22.04.2009

Rettung des Chip-Herstellers Qimonda und des Technologie-Standortes Dresden

Antworten der Bundesregierung auf Anfragen der LINKEN.

Aus den Fragestunden des Bundestages:

Abgeordnete Katja Kipping (DIE LINKE.):
Welche Aktivitäten, Vorhaben und Pläne seitens der Bundesregierung hat es gegeben, gibt
es aktuell bzw. wird es noch geben, um den Chiphersteller Qimonda AG und dessen
Dresdner Produktionsstandort zu retten?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Hartmut Schauerte vom 3. April 2009:
Die Bundesregierung beobachtet die Bemühungen des Insolvenzverwalters, einen neuen Investor für die Qimonda AG zu finden und einen tragfähigen Wirtschaftsplan aufzustellen. Dabei ist die Bundesregierung in engem Kontakt mit dem Land Sachsen und hat sich auch ihrerseits bemüht, potenzielle Investoren für die Qimonda AG zu interessieren.


Abgeordnete Katja Kipping (DIE LINKE.):
Ist die Bundesregierung bereit, eine finanzielle Beihilfe zur Überbrückung und Übernahme
der Mehrheit an der Qimonda AG bereitzustellen, falls nein, warum nicht?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Hartmut Schauerte vom 3. April 2009:
Die Finanzierung von Industrieunternehmen ist grundsätzlich Aufgabe der Banken. Die der Bundesregierung zur Verfügung stehenden Mittel, Unternehmen zu helfen, stehen grundsätzlich allen Unternehmen offen, wenn sie die dafür notwendigen Voraussetzungen erfüllen. Diese Voraussetzungen sind von der Qimonda AG bisher nicht dargelegt
worden. Im Zusammenhang mit den Fragen 51 und 52 verweise ich auf die Antworten zu den Fragen 31 und 32 auf Bundestagsdrucksache 16/11477 aus 2008.


Abgeordnete Katja Kipping (DIE LINKE.):
Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, bzw. welche Aktivitäten hat sie eingeleitet, um die etwa 15 000 Patente von Qimonda vor dem Eingang in die Insolvenzmasse und dem drohenden Verkauf zu schützen?

Antwort des Staatssekretärs Jochen Homann vom 8. April 2009:
Nach geltendem Recht sind die Patente von Qimonda Teil der Insolvenzmasse.
Die Bundesregierung sieht keine Möglichkeiten, sie daraus herauszulösen. Es wäre auch nicht sinnvoll, denn die Patente sind Teil einer möglichen Fortführung des Unternehmens für den Fall, dass sich ein Investor findet, der ein tragfähiges Konzept vorlegt.

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