Schlagwort: Sanktionsfreie Mindestsicherung
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08.06.2021
- Deutscher Bundestag
Armutsfest, sanktionsfrei und unbürokratisch
Mit der sanktionsfreien Mindestsicherung hat die Fraktion DIE LINKE ein ausformuliertes Konzept zur Überwindung von Hartz IV vorgelegt. Die Sachverständigenanhörung im Bundestag zur „Sanktionsfreien Mindestsicherung“ am 7. Juni 2021 zeigte breite Zustimmung zu den Kernpunkten des Konzepts bei der überwiegenden Zahl der Sachverständigen ...
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28.05.2021
7.6.2021: Hartz IV überwinden - Sanktionsfreie Mindestsicherung einführen
Am Montag, dem 7.6.2021 wird es eine öffentliche Anhörung mit Expertinnen und Experten zum linken Konzept der Sanktionsfreien Mindestsicherung geben. Die Anhörung wird im Bundestagsfernsehen übertragen. Mit dem Antrag legen wir eine umfassende und ausformulierte Alternative zum Hartz IV-Regime vor, die armutsfest ist, gesellschaftliche Teilhabe sichert und mit den grundrechtswidrigen Sanktionsregime Schluß macht ...
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14.01.2021
- Deutscher Bundestag
Hartz IV war eine miese Idee. Es Zeit es abzuschaffen!
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Eines sollten wir hier endlich mal festhalten: Hartz IV war eine richtig miese Idee - und das von Anfang an. Aus Zeitgründen nur ein Beispiel von vielen für das alltägliche Verzweifeln daran. Ich zitiere dazu aus dem Brief eines Sachsen, der als Trainer arbeitete und unglücklicher Weise in Hartz IV rutschte ...
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11.01.2021, Katja Kipping
- Rosa-Luxemburg-Stiftung
Für einen echten Abschied vom Hartz IV-System braucht es mehr
Wenn Hubertus Heil im SPIEGEL-Interview ankündigt, dass er aus Hartz IV „ein soziales Bürgergeld“ machen möchte, für das sich niemand schämen muss, der es braucht“, dann ist das inhaltlich zu begrüßen. Es hat aber auch einen zynischen Beiklang: Für Hartz IV müssen sich nämlich nicht die Betroffenen schämen, sondern die bisherigen Bundesregierungen ...
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06.06.2018
Gesellschaft ohne Angst & Armut
Von Hartz-IV sind alle betroffen - auch jene, die gar keine Leistungen bekommen. Die Hartz-Reformen wurden konzipiert, um einen Niedriglohnsektor in Deutschland zu schaffen. Mit der Angst vor Hartz-IV werden ArbeitnehmerInnen dazu gedrängt, schlecht bezahlte Arbeit mit schlechten Bedingungen anzunehmen ...
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01.12.2016
Rede zum Regelbedarfsermittlungsgesetz von CDU/CSU und SPD
Sanktionsfreie Mindestsicherung in Höhe von 1050 Euro statt Armut und Ausgrenzung per Gesetz. Die Berechnung des Regelbedarfs bei Hartz IV aus dem Hause Nahles benutzt alle Tricks der Vorgängerin mit CDU-Parteibuch, um das Existenzminimum kleinzurechnen.
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07.01.2015
Antrag "Gute Arbeit und sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV"
Anlässlich des zehnten Jahrestags der Einführung von Hartz IV hat DIE LINKE einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht.
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25.02.2010
JA zu einem Bündnis für sozialen Fortschritt und GEGEN eine Dekadenz der Herrschenden
Die tatsächliche Dekadenz heute ist eine Dekadenz der Herrschenden. Doch anstatt diese Probleme zu benennen, wird Sozialneid zwischen den Armen und den ganz Armen geschürt. Das ist ein übles Ablenkungsmanöver. Wir als Linke hingegen wollen, dass die Schere zwischen Arm und Reich nicht weiter auseinandergeht. Wir wollen, dass keiner unter das Existenzminimum fällt. Wir wollen eine sanktionsfreie Mindestsicherung, einen Mindestlohn von 10 Euro, gute Arbeit und eine Verteilung der vorhandenen Erwerbsarbeit durch Arbeitszeitverkürzung. Kurzum: Wir wollen ein Bündnis für sozialen Fortschritt.
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