Schlagwort: Corona

• 18.11.2020

  Konstruktive Kritik statt Verharmlosung

  Im Bundestag steht in dieser Woche eine Änderung der Infektionsschutzgesetzes auf der Tagesordnung. Diese Abstimmung nehmen Corona-Verharmloser zum Anlass um zu einer Blockade des Bundestages aufzurufen. DIE LINKE wird dieser Gesetzesänderung nicht zustimmen, denn ein großer Teil davon führt nicht zu der von Gerichten geforderten klaren gesetzlichen Grundlage ...
• 16.11.2020

  Transparenz auch in der Krise

  DIE LINKE wird den Verordnungsermächtigungen des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) aufgrund der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ nicht zustimmen. Ich finde es nicht hinnehmbar, dass mit dem geplanten "Infektionsschutzgesetz" alle Macht hier per se im Bundesgesundheitsministerium konzentriert wird, sondern wir brauchen auch in der Corona-Pandemie demokratische und transparente Verfahren ...
• 13.11.2020

  Patente können töten

  Es ist bitter und beschämend. Diese Woche tagt die Versammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und was macht die Bundesregierung? Sie feiert hierzulande den Zugang zu dem sehnsüchtig erwarteten Covid-19-Impfstoff aus deutscher Produktion, aber auf internationaler Ebene blockiert sie die C-TAP-Initiative der WHO, mit der Forschungseinrichtungen und Pharma-Multis aufgefordert werden, freiwillig alle Forschungsergebnisse in einen gemeinsamen Technologie-Pool einzuspeisen ...
• 12.11.2020

  Ein Schutzschirm für die Demokratie

  Wie schaffen wir Räume für demokratische Debatten und Willensbildung in Zeiten von Corona? Der epidemiologische Ausnahmezustand darf nicht die Demokratie suspendieren. Wir brauchen nicht nur einen wirtschaftlichen Schutzschirm – wir brauchen einen digitalen Schutzschirm für unsere Demokratie. Es ist an der Zeit, über den nächsten Tag hinaus neue Formen der digitalen Mitbestimmung und Partizipation auf allen gesellschaftlichen Ebenen zu diskutieren und gesetzlich voranzubringen ...
• 08.10.2020

  Menschen schützen - soziales Leben ermöglichen

  Die Corona-Pandemie ist noch lange nicht ausgestanden. Da präsentiert die LINKEN-Spitze einen „Fahrplan für den Corona-Winter“. Wohin soll die Reise denn gehen? Dieser „Fahrplan für den Corona-Winter“ enthält Vorschläge, wie wir in den nächsten Monaten soziale Härten abfedern und besser mit der Pandemie umgehen als bisher ...
• 27.08.2020, Katja Kipping

  Plötzlich Hartz IV

  Im Zuge der Corona-Krise sind nun auch Gruppen auf Sozialleistungen angewiesen, die bisher kaum Erfahrungen mit dem Hartz-IV-System gemacht haben. Dies betrifft zum Beispiel Künstlerinnen und Künstler, Inhaber und Angestellte von Reisebüros und Reiseveranstaltern, Konzertagenturen und Veranstaltungstechniker*innen, Gastronom*innen oder Inhaber*innen kleiner Läden und Dienstleistungsfirmen ...
• 06.07.2020

  Corona-Sonderleistungen - Steuern - Sozialleistungen

  Weil es Unklarheiten gab, habe ich nachgefragt - jede*r kann sich auf die Antwort der Bundesregierung berufen.
• 02.07.2020, Katja Kipping

  Ein Kabinettsstück der Bürokratie

  In den Kontaktbeschränkungen haben viele Menschen gelitten. Besonders hart, aber auch besonders notwendig waren sie für Menschen, die in Pflegeheimen leben, da ältere Menschen besonders gefährdet sind. Die eigene Familie wochenlang, ja monatelang nicht treffen zu können, ist hart, besonders im Alter ...
• 16.06.2020

  Finanzielle Impulse statt Kürzungen!

  Die Vorsitzenden des Dresdner Stadtverbandes der LINKEN sowie der Vorsitzende der Stadtratsfraktion haben sich in einem offenen Brief an den Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert gewandt. Dieser Brief verdeutlicht: Jetzt beginnen in den Kommunen die Kämpfe um die Frage: Wer bezahlt die Krisenkosten? Damit sie nicht auf die Kommunen, die Ärmsten, auf die Beschäftigen, auf Klimaschutz, Kultur und Bildung abgewälzt werden, brauchen wir eine Vermögensabgabe vom reichsten ein Prozent ...
• 05.06.2020

  "Wer es mit der Union ausgehalten hat, wird ja wohl mit der Linken klarkommen"

  Über seltsame Kooperationen in der Kommunalpolitik, die Kandidatur einer LINKEN-Politikerin als Verfassungsrichterin, Rot-Rot-Grün und natürlich - wie auch anders in dieser Zeit - über die Corona-Pandemie sprach ich in einem Interview mit dem Spiegel...
• 30.05.2020

  „Niemand hörte auf Kassandra“

  Über das ungehörte Rufen von Kassandra, mehr Vorsicht bei den Lockerungen in Sachen Corona, die in Folge der Pandemie anstehenden Verteilungskämpfe und die sich daraus ergebende Notwendigkeit linker Mehrheiten im Parlament sprach ich in einem Interview mit der taz...
• 28.05.2020

  Chance für einen Neustart in Europa

  Die Coronapandemie bietet auch eine Chance für einen Neustart für Europa. Ich nehme positiv zur Kenntnis, dass das geplante 750-Milliarden Euro Konjunkturprogramm der EU-Kommission mit Krediten finanziert werden soll. Wenn die EU-Regierungschefs sich dazu durchringen wäre das erstmals eine europäische Krisenhilfe ...
• 19.05.2020

  Volkswirtschaften sind keine Badewanne

  Was wir künftig brauchen und was nun wirklich nicht mehr - darüber sprach ich in einem Interview mit der Zeitschrift für Internationale Politik und Gesellschaft.
• 14.05.2020

  Corona: Die blinden Flecken der Bundesregierung

  Sicher hätte ich mir für das Interview in der Rheinischen Post eine andere Überschrift gewünscht, als die schönste Nebensache der Welt. Andererseits: Wenn's zum Lesen animiert...
• 23.04.2020, Katja Kipping

  Soziale Krise nach der Corona-Pandemie verhindern!

  Als Linke haben wir von dem Moment an, an dem sich die Krise andeutete, Druck gemacht für grundlegende soziale Maßnahmen wie: - ein Pandemie-Überbrückungsgeld für alle vor, deren Einkommen durch die Pandemie wegfallen. - Ein Aufschlag von 500 Euro und besserer Schutz für alle Systemrelevanten Berufe, wie im Pflege- und Gesundheitsbereich - die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes auf 90 Prozent ...
• 16.04.2020

  Geforderte Sofortmaßnahmen der Linken im Europäischen Parlament angesichts Corona

  Angesichts der Corona-Krise brachte die Fraktion Vereinigte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) im Wirtschaftsausschuss des Europäischen Parlaments Vorschläge für EU-weit koordinierte Sofortmaßnahmen ein. Dabei: Eine bedingungslose Zahlung an alle.
• 14.04.2020

  Elterngeld nach Einkommensverlust wegen Corona-Krise

  Vor einigen Tagen wandte sich an mich eine Frau, die in der 14. Woche schwanger war und bei einem Bildungsträger arbeitete. Sie hatte ursprünglich geplant, bis zum Beginn der Mutterschutzzeit zu arbeiten und dann nach der Geburt vom Elterngeld zu leben. Doch im Zuge von Corona wurde die Veranstaltung von Schulungen untersagt. Nun hat sie wegen der Einkommensverluste mglw. ein niedrigeres Elterngeld. Ich habe bei der Bundesregierung nachgefragt.
• 01.04.2020

  Wer hat jetzt neu Anspruch auf Grundsicherung?

  Wer hat jetzt neu Anspruch auf Grundsicherung? Jeder, dessen Einkommen wegbricht und der deswegen zu wenig Geld für Lebensunterhalt und Miete hat. Achtung: Bisher gilt auch die Voraussetzung, dass man dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen muss. Wir haben im Sozialausschuss sehr nachdrücklich darauf hingewiesen, dass in Zeiten der Kontaktsperre das System des Förderns und Fordern besonders absurd ist ...
• 13.03.2020

  Die Corona-Krise solidarisch bewältigen

  Die Corona-Krise solidarisch bewältigen Für ein Pandemie-Überbrückungsgeld und ein pandemiefestes Gesundheitssystem In den kommenden Monaten wird sich die Zahl der Corona-Infizierten drastisch erhöhen. In Frage steht nicht, ob dies geschieht, sondern wie schnell. Darum muss jetzt im Mittelpunkt stehen, die Ausbreitung des Virus in der Bevölkerung, so gut es geht, zu verlangsamen ...