der LINKEN auch die Bundesländer eine Kindergrundsicherung fordern, hat viel mit der Beharrlichkeit unserer Partei und insbesondere der Sozialministerien zu tun, die von Linken geführt werden und wurden - ebenso dem jahrelangen Kampf der verschiedenen Sozial- und Betroffenenverbände in Deutschland.
• 25.11.2020

  Zum Tag gegen Gewalt an Frauen

  Jede dritte Frau erlebt in ihrem Leben häusliche oder sexualisierte Gewalt. So war es im Jahr 2014 - wie sich die Lage seit dem verändert hat, wissen wir im Detail schlicht nicht. Dass nicht einmal verlässliche und detaillierte Zahlen über diese spezielle Form der Gewalt gibt, ist symptomatisch für das Problem.
• 20.11.2020

  Corona verschärft soziale Spaltung

  Corona verschärft die soziale Spaltung. Die Bundesregierung vernachlässigt bei den Corona-Hilfen die Verteilungsgerechtigkeit. 9 Milliarden für die Lufthansa, aber kein Cent mehr für Hartz-IV-Berechtigte, Milliarde für Großbetriebe, aber keine Hilfe zum Lebensunterhalt für Solo-Selbstständige, denen in der Krise das Einkommen wegbricht.
• 17.11.2020

  Nein, zur Corona-Politik der Bundesregierung. Nein, zur Corona-Verharmlosung von „Querdenken“. Ja, zu vorausschauender Gesundheitspolitik.

  Die Linke wird dieser Gesetzesänderung nicht zustimmen, weil ein großer Teil davon nicht zu der von Gerichten geforderten klaren gesetzlichen Grundlage führt. Vielmehr schreibt der Gesetzentwurf der Regierung die Konzentration der Entscheidungsmacht im Hause Spahn fort. Da die Maßnahmen und ihre Voraussetzungen weiter unbestimmt bleiben, konzentriert sich die Entscheidungsmacht bei der Regierung, das Parlament bleibt nach diesem Gesetzentwurf außen vor.
• 09.11.2020, Katja Kipping und Bernd Riexinger

  Jahrestag der Pogromnacht: Rechten entschieden entgegentreten

  Die Pogromnacht im November 1938 war ein erster Höhepunkt in der exzessiven anti-semitischen Gewalt, die Deutschland während der Jahre des Faschismus prägte. Aus dieser Geschichte entsteht für uns alle eine Verpflichtung.
• 09.11.2020

  zu Impfstrategie-Vorschlag von Ethikrat, Impfkommission & Leopoldina

  Ich begrüße, dass jetzt ein erster Aufschlag zur Impfstrategie vorliegt. Ich hätte mir gewünscht, dass auch Sozialverbände und Gewerkschaften bei der Erarbeitung einbezogen worden wären.
• 07.11.2020

  Zur Wahl von Joe Biden zum US-Präsidenten

  Die Wiederwahl von Donald Trump wurde knapp abgewendet. Seine erneute Wahl wäre die Wiederwahl eines autoritären Rechten gewesen. Insofern bin ich unglaublich erleichtert, dass Trump die Wahlen nicht gewonnen hat.
• 06.11.2020

  Endlich genug Schnelltests bereitstellen

  Bundesgesundheitsminister Jens Spahn muss dafür sorgen, dass endlich in großem Maßstab Schnelltests zur Verfügung stehen. Dass gegenwärtig nicht einmal für den sensiblen Bereich der Altenpflege ausreichend Tests bestellt wurden, ist unfassbar.
• 16.10.2020

  Armut abschaffen - hier und überall

  Die Hauptlast der Corona-Krise tragen die Ärmsten. Wieder zeigt sich: Armut macht krank, Pandemien und Epidemien treffen Arme am meisten. Deshalb gehört Armut gerade jetzt schnellstens abgeschafft.
• 06.10.2020

  SPD lügt sich bei Kampfdrohnen in die Tasche

  Die SPD sollte von einer Bewaffnung mit Drohnen unbedingt die Finger lassen. Während die Bundeswehr von der Verteidigungsarmee zur Interventionsstreitmacht umgebaut wird, kann die SPD nicht ernsthaft glauben, Angriffswaffen wie Kampfdrohnen auf Schutzaufgaben einschränken zu können.
• 02.10.2020, Katja Kipping und Bernd Riexinger

  Katja Kipping und Bernd Riexinger zur Deutschen Einheit

  Mit dem Fall der Mauer begann vor über drei Jahrzehnten ein Prozess, der die Einheit von Ost- und Westdeutschland anstrebt. Doch wir müssen auch im dreißigsten Jahr dieses Prozesses feststellen, dass es zwischen Ost und West noch zahlreiche Unterschiede gibt.
• 25.09.2020, Katja Kipping und Bernd Riexinger

  Solidarität mit der HDP

  Wie wir heute erfahren mussten, hat eine neue Verhaftungswelle gegen hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der linken Oppositionspartei HDP in der Türkei begonnen. 82 Personen sollen festgenommen werden, oder sind es bereits, darunter der Oberbürgermeister von Kars, Ayhan Bilgen, der ehemalige Parlamentsabgeordnete Sirri Süreyya Önder und viele weitere Funktionsträger.
• 20.09.2020

  Zum Weltkindertag

  Heute ist Weltkindertag. Ein Tag, der in diesem Jahr eine besondere Bedeutung hat. Denn die Coronakrise hat noch einmal gezeigt: Kinder haben keine eigene Lobby. Schul- und Kitakinder wurden - zusammen mit ihren Eltern - in der Krise zu lange alleine gelassen.
• 16.09.2020

  Materialien zur Ermittlung des Regelbedarfs 2021

  Für Interessierte habe ich hier die Materialien für die Ermittlung des Regelbedarfs 2021 (658 Euro plus gesondert Stromkosten) durch die Fraktion DIE LINKE zusammengestellt.
• 15.09.2020

  Demokratie gegen Wirtschaftslobbyismus verteidigen

  Die Macht der Besitzenden und demokratische Entscheidungsprozesse im Interesse der Allgemeinheit stehen seit jeher miteinander auf Kriegsfuß. Schon alleine der Anschein von Käuflichkeit schadet dem Vertrauen in die Demokratie. Besonders bedrohlich wird das, wenn die Wirtschaftslobby ihre finanziellen Möglichkeiten nutzt um in den Herzkammern der Demokratie, in Parlament und Regierung, mit Geld statt mit Argumenten Einfluss zu nehmen.
• 11.09.2020

  Lobbyregister: Groko muss Lobbyisten in die Schranken weisen

  Auf öffentlichen Druck hin haben SPD und CDU/CSU den verheerenden ersten Entwurf für einen Lobbyregister an mehreren Stellen geändert. In letzter Minute wurde auch die Bundesregierung und damit die Minister und ihre Ministerien in den Lobbyregister einbezogen.
• 10.09.2020

  Zu Moria: Seehofer kuscht vor Rechten

  Der deutsche Innenminister Seehofer muss seine Blockadehaltung aufgeben. Nothilfe darf nicht an europäischem Hickhack scheitern und auch nicht an der Kleinmütigkeit eines Innenministers.