23.11.2010

Von Arbeit muss man Leben können!

Dresden schafft Hunger-Jobs

„Mit der Forderung der LINKEN nach einem Sektor öffentlich geförderter Beschäftigung haben die Hunger-Jobs, die man in Dresden schaffen will, nichts zu tun. Von 900,- Euro Brutto bleiben einem alleinstehenden, bislang Erwerbslosen etwa 710,- Euro Netto übrig.

Armut trotz Arbeit – dies wäre einmal mehr das Ergebnis dessen, was sich seit Gerhard Schröder „Fördern und Fordern“ nennt. Trotz Ganztagsarbeit auf weitere Unterstützung angewiesen, um menschenwürdig wohnen, essen und sich kleiden zu können – dies ist kein Instrument intelligenter Arbeitsmarktpolitik, sondern schlichtweg staatlich geförderte Ausbeutung und Bevormundung.

Es kommt jedoch noch toller: 6 Monate will die ARGE prüfen, ob ein langzeiterwerbsloser Mensch in den zweifelhaften „Genuss“ von Dresdner Bürgerarbeit kommen darf und in dieser Zeit feststellen, ob der Anwärter oder die Anwärterin auf einen solchen Arbeitsplatz nicht noch anderweitig vermittelbar oder qualifizierbar sei. Hier stellt sich mir die Frage: Was hat die ARGE eigentlich die ganze Zeit gemacht, wenn sie plötzlich nochmals 6 Monate Zeit benötigt, um sich ein Bild von ihrem langzeiterwerbslosen „Kunden“ zu machen?

Sozialbürgermeister Seidel, so war zu vernehmen, erwartet selbst, dass aus den Bürgerarbeitern Hartz IV-Aufstocker werden – mit Geld, das die Kommune aufbringen muss. Welch ein Unfug! Anstatt aus erwerbslosen ALG II-Empfängern Hartz IV-Aufstocker zu machen, sollte die Stadt das dafür nötige Geld einfach auf den „Bürgerlohn“ draufsatteln – als regulärer Bestandteil des Einkommens, so dass dann – wie in Berlin, wo ÖBS-Stellen mit mindestens 1300,- Euro vergütet werden – von einem Einkommen die Rede sein kann, von dem man leben kann, statt sich benutzt zu fühlen – ein Einkommen, von dem auch die Sozialkassen profitieren und aus dem Rentenansprüche entstehen.“

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