Schlagwort: SPD

• 16.05.2015

  Appell der Gewerkschaftsvorsitzenden unterstützen

  Vorschlag an den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, in einer gemeinsamen Erklärung zur Unterstützung des DGB-Aufrufs "Griechenland nach der Wahl - Keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa" aufzurufen.
• 14.12.2013

  SPD sagt Ja zur Großen Koalition

  Die SPD hat unter gewaltigem Druck "Ja" zum Koalitionsvertrag gesagt. Ich habe Respekt vor allen, die dem großen Druck standgehalten haben. Mit diesem Votum wird ein Koalitionsvertrag besiegelt, der ein offener Verrat des SPD- Wahlprogramms ist und der mit ungedeckten Schecks über 23 Mrd. Euro geschlossen wurde.
• 27.11.2013
  

  • linksfraktion

  Gerechtigkeitspolitisch ist der Koalitionsvertrag eine absolute Nullnummer.

  Ich messe den Koalitionsvertrag an den großen Herausforderungen, vor denen unser Land steht. Wir haben einen sozialen Gerechtigkeitsstau und einen ökologischen Reformstau. Riesige Exportüberschüsse, steigende Profite, sinkende Reallöhne, erodierende soziale Sicherheit, stockende Energiewende, das passt alles nicht zusammen.
• 02.10.2013

  Die Chance nutzen

  Gemeinsam mit Bernd Riexinger und Gregor Gysi habe ich mich mit einem Brief an die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen gewandt. Angesichts der Tatsache, dass die Regierungsbildung noch einige Zeit benötigen wird, haben wir vorgeschlagen, "das vorhandene Zeitfenster und unsere gemeinsame parlamentarische Mehrheit zu nutzen, um Projekte umzusetzen, die wir den Wählerinnen und Wählern im Wahlkampf fast gleichlautend versprochen haben." Konkret geht es um die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns und um die Abschaffung des Betreuungsgeldes.
• 23.05.2013, Katja Kipping
  

  Im Krieg schweigt die Vernunft

  Auch in den weiteren Ausführungen konnte man den Eindruck gewinnen, allein die Sozialdemokraten hätten Widerstand gegen die Nazis geleistet und seien dafür in Konzentrationslager gekommen. Kein Wort, kein Hinweis zum kommunistischen Widerstand gegen die Nazis.