Schlagwort: Menschenrechte

• 18.05.2017

  Soziale Grundrechte müssen ins Grundgesetz

  Die im UN-Sozialpakt verankerten sozialen Menschenrechte sind zwar Teil der deutschen Rechtsordnung geworden. Sie können jedoch nicht als Grundrechte mit einer Verfassungsbeschwerde eingeklagt werden. Es ist also Zeit für eine Grundgesetzänderung. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag legte daher einen Gesetzesentwurf (Bundestags-Drucksache 18/10860) zur Aufnahme Sozialer Grundrechte ins Grundgesetz vor ...
• 10.12.2012

  Einschüchterung Schritt für Schritt

  Als ich in der vergangenen Woche auf Frau Maischbergers Sofa saß, war mein Gegenüber Heinrich Alt, Mitglied im Vorstand der Bundesagentur für Arbeit.
• 20.11.2012
  

  "Sachamanta" – Community Radios in Argentinien

  Ein tolles Projekt sucht dringend Unterstützung. Worum es geht und wie man helfen kann...
• 17.10.2012

  Flüchtlinge sind keine Bürgerinnen und Bürger zweiter Klasse

  Die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, kritisiert das Vorgehen der Polizei gegen eine Gruppe von Flüchtlingen, die die nigerianische Botschaft in Deutschland aus Protest gegen die Abschiebepraxis besetzt hatten und fordert Solidarität mit den auf dem Oranienplatz in einem Zeltlager protestierenden Flüchtlingen. Sie erklärt:
• 28.03.2012

  Sanktionen sind Diebstahl an der Menschenwürde!

  Zum Anstieg der gegen ALG II-Beziehende verhängten Sanktionen, bei gleichzeitigem Rückgang der Anzahl der Bedarfsgemeinschaften in Dresden erklärt die Dresdner Bundestagsabgeordnete der LINKEN und sozialpolitische Sprecherin, Katja Kipping:
• 23.09.2011
  

  Fällige Beichte

  Gemeinsam mit anderen Kolleginnen und Kollegen bin ich am 22.09.2011 der Rede von Joseph Ratzinger im Bundestag ferngeblieben und habe an einer Kundgebung eines Bündnisses gegen den Papstbesuch teilgenommen. Ich fühlte mich hier besser aufgehoben.
• 24.08.2011
  

  Perspektivwechsel

  "Perspektivwechsel" - so nennt sich eine Aktion, während der Politiker_innen sich einmal im Jahr beruflich verändern - wenn auch nur für einen Tag. In diesem Jahr habe ich mich dazu zum Dienst in einem Dresdner Seniorenzentrum der Arbeiterwohlfahrt gemeldet.
• 16.03.2010
  

  Fall für den Verfassungsschutz

  Die Stigmatisierung von Menschen, die von Sozialleistungen leben, nimmt immer krassere Formen an. Nicht nicht weniger als die Aufkündigung des Sozialstaatsprinzipes und damit einen klaren Verfassungsbruch fordert Professor Dr. Dr. Gunnar Heinsohn.
• 25.11.2009
  

  25. November

  Wann haben sie eigentlich zuletzt ihre Frau geschlagen? Fragte man dies Männer auf der Straße, würde man mit Sicherheit einige Empörung ernten. Die würde jedoch schnell in Betroffenheit umschlagen, wenn man auf folgende Fakten hinweisen würde:
• 05.10.2009

  Petitionen zur Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV

  DIE LINKE tritt in ihrem Wahlprogramm für die Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV (Sozialgesetzbuch II) ein. Derzeit gibt es zur Abschaffung der Sanktionen zwei Petitionen.
• 25.09.2009
  

  Im Regen stehen gelassen

  Heute war Wahlkampf im Vogtland angesagt gemeinsam mit Janina Pfau und Karin Höfer. Nach dem Besuch der Tafel in Reichenbach fuhren wir zur Tafelausgabestelle in Netzschkau, um dort an die Wartenden Kaffee auszuschenken.
• 10.09.2009
  

  Mahnwache vor der Kaserne

  Im sächsischen Frankenberg ist der Stab der Panzergrenadierbrigade 37 der Bundeswehr stationiert. 60 Soldaten aus Frankenberg sind seit März 2009 im nordafghanischen Masar-i-Sharif stationiert. Für die sächsische LINKE ein Grund, nach dem verheerenden Bombenangrifff von Anfang September vor der Kaserne auf das Desaster am Hindukusch aufmerksam zu machen. Etwa 100 Bürgerinnen und Bürger kamen zur Kaserne...
• 01.09.2009, Von Katja Kipping
  

  Unterstützung für Landlosen-Bewegung

  Felicitas Koch studiert Politikwissenschaften und Soziologie in Dresden. Für ein Urlaubssemester hat sie sich die Philippinen ausgesucht - allerdings nicht, um Urlaub zu machen....
• 29.08.2009, Von Katja Kipping
  

  Kipping, Kaminer, Schwiegermütter, Sex, Sozialismus....

  Gestern Abend war es nun soweit - Wladimir Kaminer las im vollbesetzten großen Saal der Dresdner Schauburg und versetzte sein Pubkikum in Entzücken.
• 07.08.2009
  

  Schwimmen für Wasser

  Der Dresdner Verein "arche nova e.V. ist bekannt für sein Engagement in vielen Ländern der Welt. Im Dresdner Sommer hatten sich die Entwicklungshelfer etwas ganz besonderes vorgenommen...
• 08.07.2009

  Zwischen den Stühlen...

  Die Geschichte aus meinem Wahlkreisbüro ist schnell erzählt. Ein Mann, Mitte Fünfzig, kommt in die Situation, alles eingebüßt zu haben: Familie, Haus, Job - er steht faktisch mit dem Koffer auf der Straße.
• 03.07.2009

  Gegen den Ãœberwachungswahn

  Aufruf für die Demonstration "Freiheit statt Angst 2009 - Stoppt den Überwachungswahn" 12. September, Berlin Aufrufende: AK-Vorratsdatenspeicherung - Demonstrationsbündnis Freiheit statt Angst
• 02.07.2009
  

  Verschärfte Sanktionen

  Von 2007 bis 2008 ist die Zahl der gegen Hartz IV-Beziehende verhängten Sanktionen auf hohem Niveau weitgehend konstant geblieben, die Zahl der beim Arbeitslosengeld I verhängten Sperrzeiten sogar noch gestiegen. Gleichzeitig mussten immer mehr Sanktionen und Sperrzeiten aufgrund von Widersprüchen und Klagen der Betroffenen wieder zurückgenommen werden. Das geht aus den Antworten der Bundesregierung auf Anfragen der Fraktion DIE LINKE hervor.
• 27.06.2009, Von Katja Kipping

  Auftragsflaute durch Wirtschaftskrise

  Am 26. Juni habe ich die Behindertenwerkstätten des Christlichen Sozialwerkes St. Joseph in Dresden-Zschieren besucht. Zunächst einmal: ich bin begeistert, mit welchem Engagement und welcher Sensibilität dort eine ganz wichtige Arbeit geleistet wird - und zwar von Betreuern und Betreuten gleichermaßen.
• 02.02.2009

  Hartz IV und die Kunst, eine Wohnung zu finden

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