Bürgersprechstunde unter freiem Himmel
Auf einen Kaffee mit Katja Kipping
Einen Bogen von meinen Anfängen in der Politik als Stadträtin und Landtagsabgeordnete, über meine Wahl in den Deutschen Bundestag und zur Parteivorsitzenden der LINKEN bis heute zieht die "Sächsische Zeitung". Natürlich kann das nur eine Skizze sein - es ist eine Menge geschehen in diesen Jahren...
Den im Arbeitskampf stehenden Kolleginnen und Kollegen des Kabelwerks Meißen versichere ich die Solidarität der Partei DIE LINKE. Es wird höchste Zeit, dass in ostdeutschen Betrieben das zur Normalität wird, was sich gehört: Eine gerechte Bezahlung nach Tarif. Wenn eine Belegschaft, wie in diesem Falle, ...
Die sächsischen Flutopfer bekommen nach gestrigem Kabinettsbeschluss keine Unterstützung für die Ersetzung ihres Hausrates. Als Begründung wird ins Feld geführt, dass man in der Regel versichert sei gegen solcherlei Schäden.
Heute war ich mit meiner Kollegin Caren Lay zu Gast beim Sächsischen Mieterbund. Anlass des Besuches war das Mietrechtsänderungsgesetz welches am 01.02.2013 den Bundesrat passierte. Petra Becker (Mieterverein Dresden) und Anke Matejka (Mieterverein Leipzig) gaben Einblicke in den recht differenzierten Sächsischen Wohnungsmarkt.
Außer Rand und Band gerät nicht nur Sachsens Regierungssprecher vor der Kamera - auch Dresdner Bürger_innen sorgen sich ums Image des Freistaates. Der will nämlich den Eintritt in den Schlosspark Pillnitz kostenpflichtig machen.
In Sachsen schlossen sich PDS-nahe Jugendgruppen 2001 zu einem Verband zusammen. Jetzt feiert die »Linksjugend« ihr Jubiläum.
Im November findet in Bautzen der Landesparteitag der sächsischen LINKEN statt und wählt sich u.a. einen neuen Landesvorstand. Ebenfalls in der Diskussion: Ein Entwurf für sozialpolitische Leitlinien.
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Zu der von den Fraktionen DIE LINKE im Sächsischen Landtag und im Deutschen Bundestag gemeinsam erarbeiteten und heute vorgestellten Broschüre „Bestenfalls Mittelmaß! Soziale Standards und Strukturen Sachsens im Bundesvergleich“ erklärt der Sozialexperte der Sächsischen Landtagsfraktion DIE LINKE, Dr. Dietmar Pellmann:
Die aktuelle sächsische Staatsregierung und die sie tragende schwarz-gelben Koalitionsparteien sehen den Freistaat Sachsen hinsichtlich seiner Wirtschaftskraft, aber auch in Bezug auf den Lebensstandard seiner Bürgerinnen und Bürger als das ostdeutsche Musterland, das zudem mehr und mehr auch den Vergleich mit westdeutschen Flächenländern nicht scheuen müsse. Gelegentlich wurde gar darüber orakelt, dass Sachsen schon 2020 im bundesweiten Finanzausgleich zu den Geberländern gehören könnte.
Die Vorsitzenden des Sozialausschusses im Sächsischen Landtag, Heike Werner, und im Deutschen Bundestag, Katja Kipping (beide DIE LINKE), rufen die Sächsische Staatsregierung dazu auf, im Bundesrat mit dafür zu sorgen, dass es nicht bei einer Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes um nur fünf Euro bleibt:
Landtagsfraktion, sächsische Bundestagsgruppe der LINKEN und die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst trafen sich heute im sächsischen Landtag zu einer gemeinsamen Beratung. Im Anschluss fand eine Pressekonferenz statt.
Die erste Juniwoche hat die Landesgruppe der LINKEN Bundestagsfraktion zur Aktionswoche "Kommunen in Not" erklärt. Ein Schutzschirm für die Kommunen - das ist es, was DIE LINKE fordert, also: nicht die Kommunen sollen für die Krise zahlen, sondern diejenigen, welche den Schaden angerichtet haben: z. B. mit einer Finanztransaktionssteuer.
Apollo-Radio findet, man müsse nicht mehr weiter senden. Genauer gesagt, die Eigentümer von Apollo-Radio finden das. Der werbefreie Musiksender gehört den Sächsischen Privatradios, die ihn gemeinsam gegründet habe, um die freie UKW-Frequenz vor etwaiger Konkurrenz zu schützen.
Heute war Wahlkampf im Vogtland angesagt gemeinsam mit Janina Pfau und Karin Höfer. Nach dem Besuch der Tafel in Reichenbach fuhren wir zur Tafelausgabestelle in Netzschkau, um dort an die Wartenden Kaffee auszuschenken.
Geographisch korrekt heißen die Berge zwischen Osterzgebirge und Lausitzer Bergland zwar Elbsandsteingebirge - aber die Sachsen haben eine Vorliebe für Vergleiche mit Fremdem: So wird aus Dresden "Elbflorenz", aus Leipzig "Klein Paris", aus Chemnitz das "Sächsische Manchester" und aus den bizarren Sandsteinbuckeln an der Elbe eben die "Sächsische Schweiz".
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Das Beste am diesjährigen Bundestagswahlkampf ist das Wetter! Herrlicher Altweibersommer - das freut auch eine junge Frau wie mich...
Die Zeiten, in denen Tausende zu Wahlkampf-Kundgebungen strömten, sind offensichtlich vorbei. Das betrifft uns genau so, wie unsere Mitbewerber. Den besten Redner der Republik haben aber immer noch wir!
Nein, stimmt ja gar nicht! Wir haben den Lukas (nicht den Lucassen!) gehauen! Mit anderen Worten, wir haben die Kolleginnen und Kollegen vom DGB bei ihrer Mindestlohnkampagne "Deutschland braucht den Mindestloh - Kein Lohn unter 7,50 pro Stunde!" unterstützt.