01.12.2014

Der Bruch als Prozess

Rede

Das Motto dieser wichtigen Veranstaltung - der berühmte Satz von Michael Schumann „Wir brechen unwiderruflich mit dem Stalinismus als System“ - steht im Präsens.

Das klingt erst einmal banal. Schließlich entstammt er der gesprochenen Rede, war auf die unmittelbare Gegenwart gemünzt. Als Willenserklärung. Als Formulierung einer gegenwärtigen Absicht.

Der Satz steht aber nicht aus reinem Zufall auch heute noch im Präsens. Denn das womit gebrochen werden sollte und wollte, bezeichnet eben nicht nur eine zeitliche begrenzte Herrschaftszeit, sondern eine Ideologie, eine Haltung, einen Habitus, eine politische Praxis, ein politisches Herrschaftssystem.

Wegen dieser vielen Facetten war „das Brechen“, das sich Schumann wie viele andere damals wünschte, eben „ein Brechen“ als Prozess. Kein Bruch, der mit einem lauten Knacken beendet ist.

Das Brechen mit dem Stalinismus als System ist eben nichts, was man mit einer Rede quasi als kollektive Speed-Katharsis auf einem Parteitag abhandeln und danach schnell zu den Akten legen kann.

Geschichtsaufarbeitung gibt es nicht to go, also als schnelles Erlebnis so zum Mitnehmen, sondern erfordert einen Prozess.

Auch deshalb bin ich der Schuhmann–Stiftung sehr dankbar dafür, dass sie diese Konferenz organisiert hat.

Sonderparteitag als Resultat von Emanzipation

Wenn wir an den Sonderparteitag vor 25 Jahren erinnern, dann erinnern wir nicht nur an die Willenserklärung von Schumann und vielen anderen. Sondern auch an einen Parteitag, der schon selbst Resultat eines Brechens war.

Denn er war Resultat individueller und kollektiver Emanzipation von vielen damaligen SED-Mitgliedern. Erst dieser kollektive Druck auch aus der Partei heraus hatte diesen Parteitag erzwungen.

Es waren, was heute nahezu vergessen ist, tausende SED-Mitglieder, die am Nachmittag des 3. Dezember 1989 vor dem ZK der SED demonstrierten und eine grundlegende Erneuerung der Partei forderten. Am selben Tag traten Zentralkomitee und Politbüro zurück, und am selben Tag wurde die Abhaltung eines Sonderparteitags beschlossen.

Diese Demonstrationen im Dezember, aber auch die Teilnahme von Genossinnen und Genossen an der großen Kundgebung am 4. November auf dem Alexanderplatz, waren Akte zivilen Ungehorsams gegen die Parteiführung der SED.

Jahrzehntelang wurden kritische Parteimitglieder mit dem Verbot der Gruppenbildung aus der Partei geschmissen. Oder schlimmer noch, eingesperrt und schikaniert. Nun fanden erstmals und unter dem Eindruck der Proteste oppositioneller Gruppen, so viele Parteimitglieder den Mut, dass derartige Bestrafungen nicht in Frage kommen konnten.

Als Lernprozess/ Wider Vergeltung

Am 4. November 1989 sagte Stefan Heym „Wir haben in diesen letzten Wochen unsere Sprachlosigkeit überwunden und sind jetzt dabei, den aufrechten Gang zu erlernen!“ Das gehört eben auch „zum Brechen“ als Prozess. Der aufrechte Gang war ein Lernprozess.

Ein Prozess der Selbstkonfrontation. Denn auch die in vielem so wegweisende Schumann-Rede, auch manche Symbolik des Parteitages, so mancher Schritt der Erneuerung, trug noch die Insignien dessen, was man eigentlich überwinden wollte.

In einem Interview, das Rainer Land einmal geführt hat, beschreibt das ein ehemaliger Genosse, der durchaus zu den damaligen SED-Reformern gehörte:

„Es lief das gleiche ab wie früher, nur mit umgekehrten Vorzeichen. Auf einmal war die ganze Kreisleitung böse, und die anderen waren die Wortführer. Ich kannte das alles sehr gut, weil ich gerade aus der ganzen FDJ-Scheiße raus war. Was mich aufregte, so daß ich dazwischen brüllte, war die Verurteilung von alten Funktionären, ohne eine Debatte geführt zu haben.“

Wie wegweisend und vorausahnend, was Friedrich Schorlemmer unter großem Beifall auf der berühmten Kundgebung am 4. November sagte:

„Die Verantwortlichen müssen Verantwortung übernehmen. Aber trauen wir jedem auch eine Wandlung zu. Dulden wir nirgends Stimmen der Vergeltung.“

So mancher Beitrag anlässlich der diesjährigen Feierlichkeiten zum Mauerfall fiel weit hinter diesen fortschrittlichen Geist zurück.

Mein Umbruchserlebnis jenseits der großen Politik

Diese Konferenz begann u.a. mit einer Runde von Männern und Frauen, die selber in der Wendezeit politisch aktiv involviert waren – in ganz unterschiedlicher Weise. Vieles von dem, worüber im Auftaktpodium unterschiedliche Deutungen ausgetauscht wurden, nahm ich im Alter von elf Jahren nur aus der Ferne war. Aus der Perspektive eines in Dresden lebenden Mädchens.

Dresden trug ja bekannter Maßen den uncharmanten Spitznamen „Tal der Ahnungslosen“, da viele Haushalte kein Westfernsehen empfangen konnten. Und im Alter von elf Jahren ist sowieso so einiges in Bewegung.

Natürlich gab es auch bei mir in der Schule dann plötzlich Konflikte. So verweigerten wir irgendwann den alltäglichen Pioniergruß zum Stundenanfang. Aber so richtig lässt sich schwer auseinanderhalten, was daran erwachender politischer Widerstandsgeist und was daran eher pubertäres Auflehnen gegen eine strenge Mathelehrerin war.

Mir ist aus den Anfängen dieser bewegten Zeit ein eher unheroisches, alltägliches Ereignis fern der großen politischen Bühne besonders erinnerlich. Als der Jugendsender 11/99 ein Musikvideo der Band Milli Vanilli zeigte, wurde mir plötzlich bewusst, irgendwas ist anders.

Später habe ich dann in Dokumentationen erfahren, dass der eigentliche Skandal bei diesem Sender die Ausstrahlung eines erstaunlich offenen Interviews mit Harry Tisch war. Aber irgendwie haben mich damals besonders die Liedzeilen der zugegeben recht attraktiven Sänger aufhorchen lassen. Bei diesem Song handelt es sich eigentlich um einen ziemlich banalen Liebessong, dessen Refrain mit den Worten beginnt:

„It’s a tragedy for me to see the dream is over. Girl I gonna miss you.“

Zum schönen Schein

Einige Jahre später, stellte sich heraus, dass es sich bei den attraktiven Frontmännern gar nicht um die wahren Sänger gehandelt hatte. Der Sound kam von Background-Sängern. Milli Vanilli wurde des Betrugs überführt.

Im Rückblick entpuppte sich also mein persönliches Umbruchserlebnis als ironischer Kommentar zum schönen Schein. Der schöne Schein, der nicht immer hält, was er verspricht.

Die Enttäuschung über den Bluff von Milli Vanilli war leicht zu verkraften. Zum Glück hatte sich ja auch mein Musikgeschmack weiter entwickelt.

Schwer wiegt hingegen, dass so manche Hoffnung, die damals in der Wendezeit viele antrieb, immer noch ihrer Verwirklichung harrt.

Nehmen wir nur die Reisefreiheit. Dieses Ziel, das viele beflügelte. Heute hindert uns keine Mauer, kein Grenzregime daran, New York, Venedig oder Paris zu besuchen. Ein Zustand, den ich als begeisterte Reisende wahrlich zu schätzen weiß.

Und doch sind wir weit von universeller Reisefreiheit entfernt. Heute hält die Armut viele Familien davon ab, überhaupt auch nur eine Woche in den Urlaub zu fahren. Dieses Jahr fuhren drei Millionen Kinder nicht in den Urlaub, weil das Geld dazu schlicht nicht ausreicht.

Anlässlich der Debatten um das 25jährige Jubiläum hab ich Mitschnitte der Reden von der Kundgebung am 4. November 1989 auf dem Berliner Alexanderplatz angeschaut.

Immer wieder schwenkt die Kamera auf den Platz. Auf einem der wenigen großen Plakate, das da stundenlang hochgehalten wurde, stand: „Kein Wachstum ohne Vernunft. Ökologischer Umbau Jetzt.“

Ökologischer Umbau – um den zu vollenden ist noch viel zu tun.

Gregor Gysi wünschte sich auf eben jener Kundgebung für einen zukünftigen Sozialismus, dass erstens jeder ein Telefon habe.

Gut, diesen Wunsch kann man in Zeiten, wo der Trend zum Zweithandy geht, als erfüllt ansehen – zumindest für den priviligierten westlichen Teil der Erde.

Weiterhin sagte er: „Und der Satz: Das möchte ich Dir lieber nicht am Telefon sagen,‘ soll der Vergangenheit angehören.“ Tosender Beifall auf dem Alexanderplatz.

Nun, die Stasi hört nicht mehr mit. Doch inzwischen wissen wir, auch dank Edward Snowden: Es wird wieder mitgehört und mitgelesen. Wenn auch mit anderem Vorzeichen.

Eine wichtige Erkenntnis aus der Wendezeit lautet: Grund- und Freiheitsrechte sollten nie auf dem Altar eines vermeintlich höheren Zieles geopfert werden. Sie ist uns Mahnung im Zeitalter von Überwachung 2.0.

Von Christa Wolf, deren Werke mich sehr geprägt haben, stammte angesichts der größten Kundgebung, die die DDR erleben durfte, die folgende Formulierung: „Träumen wir mit hellwacher Vernunft.“

Ich lese das als Ermutigung, klar in der Analyse zu sein und trotzdem Mut zum utopischen Überschuss zu haben.

An diesem Spirit, diesem Geist anzuknüpfen, erscheint mir auch heute noch lohnenswert: Träumen wir mit hellwacher Vernunft.

Auseinandersetzung mit Geschichte

Einige meinen nun, es sei devot, wenn wir heute um Entschuldigung für SED-Unrecht bitten.

Nun könnte ich es mir ganz einfach machen und sagen: Ich hab mir mit elf Jahren doch nichts zu Schulden kommen lassen können, also bin ich aus dem Schneider.

Doch ich habe mich für eine Partei entschieden, die in der Wendezeit nicht nur ein schwieriges Erbe angetreten, sondern auch eine verantwortungsvolle Funktion wahrgenommen hat.

Wie viel einfacher muss die Nachwendezeit für jene gewesen sein, die dem Trend der Zeit folgten, freudig einstimmten in den Chor, der Kapitalismus habe sich nun als Ende der Geschichte erwiesen.

Der besondere Verdienst von all jenen Reformkräften unserer Vorgängerpartei war hingegen, mit dem Stalinismus als System zu brechen, OHNE dabei den Sozialismus als Ziel gleich mit zu entsorgen. Und das in einer Zeit, wo so ziemlich alle Gewissheiten auf den Prüfstand kamen.

Ja, unsere Partei war und ist die in Organisation geronnene Überzeugung, dass der Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte ist.

Heute sagt sich das leicht. In den Neunzigern, in der Nachwendezeit war dies ungleich schwerer: Jedes Zweifeln an der Finalität des Kapitalismus‘ stand sofort im Verdacht der Unverbesserlichkeit.

Ich bin froh, dass die PDS, eine der beiden Quellparteien der heutigen LINKEN, sich der schweren Aufgabe stellte, sich kritisch zu ihren Fehlern zu bekennen und, bei aller Kritik am eigenen Wirken in der Vergangenheit, selbstbewusst genug war, dem kapitalismusaffinen Zeitgeist zu wiederstehen.

Die Schwere des Erbes dieser Partei anzuerkennen ist eine logische Voraussetzung, um die Größe der Verantwortung zu ermessen, die Männer und Frauen in unserer Partei in der Wendezeit übernahmen, und um die Wehrhaftigkeit gegen einen scheinbar übermächtigen Zeitgeist anzuerkennen.

Insofern spreche ich anlässlich der Jahrestage nicht als Privatperson, die mit all den Irrungen und Wirrungen nur wenig zu tun hat, sondern als eine von zwei Vorsitzenden einer demokratisch-sozialistischen Partei mit Geschichte.

Diese Partei ist heute ein Akteur unter vielen in einer neuen Mosaik-Linken, wie sie zum Beispiel letztes Wochenende beim Blockupy-Festival in Frankfurt zu erleben war. Und mit dieser Partei möchte ich für einen demokratischen Sozialismus im 21. Jahrhundert streiten.

Dieses Engagement, ja, dieser Kampf für einen demokratischen Sozialismus im 21. Jahrhundert gewinnt umso mehr Mistreitende, wenn wir deutlich machen, der real existiert habende Staatssozialismus, das ist nicht der Sozialismus, den wir meinen.

Die DDR ist keine Blaupause für die Gesellschaft, die wir anstreben.

Und insofern ist eine kritische Auseinandersetzung mit unserer Vergangenheit nicht Ausdruck von Duckmäusertum, sondern eine notwendige Voraussetzung, um heute souverän für den demokratischen Sozialismus zu streiten.

Der Sozialismus, den wir meinen

Für die Gesellschaft, die wir anstreben, gibt es keine Blaupause. Wir müssen sie in einem demokratischen Prozess erstreiten und dabei ihre Grundzüge erarbeiten.

Der Weg dahin kann nicht am Reißbrett entworfen werden und ist nicht vorhersehbar. Die Zukunft ist offen.

Jedoch, manchmal lohnt es, größere Schritte eines gesellschaftlichen Umbruchs anzudenken.

Einig sind wir uns sicherlich, dass der Sozialismus, den wir meinen, gleichermaßen Freiheit von Armut und Existenzangst sowie Freiheit von Überwachung meint.

Offensichtlich ist, dass nicht nur das herrschende Produktionsmodell, sondern auch das herrschende Reproduktionsmodell – also das Patriarchat - überwunden gehören.

Anderes Produzieren, vielleicht wie es im Plan B der Bundestagsfraktion andiskutiert wird? Aber auch eine gleichberechtigte Verteilung der verschiedenen Tätigkeiten zwischen den Geschlechtern gehört unbedingt dazu.

Insofern ist für mich die von Frigga Haug entwickelte Vier-in-Einem-Perspektive ein wichtiger Kompass. Diese Perspektive zielt ab auf gesellschaftliche Umstände, in denen im Leben von Männern und Frauen gleichermaßen und gleichberechtigt Zeit ist für erstens Erwerbsarbeit, zweitens Reproduktions- bzw. Carearbeit, drittens politische Einmischung und viertens, nicht zu unterschätzen, Zeit für Muße. Der Weg dahin ist unvorstellbar ohne radikale Arbeitszeitverkürzung.

Die Einführung eines Grundeinkommens auch im Sinne sozialer Garantien für alle, von denen Rosa Luxemburg sprach, sowie die kostenfreien Zugänglichkeit von wichtigen öffentlichen Gütern wie Bildung und Bus- und Bahnverkehr sind Etappen, die nicht nur bei mir Lust machen auf das Neue, das wir erstreiten müssen.

Klar ist, dass wir die Eigentumsfrage stellen wollen. Ob durch Re-Kommunalisierung, durch Ausweitung des Öffentlichen, durch konsequentes Weiterdenken von Wirtschaftsdemokratie oder durch solidarische Ökonomie sowie durch die Praxis der Commons, durch Verstaatlichung oder durch die Kombination von allem - darüber ist zu diskutieren.

Die Vergangenheit kann uns bei all diesem Debattieren mit utopischen Überschuss keine Blaupause dafür liefern, wie es werden soll. Auch die Kunst kann das nur bedingt.

Manchmal brilliert die Kunst dort, wo die Politik um Worte ringt. Deshalb beende ich mein Nachdenken über den demokratischen Sozialismus im 21. Jahrhundert, mit einem etwas älteren Liedtext.

Wie singt Hannes Wader doch so berührend:

„Leben einsam und frei wie ein Baum und dabei brüderlich wie ein Wald – diese Sehnsucht ist alt. Sie gibt uns Kraft in unserem Kampf gegen die Dummheit, den Hass, die Gewalt.“

Leben frei wie ein Baum und dabei geschwisterlich wie ein Wald – diese Sehnsucht ist alt.

Ich meine, sie hat nichts an Aktualität verloren.

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