Wenn nicht Grundeinkommen - was dann??
28.02.2019, Braunschweig
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08.07.2009
Zwischen den Stühlen...
Die Geschichte aus meinem Wahlkreisbüro ist schnell erzählt. Ein Mann, Mitte Fünfzig, kommt in die Situation, alles eingebüßt zu haben: Familie, Haus, Job - er steht faktisch mit dem Koffer auf der Straße.
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07.07.2009
Eine Atmosphäre des allgemeinen Drucks
Die Sanktionslogik gehört neben dem schnellen Fall in die Armut zum Grundcharakter von Hartz IV. Obwohl der Hartz-IV-Regelsatz nach Auffassung der Bundesregierung lediglich das soziokulturelle Existenzminimum darstellt, also das, was unverzichtbar ist zum Menschsein, kann es schnell gekürzt bzw. ganz entzogen werden.
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22.04.2009
Rettung des Chip-Herstellers Qimonda und des Technologie-Standortes Dresden
Während die Bundespolitik über Rettungspläne für Autobauer diskutiert, bleiben andere Branchen weitgehend unbeachtet. Für den Chip-Hersteller Qimonda wurde mittlerweile das Insolvenzverfahren eröffnet und eine Transfergesellschaft geschaffen. Sollte kein Investor für einen Neuanfang gefunden wird, kommt das endgültige Aus für tausende Arbeitsplätze in Dresden, München und anderswo.
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28.03.2009
Hartz IV und die Abwrackprämie
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02.02.2009
Hartz IV und die Kunst, eine Wohnung zu finden
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22.01.2009
Trickserei am Armutsbericht
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29.11.2008
Die Ausgrenzungs-Spirale stoppen!
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29.11.2008
Links wirkt
Die LINKE konnte im Laufe dieser Wahlperiode Einiges im Bundestag bewirken. Ohne uns wäre es zu einer Kürzung der Hartz-IV-Regelsätze gekommen. Ohne uns wäre der Mindestlohn immer noch ein Fremdwort, so gibt es ihn wenigstens für einige Branchen. Ohne uns würde ALG-II-Beziehenden, die ins Krankenhaus müssen, das ohnehin viel zu niedrige ALG II weiter gekürzt werden. Nach Anträgen und Anfragen unsererseits gibt es nun eine Verordnung, die das für die meisten Fälle untersagt. Ohne uns gäbe es kein Schulstarterpacket für Kinder in armen Familien. Und das sind nur einige Erfolgsbeispiele von vielen, an denen auch ich in den letzten Jahren mitgewirkt habe.
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18.10.2008
Nicht nur zu Weihnachten …
Kurz vor Weihnachten werden die Medien wieder über sie berichten und dabei viel Mitleid erregen. Kurz vor Weihnachten wird so mancher in den eigenen Geldbeutel greifen, um mit einer Spende ihre Not etwas zu lindern. Die Rede ist von den rund 250 000 Menschen in diesem Land, die wohnungslos sind. Doch Wohnungslosigkeit ist nicht nur um die Weihnachtzeit für diejenigen, die davon betroffen sind, ein Problem.
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18.07.2008
Wenn am Ende des Geldes zu viel vom Monat übrig ist
Erwerbslose seien nicht von den Preissteigerungen im Energiebereich betroffen. Schließlich – so zumindest verkündet es Angela Merkel in aller Öffentlichkeit – werden Ihnen die kompletten Strom- und Heizkosten bezahlt. Leider irrt die Bundeskanzlerin gewaltig, denn die Stromkosten müssen sehr wohl aus dem ohnehin niedrigen Hartz IV-Regelsatz bezahlt werden.
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28.06.2008
Beratung statt Belehrungen! Bundesagentur hat sozialpolitischen Auftrag
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16.02.2008
Einsparungsdruck führt zu Entwürdigung von Menschen
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01.02.2008, Katja Kipping, Elke Reinke, Fraktion DIE LINKE.
„Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt."
Liebe BürgerInnen, die Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag setzt sich sowohl parlamentarisch als auch außerparlamentarisch für die Überwindung von Hartz IV ein (vgl. Bundestags-Drucksache 16/997). Mit dieser Handreichung möchten wir unter anderem darüber informieren, wie Sie sich rechtlich zur Wehr setzen können, welche AnsprechpartnerInnen es auf lokaler Ebene gibt, oder wie eine effektive Öffentlichkeitsarbeit gegen Hartz IV koordiniert werden könnte.
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18.12.2007
Schlag ins Gesicht des Parlaments
Die Bundesregierung hat eine Verordnung verabschiedet, die vorsieht, dass ab dem 1.1.2008 ArbeitslosengeldII-Beziehende, die länger als 21 Tage in ein Krankenhaus müssen, ab dem 1. Januar des nächsten Jahres einen um 35 Prozent gekürzten HartzIV-Regelsatz erhalten und das, obwohl der Regelsatz ohnehin schon viel zu niedrig ist.
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17.11.2007
Regelsätze an Inflation anpassen!
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15.09.2007
Keine Werbefond der Welt macht aus Hartz IV eine Erfolgsgeschichte
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18.03.2007
Doch die im Dunkeln sieht man nicht …
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