Infostand
01.11.2021, Dresden
Schlagwort: Migration
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06.03.2020
- Deutscher Bundestag
„Ich bitte alle, die unter der Mauer gelitten haben, um Entschuldigung.“
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, bei der Gewaltfrage darf es keine Unklarheiten und keine Ironie geben. Hier kann es für demokratische Linke nur eine Grundhaltung geben: Gewaltlosigkeit. Deshalb war dieser viel zitierte Wortwechsel in Kassel ein großer Fehler. Bernd Riexinger hat seine Reaktion ganz klar als Fehler bezeichnet und dafür ausdrücklich um Entschuldigung gebeten ...
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28.11.2018
Bei aller berechtigten Kritik von links stellt der UN-Migrationspakt eine Verbesserung dar
Selbstverständlich ist aus einer linken Sicht dieser Pakt nicht weitgehend genug. Ganz offensichtlich bleibt eine auf UN-Ebene ausgehandelte Vereinbarung in vielen Punkten hinter dem zurück, was linke Programmatik ausmacht. Aus diesem Grund gibt es auch in der Linksfraktion niemanden, der den Migrationspakt ausschließlich gelobt hat ...
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