Veröffentlichtes

• 04.03.2016

  Weg mit Hartz IV! Es ist demokratiefeindlich und schikanierend

  Ein Sozialstaat, überhaupt ein Gemeinwesen, was es ernst meint mit Menschen- und Grundrechten, sichert jedem Menschen die materielle Existenz und die Möglichkeit der gesellschaftlichen Teilhabe.
• 29.02.2016

  Fürsorge und Pflege lassen sich nicht rationalisieren

  Clara - Ausgabe 39 29.02.2016 – Ewald Riemer „Fürsorge und Pflege lassen sich nicht rationalisieren“ Mit der Kampagne „Das muss drin sein.“ will DIE LINKE darauf hinwirken, dass in den Bereichen Erziehung, Gesundheit und Pflege mehr Personal eingestellt wird. DIE LINKE beklagt, dass in Kitas, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen Personal fehlt ...
• 01.02.2016, Katja Kipping
  

  Wer flüchtet schon freiwillig?

  Mit den weltweiten Fluchtbewegungen stellen sich die grundlegenden Gerechtigkeitsfragen aktuell mit besonderer Dringlichkeit, und ihr globaler Charakter wird in aller Deutlichkeit klar. Das ist eine der Thesen, die diesem Buch zu Grunde liegen. Um sie zu erläutern, ist das erste Kapitel einer Sichtung der verschiedenen Fluchtursachen gewidmet ...
• 23.11.2015, Katja Kipping
  

  Wir brauchen einen New Deal gegen den Terror

  Kein Zweifel: „Dass man sich eher das Ende der Welt, als das Ende des Kapitalismus vorstellen kann“, wie der Kulturtheoretiker Mark Fisher mal die Hoffnungslosigkeit im neoliberalen Kapitalismus auf den Punkt gebracht hat, scheint spätestens seit dem Siegeszug des Islamischen Staates und dem Aufkommen der rassistischen Pegida-Bewegung auch eine passende Beschreibung der gesellschaftlichen Stimmung ...
• 05.11.2015, Katja Kipping
  

  Flüchtlinge, dem Amt ausgeliefert

  Bangladesch, Türkei, China, die Etiketten der Kinderbekleidung, die ich nach Größen sortieren soll, haben eine weite Reise hinter sich und dabei viele Grenzen überschritten. Eine halbe Stunde später helfe ich Menschen beim Anprobieren, die eine ebenso weite Reise hinter sich haben. Für sie sind die überwundenen Grenzen, anders als für die T-Shirts und Pullover, kräftezehrende Hürden ...
• 30.09.2015
  

  Lernen wir aus der Geschichte

  Am 3. Oktober jährt sich die deutsche Einheit zum 25. Mal. Für jüngere Menschen, die die DDR nicht oder nur als Kind erlebt haben, spielt heute die Unterscheidung zwischen »Wessi« und »Ossi« keine Rolle mehr. Wer weiß schon so genau, wo die Freunde, Bekannten und ArbeitskollegInnen her kommen. Ich selbst und viele meiner Freundinnen, Freunde und Bekannten leben in ihren Ehen, Freundschaften und Liebschaften die Einheit. Merkt das jemand? Nein. Eine schöne Entwicklung.
• 15.09.2015

  „Kein Rückzug in die nationale Wagenburg“

  Die Welt: Frau Kipping, plötzlich stellen prominente Vertreter der Linken den Euro und die Institutionen der EU infrage. Von nationaler Souveränität ist die Rede. Was passiert da gerade in Ihrer Partei? Katja Kipping: Wir haben die jetzige Ausrichtung der europäischen Institutionen auf Sozialkürzungen, Privatisierung und Abbau von Beschäftigtenrechten immer kritisiert und wollen sie ändern, gerade weil uns Europa am Herzen liegt ...
• 09.09.2015, Katja Kipping
  

  Nicht nur eine logistische Frage

  Sommer 2015: Das Mittelmeer gleicht einem Massengrab. Immer mehr Menschen werden durch Bürgerkriege, rassistische Diskriminierung, die Auswirkungen der Klimakatastrophe und Elend in die Flucht getrieben. In Deutschland brennen Flüchtlingsunterkünfte. Freiwillige des Roten Kreuzes werden vom braunen Mob angepöbelt, weil sie in Flüchtlingseinrichtungen arbeiten.
• 05.09.2015, Katja Kipping
  

  Europa revolutionieren

  Die Euphorie war groß, als am Abend der griechischen Wahl am 25. Januar 2015 klar wurde, dass SYRIZA gewonnen hat. Die Rede vom „Europäischen Frühling“ machte die Runde. Ca. neun Monate später ist die Euphorie verflogen. Man weiß um das Ende des Frühlings und ahnt den Anfang des Herbstes. Infolge der Erpressung durch die EU-Institutionen mündete der große experimentelle Aufbruch in den Mühen der Ebene. Das war abzusehen: Die Liste der Putsche gegen linke Regierungen ist bekannt; sie beginnt in Chile 1973 und setzt sich fort zur Politik gegen die französischen Linksregierung unter Mitterand zu Beginn der 1980er Jahren.
• 09.02.2015

  Was ist eigentlich Luxus?

  Ein Beitrag von mir in der Lotta, Ausgabe 8, 2014, S. 12-13
• 09.02.2015

  André Gorz - Sozialphilosoph und Mensch

  André Gorz, österreichisch-französischer Sozialphilosoph, wäre heute 92 Jahre alt geworden. Seit den 1950er-Jahren lebte er als Publizist in Frankreich, war Mitarbeiter Jean-Paul Sartres und Mitbegründer des Nachrichtenmagazins Le Nouvel Observateur. Im Jahr 2007 nahm er sich gemeinsam mit seiner schwerkranken Frau Dorine das Leben. Ihr widmete er sein letztes Buch. Gorz inspiriert die sozialen Bewegungen noch heute mit seiner politischen Philosophie: Kritik der Lohnarbeit und der Prekarisierung, Grundeinkommen, selbstbestimmte Arbeit und Umverteilung von notwendiger Arbeit – das waren seine Themen.
• 22.12.2014
  

  PEGIDA: Nicht mutig, sondern feige und rassistisch

  Am 20./21. Dezember veröffentlichte die Sächsiche Zeitung in ihrer Rubrik "Perspektiven" einen Meinungsartikel von mir unter der Überschrift "Erlaubt ist, was Angst macht", den ich im folgenden auch auf meiner Website dokumentiere:
• 23.09.2014
  

  „Leute, es droht ein gesellschaftlicher Rechtsruck“

  SZ: Frau Kipping, bei den Wahlen in Brandenburg und Thüringen haben sich Zehntausende von Linken-Wählern für die Alternative für Deutschland (AfD) entschieden. Wie hat die Linke die Wahlergebnisse analysiert? Ist Linksaußen und Rechtsaußen bald das Gleiche? Katja Kipping: Ganz im Gegenteil. Wenn man sich die Parteiprogramme anschaut, liegen Welten zwischen uns und der Alternative für Deutschland ...
• 16.09.2014
  

  »Zur Demokratie gehört der Wechsel«

  Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE und sozialpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, über den Ausgang der Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen, das Herumdoktern der Bundesregierung am Hartz IV-Regelsatz, das Recht auf Urlaub und eine 3-Euro-Reise von Andrea Nahles
• 05.05.2014, Katja Kipping

  Bürokratiemonster vs. Bandwurmgruppe

  Regierungen lieben Expertenkommissionen. Gibt es Kritik an einer Entscheidung, sagen Regierende maliziös: „Aber wir haben doch die Experten gefragt!“ Von Hartz- bis Rürup gingen Regierungen so vor. Feigenblätter seien die Komissionen, sagen KritikerInnen. Nur bedeckt in der biblischen Geschichte ein Feigenblatt die Scham. In Bezug auf die Hartz-IV-Gesetzen ist von den neuen alten Koalitionären der SPD von Scham keine Spur ...
• 14.01.2014, Von Katja Kipping
  

  Existenz unplausibel

  Sich Zeit zu nehmen, um herauszufinden, was man im und vom Leben will - das scheint nicht die schlechteste Idee zu sein, um glücklich zu werden. Zwar gibt's auch dann keine Garantie auf Glück - aber dümmer wird man dabei auf gar keinen Fall. Dies hatte sich jedenfalls Thorsten gedacht, der vor einiger Zeit in meiner Bürgersprechstunde saß ...
• 14.11.2013

  Können Staaten Freunde sein?

  Freundschaft gibt es nur zwischen Menschen. Staaten können lediglich Partner oder Verbündete sein. Was heißt es, wenn die Bundesregierung sagt, man könne Edward Snowden, der den größten Geheimdienstskandal der letzten Jahrzehnte aufgedeckt hat, keinen Schutz gewähren — dies gefährde die Freundschaft mit den USA? Freundschaft ist ein emotionales Verhältnis und damit der Diskussion über Motive und Interessen entzogen ...
• 02.11.2013

  Können Staaten Freunde sein?

  Unbenommen realer Freundschaften zwischen ihren Bürgern wurde die offiziell verkündete Deutsch-Sowjetische-Freundschaft zumeist nur als "DSF" ausgesprochen. Von "den Freunden" war ironisch immer dann die Rede, wenn es um Ärgernisse sowjetischer militärischer Präsenz ging. Die Rückkehr der Freundschaftssemantik in Bezug auf außenpolitischen Beziehungen der Bundesrepublik ist bezeichnend ...
• 17.10.2013
  

  Politische Ökonomie und Sozialpolitik für ein gutes Leben

  Vortrag im Rahmen des Salons der Rosa-Luxemburg-Stiftung "Wie viel ist genug? Vom Wachstumswahn zu einer Ökonomie des guten Lebens" mit Sir Robert Skidelsky am 16.10.2013 in Berlin
• 01.09.2013

  Die Angstkultur

  Farbenspiele und Arithmetik bestimmen die Wahlberichterstattung. Die Fragen der Journalisten und Journalistinnen drehen sich um Mehrheiten und Konstellationen, aber selten um Programmatisches oder gar um die grundlegenden Vorstellungen darüber, wie wir leben wollen. Inhalte spielen allenfalls als Bedingung eine Rolle, unter denen die Linke einem sozialdemokratischen Kanzler ins Amt verhelfen könnte. Und diese Bedingungen sind schnell benannt: flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von zehn Euro, eine Rente, die sicher vor Armut schützt, die Abschaffung des repressiven Hartz-IV-Sanktionsregimes, eine couragierte Besteuerung der Millionäre und der Stopp von Rüstungsexporten sowie eine friedliche und gewaltfreie Außenpolitik. Diese Forderungen sind – seien wir ehrlich – noch nicht einmal besonders radikal. Sie formulieren die Selbstverständlichkeiten einer solidarischen Gesellschaft. Gerade weil das so ist, stellt sich aber umso drängender die Frage, warum SPD und Grüne sich offenbar einem solchen Politikwechsel hin zu einer solidarischen Gesellschaft 2013 entziehen wollen.