01.12.2010

Tricksereien ohne Laufzeitverlängerung

Pressemitteilung und Materialien zu eigenen Regelleistungsberechnungen

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales legte Katja Kipping, DIE LINKE, den Abgeordneten der anderen Fraktionen eine Alternativberechnung vor, die eine von mehreren Tricksereien der Bundesregierung bei der Regelsatzbestimmung bei Hartz IV aufdeckt. Die Fraktion DIE LINKE hat auf eigene Kosten berechnen lassen, was sich bei Herausnahme der verdeckt Armen und einer Referenzgruppe der unteren 20 Prozent in der Einkommenshierarchie für ein Regelsatz ergeben würde. Schon bei der Eliminierung dieser Kleinrechnung des Regelsatzes durch Schwarz-Gelb müsste der Regelsatz im Jahr 2010 392 Euro betragen. Dazu erklärte die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

Die Schwarz-Gelben versuchen, wo es nur möglich ist, Transparenz in der Regelsatzberechnung zu verhindern, damit die Regelleistungen bei Hartz IV kleingerechnet werden können. Anträge der LINKEN auf Vorlage verfassungsgemäßer Berechnungen wurden abgeschmettert. So beendete erst eine von der LINKEN finanzierte Berechnung vom Statistischen Bundesamt die Laufzeit eines Teils der unseriösen Tricksereien der Bundesregierung und der Regierungsfraktionen bei Hartz IV. Nun kann keiner mehr sagen, wir wüssten nicht, wie hoch der Regelsatz nach Herausrechnung der verdeckt Armen aus der Referenzgruppe sein müsste. Zu beachten ist: Bei dieser Sonderauswertung sind noch nicht sämtliche von Schwarz -Gelb vorgesehenen Abschläge und Kürzungen bei der Regelsatzberechnung eliminiert worden. Würden alle besonders willkürlichen Abschläge wegfallen und soll eine ausgewogene Ernährung den Grundsicherungsbeziehenden ermöglicht werden, so läge der Regelsatz weit über 500 Euro.

Materialien und mehr Infos dazu hier, hier und hier.


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