Schlagwort: Hartz IV

  • 22.03.2018

    Buckeln nach oben, Treten nach unten

    Buckeln nach oben, Treten nach unten. Hubertus Heil zeigt sich als Hartz-IV-Vollzugsminister. Meine Replik auf den Sozialminister der GroKo. Mehr
  • 13.03.2018

    Hartz-IV-Betroffenen Wohnkosten von rund 600 Millionen Euro verweigert

    Pro Jahr werden Hartz-IV-Betroffenen, also Aufstockenden und Erwerbslosen, Wohnkosten von rund 600 Millionen Euro verweigert. Mehr
  • 15.02.2018

    Darlehen für Mietkautionen und Genossenschaftsanteile bei Hartz IV

    Darlehen für Mietkautionen und Genossenschaftsanteile bei Hartz IV Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags haben meine Frage beantwortet, ob Darlehen für Mietkautionen und Genossenschaftsanteile mit den Regelleistungen bei Hartz IV aufgerechnet werden dürfen – was letztlich eine Unterschreitung des eh schon kargen Hartz-VI-Regelsatzes bedeutet ... Mehr
  • 09.02.2018

    Kleine Korrekturen, schwammige und unkonkrete Absichtserklärungen – ansonsten „Weiter so“

    Das Koalitionspapier zeigt: SPD, CDU und CSU verwalten den Stillstand statt drängende Probleme anzugehen. Mehr
  • 02.02.2018

    Hartz-IV-Sanktionen sind ein Angriff auf die Menschenwürde

    Hartz-IV-Sanktionen sind ein Angriff auf die Menschenwürde und wir wollen diesen Angriff stoppen! Rede am 02. Februar 2018 im Bundestag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen! Mehr
  • 29.01.2018

    Bundesagentur setzt Betroffene unnötiger Stigmatisierung in den Supermärkten aus

    Vor einiger Zeit wurden die Pläne der Bundesagentur für Arbeit öffentlich, die Barauszahlungen an Hartz-IV-Betroffene über Supermarktkassen abzuwickeln. Ich habe das kritisiert und bei der Regierung nachgefragt. Anbei die Anfrage, die unsere Kritik nicht entkräften kann. Geringe Einsparungen bei den Kosten nimmt die Bundesagentur zum Anlass, vom Notfall Betroffene oder auch gesundheitlich Beeinträchtigte, „fußläufig“ durch die Gegend zu schicken, damit sie an das ihnen zustehende Geld kommen ... Mehr
  • 18.01.2018

    Hilfe für todkrankes Kind und Hartz IV

    Vor Tagen erregte die Meldung über den todkranken, achtjährigen Milo die Öffentlichkeit. Ich fragte bei der Bundesregierung zum Sachverhalt, der in den Medien geschildert worden ist: "Regelmäßig gesammelt werden darf für Milo also nicht; nur ein einmalig überreichter Geldbetrag ist möglich. Dieser könnte sich auch aus mehreren Einzelspenden zusammensetzen ... Mehr
  • 17.01.2018

    Rund 40 Prozent aller Klagen gegen Hartz IV erfolgreich

    „Wie die Bundesagentur für Arbeit mir auf Anfrage hin mitgeteilt hat, wurden im Jahr 2017 35,74 Prozent der Widersprüche gegen Entscheidungen der Jobcenter und 39,98 Prozent der Klagen teilweise oder vollständig zugunsten der Widerspruchführenden bzw ... Mehr
  • 03.12.2017

    Weihnachtsgeld für alle

    Viele Menschen freuen sich auf die Weihnachtszeit, wenn die Alltagshektik nachlässt, und wieder etwas mehr Zeit für Familie und Freunde ist. Doch einen schönen Weihnachtsbaum, ein leckeres Essen oder ein Geschenk für andere können sich nicht alle leisten ... Mehr
  • 13.11.2017

    Bargeldautomaten beim Arbeitsamt / Jobcenter abschaffen?

    Zur Meldung, dass die Bundesagentur für Arbeit ihre Bargeldautomaten abschaffen will, eine klare Ansage: Sozialleistungsträger sind in besonders dringenden Fällen verpflichtet, Vorschüsse sofort in Bargeld auszuzahlen. Die dafür erforderlichen Infrastrukturen müssen die öffentlichen Träger von Sozialleistungen zur Verfügung stellen ... Mehr
  • 08.11.2017

    Regelsatzerhöhung zum 1.1.2018

    Dabei handelt es sich nicht um eine Neuberechnung der Regelbedarfe, sondern lediglich um die jährliche Fortschreibung. Das Fiese sind die Tricks bei der Neuberechnung der Regelbedarfe - und die findet nur alle fünf Jahre statt. Da haben wir jedes Mal eine alternative Berechnung vorgelegt. Das werden wir auch wieder bei der nächsten Neuberechnung machen ... Mehr
  • 19.09.2017

    Existenznot wegen Rückzahlung von Darlehen für Mietkaution

    Wenn Hartz-IV-Leistungsberechtigte umziehen, erhalten sie vom Jobcenter Darlehen für die Mietkaution. Zur Rückzahlung dieser Darlehen wird der monatliche Regelsatz um 10 Prozent gekürzt – so lange, bis das Darlehen getilgt ist. Damit wird faktisch das ohnehin schon zu geringe Existenzminimum gekürzt ... Mehr
  • 29.08.2017

    Unglaublich: Bundesregierung weiß nichts über Kinder aus Hartz IV in Ferienjobs

    Das Haus von Andrea Nahles hat null Wissen und offensichtlich null Anteilnahme an Kindern in Hartz IV, die Ferienjobs nachgehen. Mehr
  • 31.05.2017

    Keine Vermittlung in Sexshops mit Sanktionsandrohung

    Niemand muss sich in den Sexshop vermitteln lassen, wenn er oder sie nicht will. Das wissen einige Jobcenter offensichtlich nicht. Die Bundesregierung stellt aufgrund meiner Nachfrage nun klar, dass Vermittlungsangebote in Erotikshops nicht mit einer Sanktionsandrohung verbunden werden dürfen. Mehr
  • 20.05.2017

    Hartz IV öffnet rechtswidriger Praxis Tür und Tor

    Wie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf meine Anfrage zugeben musste, gingen im Jahr 2016 39,9 Prozent aller Klageverfahren gegen Entscheidungen der zuständigen Hartz-IV-Ämter vollständig oder teilweise zugunsten der klagenden Leistungsberechtigten aus. Bei Klageverfahren gegen Sanktionen sind es 38,4 Prozent und bei den Kosten der Unterkunft und Heizung sogar 42,8 Prozent ... Mehr
  • 10.05.2017

    Peter Hartz auch nach über zwölf Jahren kein Stück klüger

    Seit zwölfeinhalb Jahren müssen nun Millionen von Menschen in diesem Land tagtäglich mit den Folgen von Hartz IV leben. Man sollte meinen, dass eine derart lange Zeit auch für den Namensgeber der Hartz-Reformen reichen müssten, um seine Fehler von damals einzugestehen. Fehlanzeige. Auf seiner gestrigen Pressekonferenz war davon nichts zu hören ... Mehr
  • 02.05.2017, Katja Kipping

    Sanktionen: Jedem dritten Widerspruch wird in Gänze stattgegeben

    939.000 neue Sanktionen wurden im Jahr 2016 verhangen. D.h. fast eine Millionen Mal wurde Hartz—IV-Beziehenden das Existenzminimum gekürzt. In der Summe wurden den Betroffenen somit im Jahr 2016 rund 175 Millionen Euro vorenthalten. Auffällig ist, dass selbst nach der strengen Gesetzeslage noch Sanktionen unrechtmäßig verhangen werden ... Mehr
  • 19.04.2017

    Wer sich wehrt, lebt nicht verkehrt

    Die aktualisierte und überarbeitete Broschüre ist ein Ratgeber für alle, die mit dem System Hartz IV zu tun haben – entweder als Betroffene oder aber als Teil der Öffentlichkeit, die sich gegen dieses System wendet. Mehr
  • 07.04.2017

    Hartz-IV-Sanktionen nicht nur grundrechtswidrig, sondern auch kontraproduktiv

    Die Auswertung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zu den Sanktionen bei Hartz IV zeigt eindrücklich, dass diese kontraproduktiv sind, weil sie zum Rückzug vom Jobcenter und auch zur Arbeitsdemotivation führen. Außerdem ist bei Sanktionierten vielfach ein Rückzug aus dem sozialen Leben zu beobachten ... Mehr
  • 17.02.2017

    Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher*innen nehmen zu

    Letzte Woche habe ich die Bundesregierung nach den Zahlen der Hartz-IV-Sanktionen von 2016 gefragt. Ihre Antwort ließ mich die Hände über den Kopf zusammenschlagen. Demnach ist die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende im Vergleich zum Vorjahr erneut angestiegen. Monatlich wurden im Durchschnitt 134 ... Mehr
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