Schlagwort: Sachsen

• 22.08.2013

  Sächsisches Kabinett verwehrt den Flutopfern Hilfe – mit fadenscheinigen Begründungen

  Die sächsischen Flutopfer bekommen nach gestrigem Kabinettsbeschluss keine Unterstützung für die Ersetzung ihres Hausrates. Als Begründung wird ins Feld geführt, dass man in der Regel versichert sei gegen solcherlei Schäden.
• 07.03.2013

  Bezahlbares Wohnen

  Heute war ich mit meiner Kollegin Caren Lay zu Gast beim Sächsischen Mieterbund. Anlass des Besuches war das Mietrechtsänderungsgesetz welches am 01.02.2013 den Bundesrat passierte. Petra Becker (Mieterverein Dresden) und Anke Matejka (Mieterverein Leipzig) gaben Einblicke in den recht differenzierten Sächsischen Wohnungsmarkt.
• 29.02.2012
  

  Aerobic für's Image - Eintritt für den Park?

  Außer Rand und Band gerät nicht nur Sachsens Regierungssprecher vor der Kamera - auch Dresdner Bürger_innen sorgen sich ums Image des Freistaates. Der will nämlich den Eintritt in den Schlosspark Pillnitz kostenpflichtig machen.
• 12.12.2011

  Emsig ohne Leistungswahn

  In Sachsen schlossen sich PDS-nahe Jugendgruppen 2001 zu einem Verband zusammen. Jetzt feiert die »Linksjugend« ihr Jubiläum.
• 17.10.2011
  

  Sozialpolitische Leitlinien für Sachsen

  Im November findet in Bautzen der Landesparteitag der sächsischen LINKEN statt und wählt sich u.a. einen neuen Landesvorstand. Ebenfalls in der Diskussion: Ein Entwurf für sozialpolitische Leitlinien.
• 16.10.2011

  DIE LINKE Sachsen mit weiteren Änderungsanträgen zum Leitantrag zum Programm

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• 18.07.2011

  LINKE widerlegt Mär vom ostdeutschen Musterland

  Zu der von den Fraktionen DIE LINKE im Sächsischen Landtag und im Deutschen Bundestag gemeinsam erarbeiteten und heute vorgestellten Broschüre „Bestenfalls Mittelmaß! Soziale Standards und Strukturen Sachsens im Bundesvergleich“ erklärt der Sozialexperte der Sächsischen Landtagsfraktion DIE LINKE, Dr. Dietmar Pellmann:
• 18.07.2011
  

  Bestenfalls Mittelmaß

  Die aktuelle sächsische Staatsregierung und die sie tragende schwarz-gelben Koalitionsparteien sehen den Freistaat Sachsen hinsichtlich seiner Wirtschaftskraft, aber auch in Bezug auf den Lebensstandard seiner Bürgerinnen und Bürger als das ostdeutsche Musterland, das zudem mehr und mehr auch den Vergleich mit westdeutschen Flächenländern nicht scheuen müsse. Gelegentlich wurde gar darüber orakelt, dass Sachsen schon 2020 im bundesweiten Finanzausgleich zu den Geberländern gehören könnte.
• 29.09.2010
  

  Sächsische Regierung in besonderer Verantwortung

  Die Vorsitzenden des Sozialausschusses im Sächsischen Landtag, Heike Werner, und im Deutschen Bundestag, Katja Kipping (beide DIE LINKE), rufen die Sächsische Staatsregierung dazu auf, im Bundesrat mit dafür zu sorgen, dass es nicht bei einer Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes um nur fünf Euro bleibt:
• 21.09.2010
  

  Dieses Sparen könnt ihr euch schenken!

  Landtagsfraktion, sächsische Bundestagsgruppe der LINKEN und die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst trafen sich heute im sächsischen Landtag zu einer gemeinsamen Beratung. Im Anschluss fand eine Pressekonferenz statt.
• 01.06.2010
  

  Betteln für meine Stadt

  Die erste Juniwoche hat die Landesgruppe der LINKEN Bundestagsfraktion zur Aktionswoche "Kommunen in Not" erklärt. Ein Schutzschirm für die Kommunen - das ist es, was DIE LINKE fordert, also: nicht die Kommunen sollen für die Krise zahlen, sondern diejenigen, welche den Schaden angerichtet haben: z. B. mit einer Finanztransaktionssteuer.
• 20.11.2009
  

  Freies Radio erhalten!

  Apollo-Radio findet, man müsse nicht mehr weiter senden. Genauer gesagt, die Eigentümer von Apollo-Radio finden das. Der werbefreie Musiksender gehört den Sächsischen Privatradios, die ihn gemeinsam gegründet habe, um die freie UKW-Frequenz vor etwaiger Konkurrenz zu schützen.
• 25.09.2009
  

  Im Regen stehen gelassen

  Heute war Wahlkampf im Vogtland angesagt gemeinsam mit Janina Pfau und Karin Höfer. Nach dem Besuch der Tafel in Reichenbach fuhren wir zur Tafelausgabestelle in Netzschkau, um dort an die Wartenden Kaffee auszuschenken.
• 23.09.2009
  

  Bundestagswahlkampf in der Schweiz

  Geographisch korrekt heißen die Berge zwischen Osterzgebirge und Lausitzer Bergland zwar Elbsandsteingebirge - aber die Sachsen haben eine Vorliebe für Vergleiche mit Fremdem: So wird aus Dresden "Elbflorenz", aus Leipzig "Klein Paris", aus Chemnitz das "Sächsische Manchester" und aus den bizarren Sandsteinbuckeln an der Elbe eben die "Sächsische Schweiz".
• 21.09.2009

  Politischer Fensterschmuck

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• 21.09.2009
  

  Spätsommer in der Lausitz

  Das Beste am diesjährigen Bundestagswahlkampf ist das Wetter! Herrlicher Altweibersommer - das freut auch eine junge Frau wie mich...
• 28.08.2009

  Gregor in Dresden

  Die Zeiten, in denen Tausende zu Wahlkampf-Kundgebungen strömten, sind offensichtlich vorbei. Das betrifft uns genau so, wie unsere Mitbewerber. Den besten Redner der Republik haben aber immer noch wir!
• 28.08.2009, Von Katja Kipping
  

  Angespornt von den Erfolgen bei der Leichtathletik WM...

  Nein, stimmt ja gar nicht! Wir haben den Lukas (nicht den Lucassen!) gehauen! Mit anderen Worten, wir haben die Kolleginnen und Kollegen vom DGB bei ihrer Mindestlohnkampagne "Deutschland braucht den Mindestloh - Kein Lohn unter 7,50 pro Stunde!" unterstützt.
• 20.08.2009, Von Katja Kipping

  Seltsame Empirik

  Nach dem Gründungsaufruf der Initiative für ein Mobilitätsticket in Sachsen startet heute die sächsische LINKE eine Kampagne zur Unterstützung des Anliegens. Ein kurzer Exkurs zur Vorgeschichte der Dresdner Bemühungen, der Torpedierung durch eine mangelhafte Studie der Dresdner Verkehrsbetriebe und den Vorschlägen der LINKEN in "Sachen Mobilität für alle"...
• 17.08.2009
  

  Mobilität für alle

  Was in Leipzig erkämpft wurde, muss in ganz Sachsen Wirklichkeit werden! Denn Hartz IV und Niedriglöhne hemmen Menschen in ihrem Fortkommen – und das im sprichwörtlichen Sinne. Deswegen startet die LINKE eine Unterschriftenkampagne für landesweite Sozialtickets.