Presseerklärungen

• 12.06.2018

  Denuklearisierung Nordkoreas erfordert diplomatische Kraftanstrengungen

  Zum Treffen der US-Präsidenten Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in Singapur äußert sich Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Nach dem Treffen zwischen Donald Trump und Kim Jong Un gibt es nun ein gemeinsames Papier, in dem steht, die Regierung in Nordkorea sei gewillt, ihr "Atommachtstreben aufzugeben" ... Mehr
• 04.06.2018

  Hartz-IV Sanktionen führen zu Existenznot, Bundesregierung muss hohe Fehlerquote aufklären

  
  Anlässlich der Anhörung im Ausschuss Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV und der Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe“ erklärt Katja Kipping, MdB, Vorsitzende der Partei DIE LINKE und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „38,5 Prozent aller Klagen gegen die Sanktionen bei Hartz IV gehen zugunsten der Betroffenen aus ... Mehr
• 01.06.2018

  Gesundheit ist kein Spekulationsobjekt: vereinsamt, vernachlässigt und mangelernährt für die Rendite

  Immer mehr Altenheime wandern in die Hände von privaten Fonds und dann gilt nur eins: Rendite, Rendite und nochmals Rendite. So werden Menschen mit Pflegebedarf zum Spekulationsobjekt und alles was sie zu einem menschenwürdigen Lebensabend brauchen wird zum lästigen Kostenfaktor. Doch das Sparen beim Essen oder beim Pflegepersonal hat dramatische Folgen. Mehr
• 31.05.2018

  Zum Internationalen Kindertag

  Kinderarmut ist ein wachsendes Problem in Deutschland, von den rund 1,5 Millionen armutsgefährdeten und bedürftigen Menschen, die von den Tafeln unterstützt werden, sind 23% der Betroffenen Kinder und Jugendliche. Jedes Kind hat aber das Recht, auf einen guten Start ins Leben. Mehr
• 23.05.2018

  Zum 25. Jahrestag des Anschlages von Solingen

  
  Mevlüde Genç verlor vor 25 Jahren bei einem Brandanschlag der extremen Rechten in Solingen zwei Töchter, zwei Enkelinnen und eine Nichte. Nur kurz danach, rief sie zu Versöhnung und Freundschaft auf, und erhielt das Bundesverdienstkreuz. Ihre Töchter, Enkelinnen und Nichten kann diese Auszeichnung nicht wieder lebendig machen. Mehr
• 17.05.2018

  Bundesregierung bestiehlt Bedürftige

  Jahr für Jahr stiehlt die Bundesregierung von Aufstockenden und armen Menschen in diesem Land insgesamt 25 Milliarden Euro. So viel Geld wird jährlich eingespart, weil alle bisherigen Bundesregierungen die Hartz IV Regelsätze gezielt mit Tricks klein gerechnet haben. Mehr
• 16.05.2018

  Zum Bundesverbandstag des VdK 'Soziale Spaltung stoppen'

  Finanzminister Scholz hat ja bereits während seiner gestrigen Antrittsrede vor EU Kollegen und Kolleginnen seinen offensichtlichen Empathiemangel eindrücklich unter Beweis gestellt. Ich unterstelle ihm auch innenpolitisch mangelndes Fingerspitzengefühl und empathisches Geschick um die drängendsten Probleme dieser Zeit anzugehen. Der VdK setzt dieser Tage mit seiner Themenwahl „Soziale Spaltung stoppen“ das absolut richtige Zeichen. Mehr
• 15.05.2018

  Internationaler Tag der Familie

  Familien sind dieser Tage vielfältig. Familie ist dort, wo Nähe ist. Wenn aber der permanente Stress die Familie kollektiv in den Burnout treibt, kann Nähe nur schwer entstehen. Mehr
• 15.05.2018

  Schulbildung für Flüchtlingskinder bringt Integration

  Es wundert mich nicht, dass "Save the children" die Konditionen in Sammelunterkünften für Flüchtlingskinder als unzureichend erachtet. Um das Trauma von Krieg und Flucht verarbeiten zu können, benötigen gerade diese Kinder kindgerechte Umfelder. Mehr
• 11.05.2018

  Tag der Pflege am 12. Mai - Pflegenotstand stoppen!

  Die Pflege in Deutschland ist ein Pflegefall. Ob Krankenpflege, Altenpflege, ambulante oder häusliche Pflege – überall sind die Pflegekräfte überlastet, weil überall Kostendruck, Markt- und Profitorientierung vorherrschen. Mehr
• 08.05.2018

  Flammende Rhetorik und Lügen: Donald Trump und das Iran Abkommen

  Wer wie Trump das Atomabkommen mit dem Iran aufkündigt, stützt nicht nur den Nahen Osten in einen unberechenbaren, am Ende sogar nuklearen Rüstungswettlauf, sondern gefährdet auch die Sicherheit in Europa. Mehr
• 07.05.2018, Katja Kipping und Bernd Riexinger

  Zum Tag der Befreiung am 8. Mai

  Am 8. Mai 1945 haben die Alliierten den Hitler-Faschismus in Europa besiegt. Der Tag der Befreiung sollte als Moment der kollektiven europäischen Erinnerung zum gesetzlichen Gedenk- und Feiertag erklärt werden. Mehr
• 07.05.2018

  Solidarität mit zivilen Seenotrettern!

  Zivile Seenotretter, die sich der Rettung von Geflüchteten im Mittelmeer verschrieben haben und sich der fragwürdigen Politik ihrer Regierungen entgegenstellen, werden immer wieder willkürlich kriminalisiert. Mehr
• 04.05.2018

  Bewohner der Braunkohlereviere fordern Beteiligung an Kohle-Kommission

  Ein breites Bündnis von BewohnerInnen der Braunkohlereviere fordert in einem offenen Brief an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) Mitsprache bei der zukünftigen Entwicklung ihrer Regionen und die Berücksichtigung ihrer Interessen in der Kohledebatte. Sie verlangen mindestens zwei Sitze für Betroffene in der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“. Mehr
• 02.05.2018

  Zum SIPRI Bericht - Rüstungswettlauf

  Nicht, dass sich hinter Wettrüsten jemals eine nachvollziehbare Logik verbirgt. Aber gerade in Zeiten wachsender, politischer Spannungen weltweit in einen Rüstungswettlauf einzutreten, ist Wahnsinn. Mehr
• 02.05.2018

  Frauenquote in Aufsichtsräten

  Die vor drei Jahren eingeführte Frauenquote von 30 Prozent in Aufsichtsräten funktioniert - aber nur dort, wo es verbindliche Vorgaben gibt Mehr
• 01.05.2018, Katja Kipping und Bernd Riexinger

  Heraus zum 1. Mai!

  DIE LINKE fordert ein neues Normalarbeitsverhältnis. Das bedeutet: Tarifverträge für alle und: gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit! Der Mindestlohn muss auf 12 Euro angehoben werden, Tarifflucht gestoppt und Befristungen und Leiharbeit abgeschafft werden. Mehr
• 12.04.2018, Katja Kipping, Bernd Riexinger und Tobias Pflüger

  DIE LINKE ruft zu Protesten gegen die drohenden Bombardierungen von Syrien auf

  Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie der stellvertretende Vorsitzende Tobias Pflüger erklären: DIE LINKE ruft zu Protestaktionen angesichts der konkreten Kriegsdrohung von US-Präsident Donald Trump gegenüber Syrien auf. Wir sind gegen jegliche Bombardierungen, unter denen immer die Zivilbevölkerung am stärksten leidet ... Mehr
• 11.04.2018

  Fast 1 Millionen Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende

  Fast eine Millionen Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende zeigen, wie unmenschlich das Hartz IV-System ist. Während die Bundesregierung gegenüber Reichen und Konzernen stets nachsichtig ist, wird den Menschen, die wenig haben, nichts, aber auch gar nichts gegönnt. Mehr
• 15.03.2018

  Erneut 21 Prozent weniger Lohn für Frauen

  Seit Jahren verhindern die Lobby der Konzerne und die Lobby der Machos verbindliche Regelungen. Das Warten auf freiwillige Lösungen durch die Unternehmen verkommt zum Warten auf Godot - und der kam bekanntlich nie. Mehr