Schlagwort: Corona

• 04.06.2021
  

  Antrag zur Impfgerechtigkeit

  Zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden in Dresden Andre Schollbach hab ich heute zu zwei Anträgen zum Thema #Impfgerechtigkeit eine Pressekonferenz in Dresden abgehalten. Die Normalisierung des gesellschaftlichen Lebens hängt wesentlich von den Fortschritten bei der laufenden Impfkampagne ab. Es ist von großer Bedeutung, überall zügig eine hohe Impfquote zu erreichen ...
• 12.03.2021
  

  • Z_thomas
  • CC BY-SA 3.0 Wikimedia Commons

  Lichtspielhäuser in schwieriger Lage

  Wie geht es eigentlich weiter, nach der Pandemie? Was wird aus dem, was wir bislang als gesellschaftliches Leben kannten? Wird es lebendige Innenstädte noch geben? Theater, Klubs, Restaurants, Kneipen, Kinos... Was wird noch da sein? Was von dem, was wir schätzten, besuchten und für unverzichtbar hielten ...
• 11.02.2021

  Ist die 35 die neue 50?

  Nein - hier geht es nicht ums Lebensalter, sondern um die Inzidenzwerte und die Verwirrung darüber. Ein Gespräch mit Korbinian Frenzel vom Deutschlandfunk Kultur.
• 11.02.2021

  Niemanden vergessen!

  Diese Woche hatte ich ein interessantes digitales Gespräch mit der Geschäftsführerin des Lebenshilfe e.V. Dresden. Dieser Verein engagiert sich für Menschen mit geistiger Behinderung und deren Familien. Ziel ist es, dass die Menschen mit Behinderung ihr Leben so selbstbestimmt wie möglich gestalten können. Natürlich habe wir auch über konkrete Probleme, die aus der gegenwärtigen Coronasituation resultieren, gesprochen ...
• 18.11.2020
  

  • Katja Kipping

  Nein zur Coronapolitik der Bundesregierung & Nein zur Verharmlosung von Corona durch Querdenken

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• 18.11.2020

  Konstruktive Kritik statt Verharmlosung

  Im Bundestag steht in dieser Woche eine Änderung der Infektionsschutzgesetzes auf der Tagesordnung. Diese Abstimmung nehmen Corona-Verharmloser zum Anlass um zu einer Blockade des Bundestages aufzurufen. DIE LINKE wird dieser Gesetzesänderung nicht zustimmen, denn ein großer Teil davon führt nicht zu der von Gerichten geforderten klaren gesetzlichen Grundlage ...
• 16.11.2020

  Transparenz auch in der Krise

  DIE LINKE wird den Verordnungsermächtigungen des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) aufgrund der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ nicht zustimmen. Ich finde es nicht hinnehmbar, dass mit dem geplanten "Infektionsschutzgesetz" alle Macht hier per se im Bundesgesundheitsministerium konzentriert wird, sondern wir brauchen auch in der Corona-Pandemie demokratische und transparente Verfahren ...
• 13.11.2020

  Patente können töten

  Es ist bitter und beschämend. Diese Woche tagt die Versammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und was macht die Bundesregierung? Sie feiert hierzulande den Zugang zu dem sehnsüchtig erwarteten Covid-19-Impfstoff aus deutscher Produktion, aber auf internationaler Ebene blockiert sie die C-TAP-Initiative der WHO, mit der Forschungseinrichtungen und Pharma-Multis aufgefordert werden, freiwillig alle Forschungsergebnisse in einen gemeinsamen Technologie-Pool einzuspeisen ...
• 12.11.2020

  Ein Schutzschirm für die Demokratie

  Wie schaffen wir Räume für demokratische Debatten und Willensbildung in Zeiten von Corona? Der epidemiologische Ausnahmezustand darf nicht die Demokratie suspendieren. Wir brauchen nicht nur einen wirtschaftlichen Schutzschirm – wir brauchen einen digitalen Schutzschirm für unsere Demokratie. Es ist an der Zeit, über den nächsten Tag hinaus neue Formen der digitalen Mitbestimmung und Partizipation auf allen gesellschaftlichen Ebenen zu diskutieren und gesetzlich voranzubringen ...
• 08.10.2020

  Menschen schützen - soziales Leben ermöglichen

  Die Corona-Pandemie ist noch lange nicht ausgestanden. Da präsentiert die LINKEN-Spitze einen „Fahrplan für den Corona-Winter“. Wohin soll die Reise denn gehen? Dieser „Fahrplan für den Corona-Winter“ enthält Vorschläge, wie wir in den nächsten Monaten soziale Härten abfedern und besser mit der Pandemie umgehen als bisher ...
• 27.08.2020, Katja Kipping

  Plötzlich Hartz IV

  Im Zuge der Corona-Krise sind nun auch Gruppen auf Sozialleistungen angewiesen, die bisher kaum Erfahrungen mit dem Hartz-IV-System gemacht haben. Dies betrifft zum Beispiel Künstlerinnen und Künstler, Inhaber und Angestellte von Reisebüros und Reiseveranstaltern, Konzertagenturen und Veranstaltungstechniker*innen, Gastronom*innen oder Inhaber*innen kleiner Läden und Dienstleistungsfirmen ...
• 06.07.2020

  Corona-Sonderleistungen - Steuern - Sozialleistungen

  Weil es Unklarheiten gab, habe ich nachgefragt - jede*r kann sich auf die Antwort der Bundesregierung berufen.
• 02.07.2020, Katja Kipping

  Ein Kabinettsstück der Bürokratie

  In den Kontaktbeschränkungen haben viele Menschen gelitten. Besonders hart, aber auch besonders notwendig waren sie für Menschen, die in Pflegeheimen leben, da ältere Menschen besonders gefährdet sind. Die eigene Familie wochenlang, ja monatelang nicht treffen zu können, ist hart, besonders im Alter ...
• 16.06.2020

  Finanzielle Impulse statt Kürzungen!

  Die Vorsitzenden des Dresdner Stadtverbandes der LINKEN sowie der Vorsitzende der Stadtratsfraktion haben sich in einem offenen Brief an den Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert gewandt. Dieser Brief verdeutlicht: Jetzt beginnen in den Kommunen die Kämpfe um die Frage: Wer bezahlt die Krisenkosten? Damit sie nicht auf die Kommunen, die Ärmsten, auf die Beschäftigen, auf Klimaschutz, Kultur und Bildung abgewälzt werden, brauchen wir eine Vermögensabgabe vom reichsten ein Prozent ...
• 05.06.2020

  "Wer es mit der Union ausgehalten hat, wird ja wohl mit der Linken klarkommen"

  Über seltsame Kooperationen in der Kommunalpolitik, die Kandidatur einer LINKEN-Politikerin als Verfassungsrichterin, Rot-Rot-Grün und natürlich - wie auch anders in dieser Zeit - über die Corona-Pandemie sprach ich in einem Interview mit dem Spiegel...
• 30.05.2020

  „Niemand hörte auf Kassandra“

  Über das ungehörte Rufen von Kassandra, mehr Vorsicht bei den Lockerungen in Sachen Corona, die in Folge der Pandemie anstehenden Verteilungskämpfe und die sich daraus ergebende Notwendigkeit linker Mehrheiten im Parlament sprach ich in einem Interview mit der taz...
• 28.05.2020

  Chance für einen Neustart in Europa

  Die Coronapandemie bietet auch eine Chance für einen Neustart für Europa. Ich nehme positiv zur Kenntnis, dass das geplante 750-Milliarden Euro Konjunkturprogramm der EU-Kommission mit Krediten finanziert werden soll. Wenn die EU-Regierungschefs sich dazu durchringen wäre das erstmals eine europäische Krisenhilfe ...
• 19.05.2020

  Volkswirtschaften sind keine Badewanne

  Was wir künftig brauchen und was nun wirklich nicht mehr - darüber sprach ich in einem Interview mit der Zeitschrift für Internationale Politik und Gesellschaft.
• 14.05.2020

  Corona: Die blinden Flecken der Bundesregierung

  Sicher hätte ich mir für das Interview in der Rheinischen Post eine andere Überschrift gewünscht, als die schönste Nebensache der Welt. Andererseits: Wenn's zum Lesen animiert...
• 23.04.2020, Katja Kipping

  Soziale Krise nach der Corona-Pandemie verhindern!

  Als Linke haben wir von dem Moment an, an dem sich die Krise andeutete, Druck gemacht für grundlegende soziale Maßnahmen wie: - ein Pandemie-Überbrückungsgeld für alle vor, deren Einkommen durch die Pandemie wegfallen. - Ein Aufschlag von 500 Euro und besserer Schutz für alle Systemrelevanten Berufe, wie im Pflege- und Gesundheitsbereich - die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes auf 90 Prozent ...