29.05.2009

Von der Elbe an die Spree

Themen aus Dresden in den Bundestag gebracht

Bei Terminen im Wahlkreis und in meiner Sprechstunde sowie bei Veranstaltungen in der WIR AG habe ich immer wieder wichtige Anregungen für meine parlamentarische Arbeit erhalten. Hier nun eine kleine Übersicht von Dresdner Themen, die in parlamentarische Initiativen eingeflossen sind:

So manches Einzelschicksal, von dem ich in der Bürgersprechstund erfuhr, habe ich in Kleinen Anfragen, Reden oder Anträgen verarbeitet, z.B.:

    • Kürzungen vom ALG II bei Krankenhausaufenthalt
    • Verschuldung von ALG II Beziehern durch Rückforderungen wegen Falschberechnungen der ARGEen
    • Vermittlung von Menschen mit Behinderung, Frau mit Rückenproblemen in Wäscherei vermittelt
    • unbezahlte Probepraktika von Erwerbslose

Diese Beispiele waren u.a. Grundlage für einen Antrag „Verbesserung der Beratungsqualität",
darin wurde auch beantragt, unabhängige Beratungen zu finanzieren, denn die Stelle, die sanktioniert, kann nicht wirklich beraten.


In der WIR AG führten wir Weiterbildungsveranstaltungen für unabhängige BeraterInnen durch.

Einige Schwerpunkte:

  • Die Fortführung des erfolgreichen Dresdner Arbeitsmarktprojektes Teilzeit plus scheiterte an Ausführungsbestimmungen zum SGB III.In einem Workshop mit allen Dresdner Beteiligten, von Bundesagentur für Arbeit über Handwerker und den beteiligten gemeinnützigen Vereinen, wurde die genaue Ursache herausgearbeitet. Danach reichte ich einen Antrag zur Projektförderung, um Projekte wie TZ plus zu ermöglichen, wurde eingebracht. Zur Behandlung des Antrages wurden VertreterInnen aus Dresden eingeladen
  • Angesichts des drohenden Verlustes des Weltkulturerbetitels, brachten wir einen Antrag ein. Daraufhin leitete der Kulturausschuss einen Prozess zur. Kompromissfindung in die Wege – leider erfolglos.
  • Im Jahr 2006 gelang es durch vielfachen Protest, dass im Haushalt statt der ursprünglich geplanten 2 Mrd. letztlich 4 Mrd. Euro für den Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft eingestellt wurden. Eine wichtige finanzielle Entlastung auch für Dresden. Doch alle Jahre wieder droht zu den Haushaltsverhandlungen eine Kürzung des KdU-Bundeszuschusses.(Die letzte Kürzung wird Dresden 3,7 Millionen Euro in 2009 kosten.)
  • Dresdner Initiative für ein lokales Sozialticket für Mobilität bundesweit aufgegriffen
  • Die Personalsituation in der ARGE Dresden ist äußerst angespannt. Darunter leidet die Beratungsqualität. Mit Verweis auf die Situation in DD habe ich mich gegenüber dem BMAS wiederholt für eine Ausweitung der unbefristeten Stellen bei der BA eingesetzt
  • In Anfrage bei Bundesregierung um Unterstützung geworben, für den Fall, dass Land Sachsen Anteile von dem gefährdeten Chiphersteller Quimonda übernehmen möchte.

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