28.04.2009

Schlafmützen aufgewacht in Sachsens CDU!

Rettung von Quimonda

„Zurücklehnen, abwarten…es wird schon einer vorbeikommen“, kommentiert Katja Kipping, Bundestagsabgeordnete aus Dresden, die seit Monaten angewandte Taktik der sächsischen Staatsregierung in Fragen Rettung von Qimonda. Kipping führt weiter aus, dass ihr die Bundesregierung schon im November 2008 auf die Frage nach einem Erwerb von Qimonda-Aktien und dem Standorterhalt mitteilte: "Der Bundesregierung liegen derzeit noch keine Anfragen des Unternehmens oder des Freistaates Sachsen vor, bei der Kommission der Europäischen Union Beihilfen genehmigen zu lassen. Es geht jetzt darum, die Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmens zu erhalten. Die Verstaatlichung des Unternehmens ist hierzu weder zielführend noch sachgerecht."

Kipping weiter: "Die Tatsache, dass die Halbleiterbranche unter Druck steht und dem Dresdner Chip-Werk von Qimonda die Insolvenz droht, ist seit Monaten bekannt. Auf längere Sicht ist damit der gesamte High-Tech-Standort mit allen seinen Zulieferern sowie die exzellente Forschungslandschaft in und um Dresden bedroht.

Vor einigen Jahren wurden die sogenannten `Leuchttürme´ im Dresdner Norden mit üppigen Subventionen angelockt und gefördert. Die sächsische Staatsregierung ließ sich von ihrem Licht nur zu gern bescheinen. Heute hat sich das Verhältnis gewandelt, seit Monaten übt sich der Freistaat Sachsen in Verzögerungstaktik und ließ zudem im Januar trotz Kenntnis der bevorstehenden Krise das erste Hilfspaket platzen.

Dass der Freistaat seit gestern über eine Beteiligung nachdenkt ist ein positives Signal, kommt aber reichlich spät. Es bleibt zu hoffen, dass dieses Signal ernst gemeint ist und nicht eine weitere Spielart der leidlich bekannten Verzögerungstatktik der Staatsregierung darstellt."

Schlagwörter

Ausdrucken | Seitenanfang

Neue Linke Mehrheiten
Corona
Wer flüchtet schon freiwillig
linxxnet