18.10.2016

Abstimmungsergebnis zu unserem Antrag zur Abschaffung aller Sanktionen bei den Grundsicherungen

Vor einigen Tagen diskutierte ich auf Einladung der Initiative sanktionsfrei.de darüber, wie wichtig es ist Sanktionen abzuschaffen. Ich habe das immer wieder im Bundestag beantragt. Leider stimmte die Mehrheit der Abgeordneten dagegen.

Unten findet sich das Ergebnis der namentlichen Abstimmung am 1. Oktober 2015 zu unserem Antrag

"Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen"

Beim Lesen beachten: Es wird über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales abgestimmt. Die Enpfehlung lautete: Ablehnung. Wer also bei der namentlichen Abstimmung mit "Nein" stimmt, stimmt für den Antrag und gegen die Beschlussempfehlung.

Meine Rede zum Antrag findet sich hier.

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