Bürgersprechstunde unter freiem Himmel
Auf einen Kaffee mit Katja Kipping
Bei schönem Wetter im Wahlkreis unterwegs - und dann mal nicht in einem Büro, sondern richtig im Freien, im Grünen sogar. Nein - kein Urlaub - ein richtiger Termin!
Der 33. Evangelische Kirchentag findet vom 1. bis 5. Juni in meiner Heimatstadt Dresden statt.
Zum Relegationsspiel VfL Osnabrück gegen Dynamo Dresden erklärt die Dresdner Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Katja Kipping:
Die LINKE will ihr drei Jahre altes Konzept einer Grundsicherung für Kinder überarbeiten. Dabei gibt es Sympathie für ein Modell, dass Sozialverbände entwarfen. Die Idee: Jedes Kind erhält im Monat etwas mehr als 500 Euro. In Sachen Kinderarmut »kann keine Entwarnung gegeben werden«, sagt Katja Kipping, Bundesvize der LINKEN und Chefin des Sozialausschusses im Bundestag.
Nach einem im April 2011 erfolgten Informationsgespräch im Wasser- und Schiffahrtsamt Dresden hatte die Dresdner Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Katja Kipping, sich mit einer Anfrage an das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gewandt.
Zur Nichtzulassungsbeschwerde der Landeshauptstadt Dresden wegen nicht statthafter Berufung gegen ein Urteil des Sozialgerichtes Dresden hat sich die Dresdner Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Katja Kipping mit einem Brief an den Dresdner Sozialbürgermeister Seidel gewandt:
18 Jahre erfolgreiche Kinder- und Jugendarbeit sind für die Dresdner CDU und FDP noch lange kein Grund, nicht ihre parteipolitischen Spielchen zu treiben und einen unliebsamen Jugendverein mit absurden Vorwürfen zu diskreditieren.
Interessante Neuigkeiten gingen heute über den Infodienst der Dresdner LINKEN. Genossen des Stadtverbandes haben eine "Liberale Plattform" gegründet. Leider unquotiert.
Zum Ergebnis der so genannten "Lenkungsgruppe" zur Zukunft der städtischen Dresdner Krankenhäuser erklärt die Dresdner Bundestagsabgeordnete der LINKEN Katja Kipping:
Das Märchen vom bösen Migranten der seinen Sprachkurs schwänzt, bleibt auch nach dem tausendsten Erzählen - ein Märchen!
Die 19 Anträge der LINKEN zur Korrektur der Rentenüberleitung Ost lagen dem Bundestag am 24. Februar 2011 zur abschließenden Lesung und Abstimmung vor. Die von der Fraktion DIE LINKE eingereichten Anträge zielten auf die Überwindung von Ungerechtigkeiten, die mit der Überführung der DDR-Altersversorgung in bundesdeutsches Recht entstanden sind. Geschiedene Frauen, Krankenschwestern, Balletttänzer, Bergleute, Ingenieure, Professorinnen, Polizisten und weitere Gruppen sind davon bis heute betroffen. Besonders viele Frauen befinden sich auf Grund von Überführungslücken in einer schwierigen finanziellen Situation.
„Die Polizei hat eindeutig den Weg der Verhältnismäßigkeit verlassen. Sie hat grundlos hohen Sachschaden verursacht und Menschen ihrer Grundrechte beraubt.“
An dieser Stelle werde ich in der letzten Woche vor den Blockaden gegen den europaweit größten Naziaufmarsch einen Gegenstand vorstellen, den ich am 19. Februar 2011 nicht vergessen werde. Letztes Jahr hat es geklappt. Die Nazis sind nicht marschiert. Wenn genug Menschen auf der Straße sind, können wir es auch dieses Jahr wieder schaffen.
Die Dresdner Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Katja Kipping, fordert die Dresdner Stadtverwaltung zu einer erneuten Menschenkette am 19. Februar auf und erklärt dazu folgendes:
Bange machen sowieso nicht. Heute waren wir in der zugigen Dresdner Innenstadt, Frost war und Smog auch. Alles der doofen Nazis wegen! Das Leben könnte so schön sein...
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Kaum ist die schöne Weihnachtsferienzeit vorbei, muss man sich mit dem allerverdrießlichsten Thema beschäftigen, welches Dresden so bietet: Der Bodensatz von Hitlers Reste-Rampe heuchelt sich jeden Februar durch die Stadt...
Wie schön könnten die Winterferien sein, vor allen Dingen, wenn man sie ungestört genießen könnte. Vorläufig geht das in Dresden leider nicht...
Zu den Meldungen, dass die Stadt Dresden Jobs in so genannter Bürgerarbeit schaffen will, erklärt die Dresdner Bundestagsabgeordnete der LINKEN und Vorsitzende des Sozialausschusses im Deutschen Bundestag, Katja Kipping:
Am 26.11. ist wieder bundesweiter Vorlesetag. Da an diesem Tage allerdings auch der Deutsche Bundestag über wichtige Dinge zu befinden hat, war ich schon am 16.11. in der Dresdner Montessorischule am Start.