18.07.2006

Von der Kunst des nachhaltigen Protestierens

Diskussionspapier

Im letzten Jahr richtete sich die Aufmerksamkeit vor allem auf die neue linke Partei. Tatsächlich ist eine bundesweite linke Partei, die an den verschiedenen linken Traditionslinien von Arbeiterbewegung über Feminismus, Antifaschismus, Umweltbewegung bis zur Radikaldemokratie anknüpft, wichtig beim Kampf für eine andere Gesellschaft. Eine Veränderung der Kräfteverhältnisse jedoch kann nicht durch eine Partei allein erreicht werden. Dazu bedarf es ebenso aktiver außerparlamentarischer Bewegungen. Schließlich eröffnen erst Proteste, Diskussionsräume um Alternativen. Zudem bieten soziale Bewegungen gerade für junge Menschen Erfahrungsprozesse im Bereich alternativer Politikformen. Insofern ist eine Debatte um strategische Optionen nicht nur für die Linkspartei sondern ebenso für außerparlamentarische Bewegungen angebracht. Zu Beginn des 20. Jahrhunderts erörterte Lenin die Kunst des Aufstandes. Zu Beginn des 21. Jahrhundert ist es an der Zeit, sich Gedanken zu machen über die Kunst des Protestierens.

Proteste sind nur bedingt vorhersagbar und anhängig von Konjunkturen.

Wer hätte im Frühjahr 2004 die Montagsdemonstrationen vorhersagen können? Bei den Bündnisrunden war davon auf jeden Fall nicht die Rede. Geplant war ein heißer Herbst aber kein heißer Sommer. Und dann - ganz ohne Planung - finden sich in unzähligen Städten jeden Montag Menschen zu Demonstrationen zusammen. Zwei Jahre später sorgen Studierende, die Straßen blockieren, für Schlagzeilen. Anlass für diese Proteste sind geplante Studiengebühren. Aber es gibt bezüglich der Anlässe keinen Automatismus. Sonst hätten die aktuellen Verschärfungen bei Hartz IV, wonach selbst die Kosten der Unterkunft um 100 Prozent gekürzt werden können, zu einer erneuten Protestwelle führen müssen. Auch wurden nicht alle Proteste durch Regierungspläne ausgelöst. Für die Protestwelle, die 1997 die Unis überrollte, wurde z.B. schlichtweg eine überfüllte Lehrveranstaltung zum Stein des Anstoßes.

Protestbewegungen sind nicht endlos steigerbar und verlaufen zyklisch.

Es gibt Proteste, wie die gegen die Abschaffung des Kündigungsschutzes für Jugendliche in Frankreich, die ihr Ziel erreichen. Dies funktioniert leider nicht immer. Die Montagsdemos haben viel erreicht: Kleine Verbesserungen wie die Angleichung des Satzes in Ost und West wurden erkämpft und die Öffentlichkeit wurde verstärkt für das Problem Armut sensibilisiert. Ursprünglich hieß es jedoch, man gehe auf die Straße, bis Hartz IV gekippt sei. Inzwischen sind diese Demonstrationen abgeebbt (auch wenn es noch viele aktive Initiativen gibt), ohne dass dieses Ziel erreicht wurde. Den aktuellen Studierendenprotesten ist zu wünschen, dass sie die Studiengebühren verhindern. Sicher ist dies nicht. Der Verlauf von vorangegangenen Studierendenprotesten zeigt, ein Abebben kann auch ohne einen solchen Erfolg eintreten. Dieses Wissen soll nun nicht dazu anregen, auf große Ziele zu verzichten. Aber im Prozess der laufenden Protestgestaltung kommt es darauf an, den Zykluscharakter von Protesten mitzudenken,

Die Kunst des nachhaltigen Protestierens zeigt sich in der Phase des Abebbens.

Wenn die Zahl der Aktiven nicht mehr wächst sondern sinkt, ist das Festfahren in einer trotzigen „Jetzt-erst-recht-Haltung“ nur bedingt hilfreich. In solchen Phasen kann eine Umstellung auf Maßnahmen helfen, die auch bei weniger Personaleinsatz wirkungsmächtig sind. Für eine nachhaltige Veränderung der Kräfteverhältnisse in dieser Gesellschaft ist die Phase des Abklingens von zentraler Bedeutung. Die Kunst des nachhaltigen Protestierens besteht darin, dafür Sorge zu tragen, dass die durch die Proteste politisierenden Akteure nicht mit einem Rückzug ins Private auf das Abebben reagieren. Nach Überschreiten des Zenits von Protesten kommt es also verstärkt darauf an, institutionelle Anknüpfungspunkte für weiteres Engagement zu schaffen. Hierfür bieten sich zwei Wege an – entweder die Mitwirkung in bestehenden Strukturen oder die Herausbildung einer neuen Struktur. So gesehen waren viele Montagsdemos erfolgreich. Viele Aktionsbündnisse entschieden sich für die Fortführung ihrer Arbeit mit dem Schwerpunkt Selbsthilfe. Diese Gruppen sind auch bei bundesweiten Aktionen wieder aktivierbar. Andere entschieden sich für das Mitwirken in bestehenden Erwerbslosenbündnissen oder in der neuen Linken und tragen somit weiterhin zu Veränderungen im herrschenden Diskurs bei.

Die Frage nach Subjekten: Andockstellen in der Realität

Bei Formulierung von Forderungen gilt es verstärkt, sich der Frage zu stellen, welche Subjekte Träger bzw. Trägerin dieser Veränderung sein können. Erforderlich sind hierbei eine Klassenanalyse sowie eine Analyse der Interessenslagen. Als Marxist mag man sich über fehlendes Klassenbewusstsein ärgern und entsprechende Aufklärungsarbeit dagegen setzen. Für politische Akteure besteht die gegenwärtige Herausforderung darin, Andockstellen im Alltagsbewusstsein der Menschen herauszuarbeiten. Dabei gibt es verschiedene soziale Rollen, an denen man anknüpfen kann: von der Verbraucherin, die wissen möchte, was in ihrem Essen drin ist, über den Patienten, welcher der Pharmaindustrie misstraut, bis hin zur Staatbürgerin, die einfach diese Gesellschaft mitgestalten möchte und schon deswegen gegen eine grenzenlose Macht des Kapitals ist.

Zudem lohnt sich heute mehr denn je ein Rückgriff auf Gramscis Ausführungen über organische Intellektuelle. Die in der Praxis der Linken leider stark ausgeprägte Trennung von politischen und akademisch-theoretischen Debatten verschärft die Verflachung politischer Debatten und die Neigung, sich in Detailfragen zu verrennen. Akademische Debatten hingegen leiden unter einem chronischen Mangel an Interventionsfähigkeit. Ein stärkerer Austausch würde beide Seiten bereichern.

Die Vielfalt der Interessenslagen zusammen denken

Die Schäden, die die kapitalistische Wirtschaftsordnung verursacht, sind vielfältig. Sie reichen – um nur einige zu nennen - von Krieg über Zerstörung der Umwelt und Unterdrückung der Frauen bis zu Armut und Hunger. Insofern ist auch die Kritik daran vielfältig. Kein Wunder also, dass auf Sozialforen und in Bündnissen unterschiedliche Interessenslagen aufeinander treffen. Wenn diese einfach unvermittelt nebeneinanderher laufen, dann kippt Pluralität schnell in Beliebigkeit. Andererseits ist fraglich, ob durch einfache Verschmelzung aller Interessenslagen am Ende ein gemeinsames Interesse herausdestilliert werden kann. Ein solches Destillierverfahren geht zu Lasten der Vielfalt und erinnert zudem stark an den Fehler der alten Linken, verschiedene Unterdrückungsverhältnisse als so genannte Nebenwidersprüche abzuwerten. Chantal Mouffe hat dazu den Begriff der Äquivalenzkette geprägt, wonach es darauf ankommt, die Unterschiedlichkeit der Interessen anzuerkennen. Zuerst einmal ist dabei Sensibilität für die anderen gefragt. In einem zweiten Schritt sollten mögliche Schnittmengen gemeinsam erarbeitet und auf gemeinsame Ziele abstrahiert werden.
Es gibt Differenzen, die durch strategische Allianzen überwindbar sind. So könnte ein erneuertes Solidaritätsverständnis zwischen Beschäftigten, Erwerbslosen und Prekarisierten die Verhandlungsmacht derjenigen stärken, die nur ihre Arbeitskraft als Ware haben. Die Verständigung auf einen gemeinsamen Forderungskatalog im Sinne der alternativen Trias Mindestlohn, Arbeitszeitverkürzung und repressionsfreie Mindestsicherung wären ein erster Schritt dafür. Es gibt jedoch auch Interessenslagen, die schlichtweg gegensätzlich sind. Erwähnt seien hier nur die Differenzen zwischen pro-palästinensischen und pro-israelischen Initiativen auf den Sozialforen. Ob durch das Thematisieren der Unvereinbarkeit Lösungen gefunden werden, ist unsicher. Sicher ist aber, Schweigen führt definitiv nicht zur Lösung von Konflikten.

Für einen qualitativ neuen Blick jenseits von Verengung und Erwähnungsethik

Die Vielfalt der Interessen stellt auch an Demoaufrufe Anforderungen. Dabei drohen zwei Extreme. Entweder man reduziert sich auf eine Forderung, wie Mindestlohn. Dies schärft das Profil der Aktivität und erhöht womöglich die Chance, diese Forderung voranzubringen. Aber so wichtig Mindestlöhnen sind, so ist es Aufgabe der sozialen Bewegungen, darauf hinzuweisen, dass Mindestlöhne allein nichts an der Situation von Erwerbslosen ändern. Außerdem fallen bei solchen Verengungen ohnehin marginalisierte Anliegen, z.B. die Situation von Flüchtlingen, grundsätzlich unter den Tisch. Das andere Extrem besteht in Aufrufen, die von Erwähnungsethik geprägt sind. Von offenen Grenzen über bessere Pflege und kostenlose Bildung bis zur Tobinsteuer - keine Forderung darf fehlen. Dieser inhaltlich lobenswerte Ansatz führt wiederum zu Aufrufen, an die sich später auch die Demonstranten kaum erinnern. Kein Wunder also, dass die vollständige Übermittlung über die Medien nicht gelingt. Im Zweifelsfall entscheiden die Journalisten selbst, welche Forderung sie wiedergeben. Und dies ist auch nicht im Sinne der gemeinsamen Willensbildung.
Der Balanceakt zwischen Erwähnungsethik und Verengung ist kompliziert. Eine mögliche Auflösung könnte in einer temporären Entzerrung bestehen. Soll heißen: Es gibt ein „Agreement“ innerhalb der Bewegungen, verschiedene thematische Schwerpunkte zu verschiedenen Zeitpunkten zu setzen. Dazu bedürfte es einer neuen Kultur der Verlässlichkeit und eines qualitativ neuen Blicks auf die Verschränkung der Problemstellungen.

Auch bei den anstehenden G8-Protesten werden verschiedene Vorstellungen und Interessen aufeinander treffen. Diese im Sinne eines qualitativ neuen Blicks miteinander in Verbindung zu setzen ist eine Aufgabe, die sich allen Beteiligten stellt. Wenn dies gelingt, können die Gipfelproteste einen Beitrag leisten zur Herausbildung eines historischen Blockes gegen den Neoliberalismus und für eine gerechtere Welt, ja vielleicht sogar für eine Gesellschaft, in der die freie Entwicklung eines und einer jeden zur Bedingung der freien Entwicklung aller geworden ist.

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