Schlagwort: Sanktionen

• 28.06.2011

  Sanktionen und Leistungskürzungen - normativ, funktional und diskurspolitisch daneben

  Der Beitrag von Prof. Dr. Stephan Lessenich (Universität Jena) als Sachverständigem zur öffentlichen Anhörung zu den Anträgen der Fraktion DIE LINKE (Abschaffung Sanktionen) und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen (Sanktionen aussetzen, Vermittlungspraxis ändern und Sanktionsmöglichkeiten beibehalten) am 6. Juni 2011 im Ausschuss für Arbeit und Soziales liegt jetzt als pdf-Dokument vollständig vor.
• 07.06.2011

  Breite Kritik an Hartz-Sanktionen

  DIE LINKE fordert die Abschaffung der Sanktionen in der Grundsicherung. Ein Unterschreiten des Existenzminimums durch Sanktionen ist normativ und verfassungsrechtlich nicht zu rechtfertigen, eine sachliche Begründung ist nicht erkennbar und die faktische Ausgrenzung von leistungsberechtigten Personen aus dem Leistungsbezug ist vielfach sogar mit Blick auf die angeblich angestrebten Ziele – Integration in Erwerbsarbeit – kontraproduktiv. Diese Forderung stand - zusammen mit der Forderung der Grünen, die Sanktionen vorübergehend auszusetzen - in einer Expertenanhörung des Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags auf der Tagesordnung.
• 19.04.2011

  Sanktionen sind eine Schande

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• 24.03.2011

  Weg mit den Sanktionen im SGB II und XII!

  Sanktionen im SGB II und XII widersprechen dem Grundrecht auf ein soziokulturelles Existenzminimum und führen bei den Betroffenen zu Existenzangst bis hin zu existenzieller Not. Darum: Weg mit den Sanktionen! Gerechte Verteilung der vorhandenen Erwerbsarbeit! Kein Zwang zur Arbeit und keine Erwerbslosigkeit wider Willen - beides widerspricht unserem Verständnis von einer freiheitlichen und einer humanistischen Gesellschaft.
• 13.08.2009
  

  • Foto: Ralf Peter Engelke

  Weg mit Sanktionen bei Hartz IV!

  Hartz IV ist ein Armuts- und Ausgrenzungsgesetz und gehört abgeschafft. Die sofortige Aussetzung aller Sanktionen bei Hartz-IV-Bezug wäre ein erster Schritt in Richtung einer grundrechtskonformen Ausgestaltung sozialer Sicherungssysteme.
• 02.07.2009
  

  Verschärfte Sanktionen

  Von 2007 bis 2008 ist die Zahl der gegen Hartz IV-Beziehende verhängten Sanktionen auf hohem Niveau weitgehend konstant geblieben, die Zahl der beim Arbeitslosengeld I verhängten Sperrzeiten sogar noch gestiegen. Gleichzeitig mussten immer mehr Sanktionen und Sperrzeiten aufgrund von Widersprüchen und Klagen der Betroffenen wieder zurückgenommen werden. Das geht aus den Antworten der Bundesregierung auf Anfragen der Fraktion DIE LINKE hervor.