Schlagwort: Kindergrundsicherung

• 01.06.2021

  Weltkindertag: Bundesregierung bestraft getrennt lebende Eltern in Armut

  Anlässlich des Weltkindertags will ich an die überfällige Einführung des Umgangsmehrbedarfs für Kinder getrennt lebender Eltern im Hartz-IV-Bezug erinnern. Wenn ein Kind im Wechselmodell bei beiden Eltern lebt, werden die Leistungen des Regelbedarfs tageweise zwischen den Eltern aufgeteilt. Jeder Tag, den das Kind bei einem Elternteil verbringt, fehlt beim anderen am Ende des Monats ...
• 24.04.2021

  Für einen zupackenden Wahlkampf

  Liebe Genossinnen, liebe Genossen! Dieser Wahlkampf wird uns fordern – und das nicht nur wegen der Pandemie, sondern auch weil Marktradikale sowie Rechtspopulisten seit Jahren auf die Spaltung der Gesellschaft und die Beseitigung von Solidarität hinarbeiten. Und das hat leider Spuren hinterlassen ...
• 01.04.2021

  Soziale Kälte und Treten nach unten

  Es soll Leute geben, die glauben immer noch, die AFD kümmere sich um die Sorgen der „kleinen Leute“, wenigstens um die der armen Deutschen. Doch auch das ist ein großer Irrtum – wie ihr Agieren im Bundestag, ihre Wohnungspolitik und ihr Konzept zur Sozialpolitik (1) belegen. Ignorant gegen ...
• 25.03.2021

  Prof. Dr. Jens M. Schubert

  Am Donnerstag, dem 25.3.2021 habe ich mit Prof. Dr. Jens M. Schubert getroffen. Herr Schubert ist AWO-Vorstandsvorsitzender und hat derzeit turnusgemäß den Vorsitz des „Bündnis Kindergrundsicherung“ inne. Da auch meine Fraktion ein eigenes Kindergrundsicherungskonzept vertritt, habe wir uns über Einschätzungen, Fragestellungen und Bewertungen der unterschiedlichen Konzepte unterhalten und verschiedene sozial- und allgemeinpolitische Einschätzungen diskutiert ...
• 26.02.2021

  Das ist die neue Zeit!

  Liebe Genossinnen und Genossen, verehrte Gäste! Unser Parteitag findet erstmals in unserer Geschichte rein digital statt. Da fehlt uns vieles: das Umarmen zur Begrüßung, das Jubeln und auch das Murren. Bei uns gehört die lebendige Debatte einfach dazu. Wir ringen und zuweilen raufen wir um den besten Weg ...
• 19.02.2021

  Welttag der sozialen Gerechtigkeit: Der Staat muss den Rahmen vorgeben

  Das aktuelle Thema des Welttages für soziale Gerechtigkeit, die Gerechtigkeit in der digitalen Wirtschaft, ist hochaktuell. Die boomenden Digital-Plattform-Unternehmen umgehen Arbeitnehmerrechte und Steuern. Abseits der Hippen IT-Szene entwickelt sich ein neues Proletariat gering bezahlter Online-Arbeitskräfte.
• 18.02.2021
  

  • Uwe Schaarschmidt

  Ich trete an

  Nach zwei Verschiebungen ist es Ende Februar nun soweit: Der Bundesparteitag von DIE LINKE wird stattfinden und hoffentlich ein erfolgreicher Parteitag werden, der ein Signal des Aufbruchs mit der neu gewählten Parteispitze ins Land sendet. Es stehen einige Wahlen an in diesem Jahr: Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, die Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin, Kommunalwahlen – und natürlich die Bundestagswahl am 26 ...
• 11.01.2021, Katja Kipping
  

  • Rosa-Luxemburg-Stiftung

  Für einen echten Abschied vom Hartz IV-System braucht es mehr

  Wenn Hubertus Heil im SPIEGEL-Interview ankündigt, dass er aus Hartz IV „ein soziales Bürgergeld“ machen möchte, für das sich niemand schämen muss, der es braucht“, dann ist das inhaltlich zu begrüßen. Es hat aber auch einen zynischen Beiklang: Für Hartz IV müssen sich nämlich nicht die Betroffenen schämen, sondern die bisherigen Bundesregierungen ...
• 23.12.2020, Katja Kipping

  Die Regelbedarfe für Kinder müssen umgehend erhöht werden

  Alle bisherigen Bundesregierungen haben die Regelbedarfe im Bereich Hartz IV und Sozialhilfe gezielt klein gerechnet. Ab dem 1.1.2021 gelten neue Regelbedarfe. Auch der aktuelle Sozialminister Hubertus Heil setzt leider die Tradition des Kleinrechnens fort. Wenn nur die offensichtlichsten und willkürlichsten Methoden des Kleinrechnens wegfielen, müsste der Regelbedarf für einen Erwachsenen bei 658 Euro zuzüglich Wohnkosten und Stromkosten in tatsächlicher Höhe liegen ...
• 18.12.2020

  Zu 17 Jahre Hartz-IV-Verabschiedung

  Als Hartz-IV verkündet und in einer ganz großen Koalition beschlossen wurde, protestierte unsere Partei zusammen mit vielen Erwerbslosen und Aktiven dagegen. Damals plakatierten wir "Hartz-IV ist Armut per Gesetz".
• 27.11.2020

  Für ein Weihnachtskindergeld im Advent

  Was, wenn Familien das erste Türchen am Adventskalender öffneten und dahinter neben der Zahl 1 nicht ein Stück Schokolade, sondern 102 Euro fänden? Eine schöne Vorstellung. Zu schön, um wahr zu werden? Die Linke will das Wirklichkeit werden lassen.
• 26.11.2020

  Kipping begrüßt ASMK-Apell für Kindergrundsicherung

  Damit rückt die Einführung einer Kindergrundsicherung endlich ein Stück näher. Dass nun nach der LINKEN auch die Bundesländer eine Kindergrundsicherung fordern, hat viel mit der Beharrlichkeit unserer Partei und insbesondere der Sozialministerien zu tun, die von Linken geführt werden und wurden - ebenso dem jahrelangen Kampf der verschiedenen Sozial- und Betroffenenverbände in Deutschland.
• 20.11.2020

  Rekordstand der Armut

  Zum Rekordstand der Armut laut dem heute vorgestellten Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbandes sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: "Corona verschärft die soziale Spaltung. Die Bundesregierung vernachlässigt bei den Corona-Hilfen die Verteilungsgerechtigkeit. 9 Milliarden für die Lufthansa, aber kein Cent mehr für Hartz-IV-Berechtigte, Milliarde für Großbetriebe aber keine Hilfe zum Lebensunterhalt für Solo-Selbstständige, denen in der Krise das Einkommen wegbricht ...
• 20.11.2020

  Corona verschärft soziale Spaltung

  Corona verschärft die soziale Spaltung. Die Bundesregierung vernachlässigt bei den Corona-Hilfen die Verteilungsgerechtigkeit. 9 Milliarden für die Lufthansa, aber kein Cent mehr für Hartz-IV-Berechtigte, Milliarde für Großbetriebe, aber keine Hilfe zum Lebensunterhalt für Solo-Selbstständige, denen in der Krise das Einkommen wegbricht.
• 19.09.2020

  Mehr machen, weniger Meckern

  Meine Rede zum Landesparteitag Thüringen am 19.09.2020 In Thüringen werden bei mir einfach wunderschöne Kindheitserinnerungen wach. Im Sommer vor meiner Einschulung reisten meine Eltern mit mir durch Thüringen ...
• 03.09.2020

  Zu Kinderarmut/UNICEF-Studie

  Jedes vierte Kind ist nicht sehr zufrieden mit seinem Leben, noch einige mehr sagen, dass es ihnen nicht leicht fällt Freundschaften zu knüpfen (29 %). Diese Zahlen decken sich mit der Anzahl der Kinder, die in Armut leben.
• 28.08.2020

  Was nun ansteht | Erklärung zu meiner Entscheidung

  Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde und Freundinnen, der Monat August nähert sich seinem Ende, deshalb möchte ich euch über meine Entscheidung informieren und dies mit einem Ausblick verbinden. Bei dem, was nun ansteht, fangen wir nicht bei Null an, sondern können an bisher Erreichtem anknüpfen ...
• 10.12.2019

  Zum internationalen Tag der Menschenrechte

  Die Menschenrechtserklärung ist elementarer Bestandteil unserer Werteordnung. Zumindest sollte sie das sein. Sie dient der Orientierung, welches Mindestmaß an unveräußerlichen Rechten Menschen zustehen.
• 19.11.2019

  Zum Internationalen Kindertag

  Am 20.11.2019 erinnert die UNO an die Verabschiedung der Kinderrechtskonvention. Ein Papier mit einer ganzen Sammlung von guten und wichtigen Normen um Kindern einen möglichst guten Start ins Leben zu ermöglichen.
• 07.11.2019
  

  • Deutscher Bundestag

  Hartz IV muss weg!

  Am 1. Januar 2020 sind die Hartz-IV-Gesetze 15 Jahre in Kraft. Wir nehmen das zum Anlass für eine kritische Bilanz. Hartz IV – das bedeutet soziale Spaltung der Gesellschaft! Hartz IV bedeutet Armut und Ausgrenzung! Deshalb werden wir uns niemals damit abfinden! Meine heutige Rede im Bundestag zum ...