14.07.2011

Fraktion DIE LINKE: Antrag zur Abschaffung der Sanktionen bei Grundsicherungen

Protokolle, Videos und weitere Materialien zur ersten Lesung und zur öffentlichen Anhörung im Bundestag

Die Reden zur ersten Lesung des Antrags der Fraktion DIE LINKE zur Abschaffung aller Sanktionen und Leistungseinschränkungen im Bundestag finden sich hier.

Nunmehr liegt auch das Wortprotokoll der öffentlichen Anhörung zum Thema Sanktionen und Leistungskürzungen bei den Grundsicherungen am 06. Juni 2011 im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales vor (Dokument unten). Das Video der Anhörung findet sich hier.

Das gesonderte Video zur Stellungnahme des Sachverständigen Prof. Dr. Stephan Lessenich (Universität Jena) und das dazugehörige schriftliche Dokument finden sich hier.

Alle anderen Stellungnahmen, auch die vom Netzwerk Grundeinkommen, finden sich ebenfalls als Dokument unten.

Eine Auswertung von Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen zum Thema Sperrzeiten (SGB III) und Sanktionen (SGB II) kann hier heruntergeladen werden.

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