Bürgersprechstunde unter freiem Himmel
Auf einen Kaffee mit Katja Kipping
Als ich in der vergangenen Woche auf Frau Maischbergers Sofa saß, war mein Gegenüber Heinrich Alt, Mitglied im Vorstand der Bundesagentur für Arbeit.
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Ausschuss für Arbeit und Soziales beschäftigt sich in einer Anhörung mit den Anträgen von LINKEN und Grünen zur Abschaffung bzw. Aussetzung von Sanktionen gegen HARTZ IV-Betroffene
Das Märchen vom bösen Migranten der seinen Sprachkurs schwänzt, bleibt auch nach dem tausendsten Erzählen - ein Märchen!
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Ich möchte es kurz und deutlich machen. Ich teile nicht die Meinung, Herr Sarrazin habe endlich einmal ein Thema angesprochen, das die Menschen wirklich berührt und dabei „unangenehme Wahrheiten“ gesagt.
In der wöchentlichen ND-Wirtschaftskolumne erläutern der Philosoph Robert Kurz, der Ökonom Harry Nick, die Wirtschaftsexpertin Christa Luft und der Wirtschaftswissenschaftler Rudolf Hickel Hintergründe aktueller Vorgänge. In dieser Kolumne plädiert Nick fürs Grundeinkommen: "Das erste Menschenrecht ist das Recht auf ein Leben in Würde, das Recht auf Arbeit gehört zu den Menschenrechten, auch das Recht auf Faulheit. Die Pflicht zur Arbeit gehört nicht dazu, sie ist Zwangsarbeit, Unrecht.
Skandalöser Beitrag der Bundesregierung zum Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung: Armut sofort für Langzeiterwerbslose, weniger Wohngeld, Streichung Rentenbeiträge und Elterngeld für Grundsicherungsbeziehende
Zu Recht mahnten Spehr und Rilling in ihrem Weckruf: „Das Gespenst wird uns allen noch deutlich mehr abverlangen. […] Es braucht eine strategische Formel, die einen anderen Weg weist.“[2] Zu dieser strategischen Formel gehören meiner Meinung folgende Elemente: der Kampf um Hegemonien, agonale Grenzziehungen und eine Crossover-Debatte, die alternative Entwicklungspfade auslotet sowie Transformationsprojekte befördert.
Zu Äußerungen der Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen zum Thema Hartz IV und ihrer Kritik an Ministerpräsident Koch erklärt die stellvertretende Vorsitzende Katja Kipping:
Mit einer Pressekonferenz am 13. August tritt ein breites Bündnis aus Politik, Wissenschaft und Erwerbslosenbewegung erstmals an die Öffentlichkeit. Vorgestellt wird ein Aufruf zur Aussetzung von Hartz-IV-Sanktionen.
„Ich selbst interessierte mich nicht besonders für Politik. Jedes Mal, wenn die Sache zur Sprache kam, seufzte ich gelangweilt und wechselte den Kanal.“ so Dorrit Wegner, die Protagonistin des Romas „Die Entbehrlichen“. Ddamit war sie nicht allein. Als die Idee auftauchte, nahm sie kaum jemand ernst. Später tauchte das Konzept in den Programmen etablierter Parteien auf. Und als die Volksabstimmung stattfand, war es längst hegemonial, Menschen in „Entbehrliche“ und „Benötigte“ einzuteilen.
Sollen wir oder sollen wir nicht? Wenn ja, zu welchen Bedingungen? Diese Fragen werden gegenwärtig im Zuge einer Crossover-Diskussion erörtert. Ich möchte diesen Impuls aufgreifen und für die Sozialpolitik beleuchten.