10.10.2010

Armutsregelsatz von Armen abgeleitet

Antworten der Bundesregierung offenbaren erneut den Betrug bei Hartz IV

58 Prozent in der Referenzgruppe "Ein-Personen-Haushalte" sind RentnerInnen oder Erwerbslose (siehe Dokument unten)

„Ursula von der Leyen behauptet, die neuen Regelleistungen für Hartz- IV-Empfänger würden von ‚kleinen Einkommen’ abgeleitet. Das erweckt den Eindruck, dass es sich bei der Referenzgruppe um Beschäftigte mit geringem Erwerbseinkommen handelt“, so die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katja Kipping. „In Wahrheit sind es die Ärmsten in der Gesellschaft, von denen nur die wenigsten einen Job haben, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine schriftliche Frage von mir selbst zugeben muss. Das kann nicht die Grundlage zur Berechnung eines Existenzminimums sein.“

Katja Kipping weiter:
„Tatsache ist, dass nicht einmal 20 Prozent derjenigen, die die Referenzgruppe für die Berechnung der Regelleistungen für Erwachsene bei Hartz IV bilden, erwerbstätig sind. Dagegen sind in der Referenzgruppe über 20 Prozent Erwerbslose und 38 Prozent Rentner. Das heißt, die Regelleistungen werden hauptsächlich von armen Erwerbslosen und Rentnern abgeleitet. Bei dieser Grundlage der Berechnung ist es nicht verwunderlich, dass nur Armutsregelleistungen herauskommen.“

Hier die Pressemitteilung.


20 bzw. 40 Prozent in der Referenzgruppe beziehen Leistungen nach dem SGB II und SGB XII (siehe Dokument unten)

In der Referenzgruppe "Ein-Personen-Haushalte" befinden sich 20 Prozent mit Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII, in der Referenzgruppe "Paare mit einem Kind" beziehen 40 Prozent Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII.

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