01.01.2012

Kritik am Antragsentwurf zu Alleinerziehenden

Thema: Kindergrundsicherung

Gemeinsam mit Cornelia Möhring, der stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, und ihrer wissenschaftlichen Mitarbeiterin, Sonja Kiesbauer, erarbeitete mein Bundestagsbüro Kritiken und einen Änderungsvorschlag zu dem Antragsentwurf "Alleinerziehung von Kindern würdigen – Alleinerziehende gebührend unterstützen" von Jörn Wunderlich, familienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.

Insbesondere wird die mangelnde Umsetzung von Programmbeschlüssen unserer Partei bezüglich der Kindergrundsicherung kritisiert.

Auch Werner Schulten, der derzeit im Parteivorstand für Sozialpolitik zuständig ist, kritisiert in einem Schreiben an Jörn Wunderlich die Missachtung von Parteibeschlüssen.

Die im Programm beschlossene Ausgestaltung der Kindergrundsicherung, die sich im Antragsentwurf nicht wiederfindet, geht auf Änderungsanträge des Landesverbandes Sachsen und des Stadtverbandes Chemnitz auf dem Programmparteitag zurück.

Die Kritiken, die im Vorfeld und im zuständigen Arbeitskreis vorgetragen wurden, und der Änderungsvorschlag von Cornelia Möhring und Katja Kipping zum Antragsentwurf finden sich unten als pdf-Dokument, ebenso das Schreiben von Werner Schulten. Der Änderungsvorschlag wurde nach Beschlussfassung des kritisierten Antragsentwurfes im zuständigen Arbeitskreis diesem übermittelt. Seitdem hat noch keine weitere Arbeitskreissitzung stattgefunden.

Ein Beitrag auf "Lafontaines Linke" verdeutlicht noch einmal das Problem.

Hier der endgültige Antrag "Alleinerziehung von Kindern würdigen – Alleinerziehende gebührend unterstützen".

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