Bürgersprechstunde digital und telefonisch
19.01.2021
Schlagwort: soziale Grundrechte
-
12.01.2018
SPD strebt ohne sozialen Aufbruch in die Koalition, stattdessen Verschärfungen beim Asylrecht
Das Ergebnis der Sondierungen zur Koalition CDU, CSU und SPD offenbart, dass die SPD weder beim Thema Hartz IV noch bei anderen Sozialleistungen etwas grundlegendes bewegen kann. Keine Abschaffung, nicht mal Milderung der Sanktionen, keine Erhöhung der mickrigen Hart-IV-Regelsätze, keine Verbesserungen bei den Kosten der Unterkunft und Heizung ...
-
18.05.2017
Soziale Grundrechte müssen ins Grundgesetz
Die im UN-Sozialpakt verankerten sozialen Menschenrechte sind zwar Teil der deutschen Rechtsordnung geworden. Sie können jedoch nicht als Grundrechte mit einer Verfassungsbeschwerde eingeklagt werden. Es ist also Zeit für eine Grundgesetzänderung. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag legte daher einen Gesetzesentwurf (Bundestags-Drucksache 18/10860) zur Aufnahme Sozialer Grundrechte ins Grundgesetz vor ...
- 4-in-1-Perspektive
- 4-Tage-Woche
- 8. Mai
- Abrüstung
- AfD
- AKW
- Altersarmut
- Antifaschismus
- Apartheid
- Arbeit
- Arbeitslosengeld
- Arbeitslosenversicherung
- Arbeitslosigkeit
- Arbeitsmarkt
- Arbeitsplätze
- Arbeitszeitverkürzung
- ARGE
- Armut
- Armutsbericht
- Ausverkauf der Politik
- Barbara Borchardt
- Bedarfsgemeinschaft
- Bedingungsloses Grundeinkommen
- Bildung
- Bildungs- und Teilhabepaket
- Blockparteien
- Blockupy
- Braunkohle
- Brexit
- Bundesrepublik
- Care-Arbeit
- CDU
- Chile
- Clara-Zetkin-Preis
- Coming Democracy
- Corona
- Das muss drin sein
- Datenschutz
- DDR
- Demokratie
- demokratischer Sozialismus
- Deutsche Einheit
- DIE LINKE
- Diem25
- Digitalisierung
- Dresden
- Einheit
- Elterngeld
- Emanzipatorische Linke
- Energiepolitik
- Energiewende
- Erneuerbare Energien
- Ersatzansprüche
- EU
- Europa
- europäische linke
- Europäische Union
- Europarat
- Europawahl
- Feminismus
- Finnland
- Fiskalpakt
- Flüchtende
- Fortschritt
- Frauen
- Frauenstreik
- Frauentag
- Freiheit
- Frieden
- Fürsorge
- Fußball
- future
- G8
- Gedenken
- Geschichte
- Geschichtspolitik
- Gesundheit
- Gewerkschaften
- Gleichheit
- Göttingen
- Griechenland
- Große Koalition
- Grundeinkommen
- Grundgesetz
- Grundrecht
- Grundrechte
- Grüne
- Grüner Sozialismus
- Hartz 4
- Hartz IV
- Haushalt
- Hochschulpolitik
- Hochwasser
- INF
- Inge Hannenmann
- Interview
- Irland
- Jobcenter
- Jugendhilfe
- Kinder und Jugendliche
- Kinderarmut
- Kindergrundsicherung
- Kinderrechte
- Klima
- Kommende Demokratie
- Kosten der Unterkunft und Heizung
- Krise
- Kultur
- Landtagswahlen
- LDPD
- Leiharbeit
- Linke
- Ludvík Vaculík
- Mandela
- Menschenrechte
- miete
- Mieten
- Migration
- Mindesthonorare
- Mindestlohn
- Mindestsicherung
- Mobilität
- Nahost
- Nationalismus
- Nationalsozialismus
- New Deal
- Nützlichkeitsrassismus
- Obdachlosigkeit
- Ökologie
- Organspende
- Ost und West
- Partizipation
- PEGIDA
- Petition
- Pflege
- Piraten
- prager frühling
- Programm
- Pussy Riot
- Qimonda
- Radovan Richta
- Ralph Boes
- Rassismus
- Rechtsruck
- Rechtsstaat
- Refugees
- Regelsatz
- Reichtum
- Rente
- Rentenangleichung
- Revolutionäre Realpolitik
- Rezension
- Rot-Rot-Grün
- Rotes Wohnzimmer
- Sabbatical
- Sachsen
- Sanktionen
- Schuldenbremse
- Sexualisierte Gewalt
- socialism 2.0
- Soli
- Solidarische Moderne
- Soziale Bewegung
- Soziale Gerechtigkeit
- soziale Grundrechte
- soziale Offensive
- Soziales
- Sozialhilfe
- sozialökologische Transformation
- Sozialticket
- SPD
- Sperrzeit
- Steuerpolitik
- Straßenverkehrsordnung
- Streik
- Südafrika
- Syrien
- taz
- Teilhabegerechtigkeit
- Thüringen
- Transparenz
- TTIP
- Ukraine
- Umweltschutz
- UN-Migrationspakt
- Urlaub
- USA
- Vereinigung
- Verschuldung
- Vier-in-einem-Perspektive
- Wachstum
- Waldschlösschenbrücke
- Weihnachtsgeld
- Wende
- Whistleblowing
- Wohnungslosigkeit
- Zeitsouveränität
- Zukunft
- Zukunftsmanifest
- zukunftswoche
