Dresden

• 22.02.2018

  Fahrscheinloser ÖPNV ist möglich

  Der fahrscheinloser Nahverkehr ist eine Vision, für die wir bis vor kurzem noch von allen Seiten angegriffen wurden. Jetzt ringt sich auch langsam die Bundesregierung zu der Erkenntnis durch, dass die Lösung unserer sozialen, infrastrukturellen und ökologischen Probleme nicht im individuellen Autoverkehr liegt ...
• 13.02.2018
  

  Joyeux Anniversaire, Beate Klarsfeld!

  mit einem Schlag bekannt — und das im wortwörtlichen Sinne. Dabei ist diese bekannteste Ohrfeige der deutschen Geschichte nur eine — wenn auch wichtige — Sekunde in diesen ab heute 79 Jahren Leben von Beate Klarsfeld. Einem Leben, das vom Kampf gegen die Straflosigkeit von NS-Tätern und der Arbeit gegen jeden Antisemitismus geprägt war und ist ...
• 27.01.2018
  

  • Martin Glasenapp

  Ein weiterer deutscher Kniefall vor Erdoğan

  In Köln haben haben mehrere zehntausend Menschen sehr eindrucksvoll gegen den Krieg der Türkei in Afrin demonstriert. Unter ihnen waren auch besonders viele Kurdinnen und Kurden aus Rojava und Afrin. Sie erzählten mir aus ihrer vom Krieg bedrohten Heimat. In Afrin leben gerade ungefähr eine Million Menschen und viele haben Angst vor der türkischen Armee und den bewaffneten islamistischen Milizen ...
• 27.01.2018
  

  Gedenkstättenbesuch für jede Schülerin und jeden Schüler ermöglichen

  Vor 73 Jahren öffneten die Soldaten sowjetischer Divisionen am 27. Januar die Tore der Lagerkomplexe von Auschwitz. Seit 21 Jahren ist dieser Tag in Deutschland offizieller Gedenktag, seit gut einem Jahrzehnt auch international „Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust“. Dieser Tag steht symbolisch für den Anfang des Endes der nationalsozialistischen Massenmordmaschinerie ...
• 13.01.2018

  Für die LINKE ist mehr möglich – als Partei in Bewegung.

  Nun soll die GroKo kommen. Erneut eine Regierung aus SPD und Union. Das kann uns nicht darüber hinwegtäuschen, dass diese GroKo der Geschrumpften Ausdruck einer Übergangssituation ist. Zeit des Übergangs – Ende der großen Volksparteien In der alten Bundesrepublik gab es eine etablierte Form der Machtaufteilung ...
• 12.01.2018

  SPD strebt ohne sozialen Aufbruch in die Koalition, stattdessen Verschärfungen beim Asylrecht

  Das Ergebnis der Sondierungen zur Koalition CDU, CSU und SPD offenbart, dass die SPD weder beim Thema Hartz IV noch bei anderen Sozialleistungen etwas grundlegendes bewegen kann. Keine Abschaffung, nicht mal Milderung der Sanktionen, keine Erhöhung der mickrigen Hart-IV-Regelsätze, keine Verbesserungen bei den Kosten der Unterkunft und Heizung ...
• 31.12.2017
  

  Auf ein gutes, auf ein besseres Jahr 2018!

  Was mir zu diesem ausklingenden Jahr 2017 einfällt, ist ein Zitat von Simone de Beauvoir: „Es ist Aufgabe des Menschen, dem Reich der Freiheit inmitten der gegebenen Welt zum Durchbruch zu verhelfen.“ Ich wünsche Ihnen und euch allen ein gutes, ein besseres Jahr 2018!
• 06.12.2017
  

  Wahlkreistag vorm Nikolaus

  Leider hatte ich zum richtigen Nikolaus-Datum keine Zeit - also war ich am Vortag in Dresden unterwegs. Bestens gingen natürlich die Flyer mit den aufgeklebten Schokoladen-Weihnachtsmännern, profane Zeitungen lassen sich schwerer verteilen. Aber das war nur der Nachmittag. Begonnen hatte der Tag mir einem Besuch im Berufsgymnasium der Dresdner Semperschulen ...
• 03.12.2017
  

  Weihnachtsgeld für alle

  Viele Menschen freuen sich auf die Weihnachtszeit, wenn die Alltagshektik nachlässt, und wieder etwas mehr Zeit für Familie und Freunde ist. Doch einen schönen Weihnachtsbaum, ein leckeres Essen oder ein Geschenk für andere können sich nicht alle leisten ...
• 21.11.2017

  Auch für Siemens hat zu gelten: Menschen vor Profite!

  Eines möchte man Siemens ja gar nicht unterstellen: Dass es sich die Schließung eines Traditionsunternehmens mit hoch qualifiziertem und spezialisiertem Personal leicht macht. Und dennoch bleiben nach der Entscheidung des Managements eine Reihe unbeantworteter Fragen. Mehr als ein nebulöses "Schwierigkeiten in der Kraftwerkssparte" war bislang vom Konzern nicht zu hören ...
• 20.11.2017

  Kinderrechte in das Grundgesetz

  Kinderrechte in das Grundgesetz DIE LINKE, die SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die CDU/CSU haben sich in ihren Wahlprogrammen dazu bekannt, Kinderrechte im Grundgesetz festzuschreiben. Zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November 2017 erklärt Katja Kipping, Ko-Vorsitzende der Partei DIE LINKE: DIE LINKE fordert ganz klar: Kinderrechte gehören in das Grundgesetz ...
• 03.11.2017
  

  Ändere diese Welt, sie braucht es!

  Ich danke den Organisator*innen dieses Ereignisses, dass sie die Debatte um Universalismus auf die Tagesordnung gesetzt haben! Den Universalismus der Menschenrechte. Die Menschenrechte stehen allen gleichermaßen zu – und das ganz unabhängig vom Geschlecht und Herkunft. Um es in aller Deutlichkeit zu sagen: das heißt auch unabhängig davon, ob die Menschen einen deutschen Pass haben oder nicht ...
• 20.10.2017

  In der EU wächst die Zustimmung zum Grundeinkommen

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• 15.10.2017, Katja Kipping

  Wie bearbeiten wir die Zukunftsfragen unserer Politik?

  Wir können darauf stolz sein, dass wir über die letzten Jahre neue Wähler und Mitglieder gewonnen haben. Aber schon im Moment dieses Stolzes darüber muss uns klar sein, dass wir unsere anderen Wurzeln nicht verlieren dürfen. Wie kommen wir nun gemeinsam voran – nicht nur theoretisch, sondern auch in unserer Praxis? Wir müssen wir uns Zeit nehmen. Wenn das Thema Obergrenze bei Geflüchteten zum Hauptthema vor der Sondierung der Jamaika-Koalition wird und niemand über eine Untergrenze für Armut spricht, dann hat es die Rechte leichter. Wir müssen uns daher Fragen, wie wir die wachsende soziale Spaltung heute thematisieren. Die Parteivorsitzende schlug deshalb vor, dass wir all die den aktuellen Auseinandersetzungen zu Grunde liegenden Fragen in einem verbindlichen Verfahren bearbeiten. Wir brauchen eine Reihe von Foren und Zusammenkünften, in denen wir uns über die aufgerissenen Fragen verständigen.
• 05.10.2017
  

  Katalonien: Die Demokratie in Europa ist in Gefahr

  In diesen Stunden schaut Europa mit gemischten Gefühlen nach Katalonien. Wir sind sehr besorgt, dass die spanische Regierung die Situation eskalieren lässt. Polizeiliche Repressionen und Gewalt sind niemals die Lösung für einen politischen Konflikt, ganz unabhängig von der Einschätzung der Rechtslage ...
• 18.09.2017

  Wie wäre es mit mehr Zeit?

  Wie wäre es mit mehr Zeit? Eine politische Kolumne, veröffentlicht in der Zeitschrift „Die Mediation. Fachmagazin für Wirtschaft, Familie, Kultur und Verwaltung“, September 2017.
• 17.09.2017
  

  Tacheles zur Bundestagswahl

  Atticus e.V. nennt sich ein Dresdner Verein, der sich für ein lebendiges, weltoffenes, partizipatives, inklusives und vielfältiges Dresden und Sachsen einsetzt. Gestern hatte er in den Vortragsraum der Sächsischen Landesbibliothek geladen, um den Dresdner Direktkandidat*innen Gelegenheit zu geben, sich zu ihren politischen Zielen zu äußern ...
• 15.09.2017
  

  Das rote Wohnzimmer

  In Wohnzimmern ist man nahe beieinander. In Wohnzimmern lässt sich gut fragen, gut antworten, gut zuhören. Ganz wichtig: Man sitzt. Auf dem Sofa, auf dem Sessel, auf dem Stuhl. Es gibt Kaffee. Das entspannt, man trägt seine Meinung gelassener vor - hört sich andere Meinungen gelassener an... Lassen Sie sich von mir ins "Rote Wohnzimmer" einladen, ganz in Ihrer Nähe ...
• 13.09.2017
  

  • DIW Berlin | Florian Schuh

  Ein Land für alle, die hier leben

  [Berliner Rede zur Integrationspolitik] Denn die Frage der Migration und Einwanderung bewegt einfach sehr viele Menschen im Land. Das erfahre ich gerade in vielen Gesprächen. Manchmal scheint es mir, als wäre der Flüchtling, wie Brecht es einmal sagte, nur der Bote des Unglücks. Er erinnert uns an unsere eigene Verwundbarkeit und sagt uns, dass auch unsere eigene Welt nicht mehr in Ordnung ist. Unsere Welt befindet sich im Wandel, und die Flüchtenden sind Boten dieses Wandels. Insoweit heißt für mich über Integration reden, auch über uns zu reden. Wer ist das „Wir“ in unserem Land? Wer gehört dazu - und wer nicht?
• 22.08.2017
  

  • Uwe Schaarschmidt

  Immer mal die Perspektive wechseln

  Setzen Sie den Herrn Fischer* im Bus ruhig neben mich. Wenn ihn die Traurigkeit überkommt, lenke ich ihn ab, meint eine der betagten Frauen, die selber nur mit Mühe aufrecht geht, als sich die Gruppe in der Garderobe sammelt. Hier achten die Gäste auf einander und greifen sich gegenseitig auch mal unter die Arme – so gut es eben geht ...