08.11.2013

Warum ist Kultur ein Thema für Linke?

Rede von Katja Kipping zur Eröffnung des RLS-Gesprächskreises Kultur am 8. November 2013

Es gilt das gesprochene Wort.

„Die Ästhetik der Bühnenkünste leitet sich vollständig aus der Härte der Stuhlsitze ab. [...] Der Zuschauer muss, gewöhnlich unbehaglich gekleidet, auf seinem - gewöhnlich engen - Platz sitzen bleiben; es ist ihm nicht gestattet, seinem Leib etwas Erleichterung durch Ändern der Lage zu verschaffen. [...]

Die Wissenschaft der Dramaturgie besteht aus nichts als aus einer Liste von Ratschlägen, welcherarts der unvermeidlich auftretenden Langeweile begegnet werden könne.“[1]

So weit Peter Hacks zu den Schwierigkeiten der Arbeit von Bühnenautor*innen.

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Kulturschaffende und Kulturbegeisterte, liebe Genossinnen und Genossen,

heute soll es zwar auch um Kultur gehen, aber anders als in dem von Peter Hacks beschriebenen Szenario müssen Sie mir nicht mehrere Stunden zuhören, ohne sich bewegen zu können. Auch scheinen die wenigsten von uns heute unbehaglich bekleidet, und von wirklich engen Stühlen kann auch keine Rede sein.

Und: In den kommenden zwei Tagen soll vor allem diskutiert werden. Das heißt, Sie sollen selbst das Wort ergreifen. Und damit sind wir schon bei einer zentralen Leitidee, denn es geht eben nicht um teilnahmslosen Konsum, sondern um Anregungen und Impulse, um Inter-Aktion.

„Warum ist Kultur ein Thema für die Linken?“

Dass Kultur immer schon ein Thema für die Linke war, lässt sich bereits an diesem unserem Tagungsort ablesen. Im positiven wie im negativen Sinne.

Der Namensgeber des Saals, in dem wir tagen, Willi Münzenberg, eignete sich seine politische und kulturelle Bildung in Arbeiterbildungsvereinen an. Er, der ungelernte Sohn eines Gastwirts, der Kommunist, der den Typus des Arbeiterintellektuellen geradezu verkörperte, wurde zu einem der wichtigsten Herausgeber und Filmproduzenten der Weimarer Republik.

Er arbeitete unter anderem mit Lion Feuchtwanger, mit Alfred Döblin sowie mit Heinrich und Thomas Mann zusammen. Er verlegte die Werke der Genannten noch im Pariser Exil, in das er sich vor den Nazis flüchtete.

Ambivalenter hingegen ist die Geschichte des Gebäudes, in dem wir heute zusammenkommen. Es steht auch für die Schattenseiten von Kulturpolitik im realsozialistischen Sinne. Das „alte“ Neue Deutschland, das hier residierte, war anders als heute eben auch das Sprachrohr kulturpolitischer Entscheidungen.

Und die waren in der DDR immer auch Entscheidungen der Macht, Entscheidungen einiger weniger Kulturfunktionär*innen darüber, wie viele gesellschaftliche Widersprüche sie den Lesenden, den Theater- und Kinobesucher*innen zutrauten. Kulturfunktionär*innen entschieden, wer „freischaffend“ als Künstler*in arbeiten durfte und wer das Geschaffene zur Aufführung oder zur Ausstellung bringen durfte.

Manchmal gerieten Funktionär*innen selbst in Konflikt mit der geforderten Parteilinie, und manchmal setzten sie sich vehement für die Veröffentlichung einzelner Werke ein.

Dennoch: Kulturpolitik bedeutete ein Primat der Politik über die Kultur. Kulturpolitik als Dominanzverhältnis, Kulturpolitik als Übermächtigung, nicht als Ermächtigung.

Ja, die linke Geschichte ist leider reich an Ignoranz gegenüber der Eigenrationalität von Kunst und Kultur.

So mancher predigt auf Grund dieser Erfahrungen nun den Rückzug in den Elfenbeinturm, damit Kunst ihre weißen Hände behält. Ich halte es eher mit der Aussage von Heiner Müller:

„Die Zeit der Kunst ist eine andere Zeit als die der Politik. Das berührt sich nur manchmal. Und wenn man Glück hat entstehen Funken.“

Reduktion der Kulturpolitik zum Standortfaktor

Heute sind die Mechanismen der Macht andere als zu Zeiten des Staatssozialismus. Die Sphären von Politik und Kultur sind in gewisser Hinsicht sauber voneinander getrennt. Die Macht, die die Kunst einst dadurch hatte, dass sich die Herrschenden vor ihr fürchteten, scheint verschwunden. Von Funkenaustausch kaum eine Spur.

Dominanz im Sinne einer Dominanz nicht ästhetisch begründeter Rationalitäten gibt es dennoch dort, wo Kultur und Politik im Bereich Kulturpolitik aufeinander prallen.

Augenfällig wird dies nicht nur in Hamburg, wo mit der Elbphilharmonie ein kultureller Leuchtturm geplant wurde und als Millionengrab endete.

Denn das Prägende dieser Politik der „schönen Hüllen“ ist, dass dort Kulturschaffende zum Standortfaktor degradiert werden. Als Beiwerk für die vielen anderen Komposita, die sich mittlerweile um die Kulturpolitik gruppiert haben: Kulturmanagement, Kulturtourismus, Kulturmarketing, Kultursponsoring oder in der Kombination Kulturimmobilienmarketing.

Auch wenn Kultur in diesen Worten am Anfang steht, ist sie semantisch nur Appendix – Anhängsel von Marketing, Management, Sponsoring.

Es geht hier nicht um die vielen engagierten Menschen, welche sich für diese neu entstandenen Studiengänge entscheiden. Oder um die Menschen, die mittlerweile diese Worte in ihren Berufsbezeichnungen tragen.

Es geht mir um die Ideologie der „Creative Class“, der kreativen Klasse, für die der Ökonom Richard Florida als prominentester Vertreter steht. An kultureller Infrastruktur schätzt man danach vor allem ihr Potential, ein attraktives Umfeld für hochqualifizierte Arbeitskräfte zu schaffen.

Kurzum, Kultur reduziert sich bei Florida vor allem auf den Standortvorteil beim globalen
Head-hunting, im Wettbewerb um die ökonomische Stärke der betreffenden Regionen.

Gemeinsam hat diese Sichtweise auf Kultur mit jener vergangener Zeiten eines: Wenn Kultur darauf reduziert wird, Nährstoff für ein attraktives Investitionsumfeld zu sein, dann wird eine andere Potentialität von Kunst verworfen.

Das Potential nämlich – hier muss ich noch einmal den eingangs zitierten Peter Hacks wiedergeben — „Nachricht vom Menschen zu sein“. Hacks sagt: „Kunst geht an die Welt heran, das Kunstwerk macht eine Aussage […] Nicht über die Welt, sondern: über des Künstlers Herangehensweise an die Welt.“ Und „unter der Welt verstehen wir“, so Hacks weiter „vernünftigerweise nichts anderes und fremderes als die Menschheit.“[2]

Wenn dem so ist, dann sind Kunst und Kultur Verständigung und Selbstverständigung und damit conditio humana gleichermaßen.

Eine Politik, ja eine Kulturpolitik, die dies ernst nähme, müsste sich folgende Paradigmen zu Grunde legen:

  • Eine so verstandene Kulturpolitik müsste sich als kulturelle Infrastrukturpolitik begreifen.
  • Eine so verstandene Kulturpolitik müsste Sozialpolitik unter dem Aspekt der Ermöglichung kultureller Praxis begreifen.
  • Eine so verstandene Kulturpolitik müsste politisch sein, ohne staatsnah zu werden und sie müsste auf jede hierarchisierende Rhetorik von Leitkultur verzichten.

Wirken und Erkenntnis

Liebe Kulturschaffende und Kulturbegeisterte, liebe Genossinnen und Genossen,

klar: Nach den Mühen eines langen Theaterabends, die Hacks angedeutet hat, geht das Publikum selten gegen die sozialen Verhältnisse protestieren.

Und doch: Kunst kann kritische Erkenntnisprozesse und das Infragestellen eindimensionaler Positionen befördern. Die Eigenrationalität von Kunst und Kultur entzieht sich nun einmal der schlichten Eindimensionalität.

Kunst kann zudem als Seismograph für Veränderungen wirken. Sich Andeutendes/ womöglich Drohendes sichtbar machen, durch ästhetische Mittel, die nur der Kunst vorbehalten sind.

So haben meiner Meinung nach literarische Werke wie „Die Schule der Arbeitslosen“ von Johannes Zelter oder „Herr Jensen steigt aus“ von Jakob Hein den Wandel der Arbeitswelt in einer Weise erfasst, wie kein noch so kritisches arbeitsmarktpolitisches Papier bisher dazu in der Lage war.

Hinzu kommt, Kultur ist eben auch Laienkultur, Soziokultur, Subkultur, Jugend- und Gegenkultur. Manch einer lernt im Chor im wörtlichen Sinn die eigene Stimme zu erheben. Lernt im Laientheater oder im Bürgerchor, wie sie in Volker Löschs Inszenierungen immer wieder auftreten, als Machtloser, wie es ist, mit der Stimme des Mächtigen zu sprechen. Und beim nächsten Mal dieser vielleicht auch zu widersprechen.

Es soll Frauen geben, die sind in den erzkonservativsten Gegenden, in denen die Welt noch nie in Ordnung, aber immer in patriarchaler Ordnung war, in der öffentlichen Bibliothek zur Feministin geworden. Weil da Simone de Beauvoir zu ihnen geschrieben hat. Weil dort „Die gelbe Tapete“ von Charlotte Perkins Gilman in der Klassiker-Ecke stand und manch einer den Mut gegeben hat, die Freiheit der Scheidung dem Freitod der Verzweiflung vorzuziehen.

Und auch wenn bisher nach keiner René-Pollesch-Aufführung die Revolution losgebrochen ist: Die Schwabinger Krawalle von 1962 wurden ausgelöst, weil die Polizei gegen Jugendliche vorging, die einer Gruppe von Straßenmusikern lauschen wollten.

Es ist nicht überliefert, ob diese jungen Musiker Privatstunden nahmen oder zur Musikschule gingen.

Fakt ist: Gesellschaftliche Aufbrüche gehen Hand in Hand mit kulturellen Aufbrüchen. Denken wir nur an die Gleichzeitigkeit einer revolutionären Aufbruchsstimmung in der Politik wie in der Malerei um die Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert.

Und die 68er Bewegung, also die prägende, antiautoritäre Revolte in der alten Bundesrepublik, ging Hand in Hand mit einer musikalischen Revolte.

Schuldenbremse als Kulturbremse

Wir erleben heute, dass die Infrastruktur für diese kulturelle Bildung: öffentliche Bibliotheken, soziokulturelle Zentren, freie Bühnen, Tanzkompanien, Musikschulen, Volkshochschulen und städtische Bühnen in einem bedenklichen Zustand sind.

Dies wird sich in den kommenden Jahren nicht bessern. Die unterfinanzierten kommunalen Haushalte und die Schuldenbremse werden vielerorts zur Kulturbremse.

Während wohlmöglich in der nächsten Legislaturperiode die Schlaglöcher deutscher Autobahnen aus den Mautgebühren erst der ausländischen, dann der deutschen Autorfahrer*innen gestopft werden, werden die Löcher in den Dächern städtischer Kulturzentren eher öfter ungeflickt bleiben.

Aber! Für ein demokratisches Gemeinwesen sind Kultureinrichtungen so wichtig wie Verkehrswege und Abwasserentsorgung. Kultur muss also als Teil der Daseinsvorsorge begriffen und dementsprechend finanziert werden.

Dass das nicht der Fall ist, kann man gerade im neuen Statistischen Jahrbuch nachlesen:

Wenn Rheinland-Pfalz einschließlich aus Landes- und aus kommunalen Mitteln 61 Euro pro Einwohner*in für Kultur ausgibt, gleichzeitig aber der Bund mehr als 400 Euro pro Person für den Verteidigungsetat, dann können wir wahrlich von einer falschen Gewichtung sprechen.

Gerade einmal 1,64 Prozent des Gesamtetats der öffentlichen Haushalte werden für Kultur ausgegeben. Das sind gerade mal 0,38 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Weniger wird eigentlich nur noch für Entwicklungszusammenarbeit ausgegeben.

Das linke Steuerkonzept sieht generell sowohl eine Umverteilung von oben nach unten wie von privat zu öffentlich vor. Dies ist auch eine wichtige Voraussetzung, damit die öffentlichen Kassen wieder mehr Geld für die kulturelle Infrastruktur zur Verfügung haben.

Sozialpolitik als Ermöglichung von kultureller Praxis

Liebe Freundinnen und Freunde,

was meine ich mit einer Kulturpolitik, die Sozialpolitik unter dem Aspekt der Ermöglichung kultureller Praxis begreift?

Erstens: Wer arm ist, dem soll Zugang zu der genannten sozialen Infrastruktur ermöglicht werden. Zweitens: Wer im Kulturbereich arbeitet, soll deswegen weder gegenwärtig noch zukünftig arm sein müssen.

Leider sind Kunst und Kultur wieder eines geworden: brotlos. Die meisten Kunstschaffenden sind heute vor allem eins: Lebenskünstler.

Das Durchschnittseinkommen der 177.000 in der Künstlersozialkasse versicherten Kunst-schaffenden liegt heute unter der Armutsgrenze. Wenn man sich vorstellt, dass da schon die wenigen Großverdiener*innen enthalten sind, lässt sich erahnen, wie es finanziell um die Lebensbedingungen der Kulturschaffenden in Deutschland bestellt ist.

Dazu kommt: Fast jeder dritte Freischaffende erreicht noch nicht einmal den nötigen Mindestverdienst, um sich überhaupt in der KSK versichern zu können. Und die meisten, die es in die KSK schaffen, erwartet dennoch Altersarmut. Bei einer regelmäßigen Einzahlung in die KSK über einen Zeitraum von 45 Jahren liegt die zu erwartende Rente bei 447 Euro pro Monat im Westen, bei 408 Euro pro Monat im Osten.

Der KSK selbst geht es aber auch nicht gut. Das Modell der KSK beruht nämlich darauf, dass nicht nur die Kunstschaffenden als Selbstständige in die KSK einzahlen, sondern auch die „Verwerter“ von künstlerischen Leistungen.

Weil aber immer weniger Unternehmen und Institutionen ihrer Abgabeverpflichtung nachkommen, fürchten manche langfristig die schleichende Abschaffung der KSK.

Hier küsst Kulturpolitik Sozialpolitik, das Feld, in dem ich mich vorrangig politisch engagiere.

Meine Fraktion und ich werden auch in der kommenden Legislaturperiode für den Erhalt der KSK kämpfen. Wir wollen, dass sie langfristig auf eine solide finanzielle Grundlage gestellt wird.[3]

Das ist die eine Seite. Die andere Seite ist, dass der Hartz IV-Regelsatz gerade mal rund 5 Euro im Monat für den Besuch von Kulturveranstaltungen und –einrichtungen vorsieht.

In einigen Städten wird einiges durch das Engagement von Kulturschaffenden und Kulturbegeisterten ermöglicht. Inspiriert durch die Berliner Kulturloge, habe ich zum Beispiel den Impuls gegeben, dass sich auch in Dresden eine Kulturloge gründet. Inzwischen gibt es ein bundesweites Netz solcher Initiativen.

Zur Erläuterung: Das Modell Kulturloge sieht vor, dass Kultureinrichtungen ein gewisses Kontingent an Karten kostenfrei der Kulturloge zur Verfügung stellen, zum Beispiel wenn sie wissen, an jedem Abend werden sie sowieso mindestens 100 unverkaufte Sitzplätze haben. Die Mitstreitenden der Kulturloge vermitteln diese Karten dann nach einem Zufallsprinzip an Menschen mit niedrigen Einkommen.

Die Erfahrung in Berlin besagt, dies ist eine Win-Win-Situation für alle: Ärmere Menschen kommen in den Genuss von Kulturangeboten und dürfen jedes Mal auch eine Person ihrer Wahl mitnehmen. Sie können also auch mal jemanden einladen.

Die Theater hingegen freuen sich über volle Säle, denn wer spielt schon gern vor leeren Reihen. Durch die Vermittlung der Kulturloge konnten auch Menschen für Kulturveranstaltung begeistert werden, die bisher noch nie den Fuß in ein Theater gesetzt hatten.

Solche Initiativen wie die Kulturloge sind wirklich bemerkenswert. Allerdings können sie eine Sozialpolitik, die Menschen nicht nur als soziale, sondern auch als kulturelle Subjekte anerkennt, nicht ersetzen. Auch deswegen wollen wir Hartz IV mindestens durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung ersetzen.

Politisch, aber staatsfern

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Kulturschaffende, Kulturbegeisterte,

ich habe vorhin gesagt, dass Kultur politisch, aber staatsfern sein sollte und auf die Rhetorik der Leitkultur verzichten sollte.

Wobei anzumerken ist: Wenn Staatsnähe durch Konzernnähe ersetzt wird, sich das zu Kritisierende daran noch verstärkt.

Nehmen wir nur mal den Bereich der Medienpolitik, die ja ein wichtiger Teil der Kulturpolitik darstellt. Wer beißt schon gerne die Hand, die einen füttert? Oder anders ausgedrückt: Wer will sich wirklich mit den großen Anzeigenkunden anlegen?

Bei den Öffentlich-Rechtlichen ist es allerdings fast genauso schlimm: Ausgerechnet da, wo die Medienstaatsverträge Staatsferne vorschreiben, haben die staatstragenden Parteien die Rundfunkräte und die Verwaltungsräte der Medienanstalten gekapert.

Die Rundfunkräte sollen die Gesellschaft abbilden. Klar, dazu gehören auch Parteien, aber eben nicht nur. Ein beliebiges Beispiel ist der ZDF-Fernsehrat:

Gefühlt jeder Dritte in diesem Gremium ist, war oder wird Staatssekretär; ist oder war Bundes- oder Landesminister a.D. oder Industrielobbyist.

Oder beides. Der Vorsitzende des ZDF-Verwaltungsrats ist immerhin gleichzeitig Lobbyist des Pharmaunternehmens Boehringer Ingelheim und Ministerpräsident a.D.. Sie kennen ihn, es ist das prominenteste Mitglied der Pfälzer Weinbruderschaft, Kurt Beck.

Wäre es nicht einmal an der Zeit, wenn man am Prinzip der Repräsentation in diesem Bereich festhalten möchte, echte Repräsentation zu wagen?

Wo sind die Erwerbslosenorganisationen, wo sind die selbstorganisierten Flüchtlingsgruppen und ja, wo sind Antifas, Behindertenrechtsaktivist*innen, feministische Vereine, Gruppen und Verbände?

Auch wenn es manchen überrascht, die Gesellschaft, das sind auch, aber nicht nur, reiche, weiße Männer.

Anstehendes

Liebe Kulturschaffende und Kulturbegeisterte,

es ließe sich noch vieles aufführen, was meine Fraktion und mich in den kommenden Jahren an kulturpolitischen Fragen beschäftigen wird. Beispielsweise die dringend notwendige Reform des Urheberrechts, die Fragen der Digitalisierung kulturellen Erbes und vieles mehr.

Doch zum einen werden diese Themen sicherlich auf den folgenden Podien und in den noch kommenden Vorträgen diskutiert. Zum anderen möchte ich natürlich, dass Sie sich Ihr Sitzvermögen für die wunderbaren Medleys des Jugendtheaterbüros aufheben und die phantastische Gerdrun heute Abend Ihre volle Aufmerksamkeit genießen kann.

In diesem Sinne will ich mich mit folgendem Diktum von Ihnen verabschieden:

Wenn es die Aufgabe aller Politik ist, „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“, dann ist die Aufgabe aller Kulturpolitik: Verhältnisse zu schaffen, in denen der Mensch als kulturelles Subjekt sich entfalten kann.

Herzlichen Dank.

[1] Bestimmungen (2010). In: Peter Hacks (Hg.): Die Maßgaben der Kunst. Berlin: Suhrkamp (1), S. 531-532.

[2] Bestimmungen (2010). In: Peter Hacks (Hg.): Die Maßgaben der Kunst. Berlin: Suhrkamp (1), S. 517.

[3] Deswegen werden wir uns dafür einsetzen, dass die flächendeckende Überprüfung der Verwerter künstlerischer Leistungen zur Zahlung der Künstlersozialabgabe gesetzlich festgelegt wird.

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