Schlagwort: Armut

• 26.09.2010

  Aktualisierte Studie zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Regelleistungen

  Diese Studie enthält Antworten auf häufig gestellte Fragen, Kommentierungen (mit Bezug zum Grundeinkommen) und ein Anhang zu Höhen von Mindesteinkommenssystemen und von Grundeinkommen. Aktualisiert wurde die Studie vor dem Hintergrund neuer Berechnungen zur Regelleistung und neuen Ergebnissen zur verdeckten Armut.
• 15.09.2010, Katja Kipping

  Von der Leyen bei Hartz IV-Neuberechnung auf dem Weg zum Verfassungsbruch

  Ministerin von der Leyen bereitet mit ihrer schamlosen Trickserei bei der Neuberechnung des Hartz IV-Regelsatzes den nächsten Verfassungsbruch vor
• 01.08.2010

  Bundesregierung reagiert auf Urteil zu Hartz IV planlos und mit Vertuschung

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• 05.07.2010

  Was besagt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zu den Hartz-IV-Regelleistungen

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• 05.07.2010

  Wohngeldkürzung wirkt wie Treibsand in Richtung Hartz IV

  Die stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping übt scharfe Kritik an der geplanten Kürzung des Wohngelds durch die schwarz-gelbe Bundesregierung. Kipping fordert einen sofortigen Stopp der Pläne und eine Anpassung des Wohngelds an die tatsächlichen Wohnkosten. Sie erklärt:
• 09.06.2010

  Skandalöse Sparsamkeit!

  Skandalöser Beitrag der Bundesregierung zum Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung: Armut sofort für Langzeiterwerbslose, weniger Wohngeld, Streichung Rentenbeiträge und Elterngeld für Grundsicherungsbeziehende
• 31.05.2010

  Schluss mit den Sanktionen und den statistischen Tricksereien

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• 06.05.2010, Katja Kipping, MdB DIE LINKE

  Bundesregierung wird zum Armutsrisiko für Europa

  "Es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung, sich nicht auf ein konkretes Ziel bei der Armutsreduktion im Rahmen der Europa 2020-Strategie einlassen will", erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katja Kipping. Die Bundesregierung hatte heute im Ausschuss für Arbeit und Soziales bestätigt, dass sie sich selbst dem niedrigen Ziel der Europäischen Kommission, die Armut in Europa um 25 Prozent zu reduzieren, nicht anschließt...
• 15.03.2010

  Beredtes Schweigen der SPD zu Sanktionen

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• 25.02.2010

  JA zu einem Bündnis für sozialen Fortschritt und GEGEN eine Dekadenz der Herrschenden

  Die tatsächliche Dekadenz heute ist eine Dekadenz der Herrschenden. Doch anstatt diese Probleme zu benennen, wird Sozialneid zwischen den Armen und den ganz Armen geschürt. Das ist ein übles Ablenkungsmanöver. Wir als Linke hingegen wollen, dass die Schere zwischen Arm und Reich nicht weiter auseinandergeht. Wir wollen, dass keiner unter das Existenzminimum fällt. Wir wollen eine sanktionsfreie Mindestsicherung, einen Mindestlohn von 10 Euro, gute Arbeit und eine Verteilung der vorhandenen Erwerbsarbeit durch Arbeitszeitverkürzung. Kurzum: Wir wollen ein Bündnis für sozialen Fortschritt.
• 18.01.2010

  Das ganze Hartz-IV-System muss überwunden werden!

  Zu Äußerungen der Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen zum Thema Hartz IV und ihrer Kritik an Ministerpräsident Koch erklärt die stellvertretende Vorsitzende Katja Kipping:
• 01.01.2010

  Fünf Jahre Hartz IV sind fünf Jahre Armut und Ausgrenzung per Gesetz

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• 08.12.2009

  Mehr Missbrauch bei Hartz IV??

  Die BAG Hartz IV zur Interessenvertretung der Erwerbslosen und prekär Beschäftigten in und bei der Partei DIE LINKE hat nach den Pressemeldungen über die Zunahme von Missbrauch recherchiert. Das Ergebnis: Diese Feststellung ist falsch!
• 04.12.2009

  Bürgerschaftliches Engagement unverzichtbar für Demokratie und sozialen Zusammenhalt

  Für eine lebendige demokratische Gesellschaft ist das, was in vielen Vereinen, Initiativen und mit Aktionen geleistet wird, unverzichtbar. Das vielfältige Engagement der Bürgerinnen und Bürger sichert auch den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft. Notwendig ist daher, dass das bürgerschaftliches Engagement als gleichwertig anderen Teilhabeformen an der Gesellschaft anerkannt und rechtlich abgesichert wird.
• 01.12.2009
  

  • Frank Schwarz

  Interview im Bundestag

  Der schwarz-gelbe Koalitionsvertrag lässt für Bedürftige in Deutschland nichts gutes ahnen. Auf jeden Fall wird es für unsere Fraktion viel Arbeit geben...
• 23.11.2009

  Eine BO der LINKEN kämpft für das Bedingungslose Grundeinkommen

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• 11.11.2009

  Katja Kipping fordert mehr Teilhabegerechtigkeit

  Warum die ersten sozialpolitischen Segnungen von Schwarz-Gelb Mogelpackungen sind und der Sanktionsparagraph 31 im SGB II abgeschafft gehört.
• 23.10.2009

  Bürgergeld – Der falsche Weg

  Das Bürgergeld stellt keinen Einstieg in das Grundeinkommen dar, weil es auf einem vollkommen einseitigen Arbeitsbegriff, dem der Erwerbs- und Lohnarbeit, aufbaut ...
• 20.10.2009

  Beschämende soziale Situation in Deutschland

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• 20.10.2009

  Schwarz-Gelb packt dort an, wo der geringste Bedarf ist!

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