05.07.2021 / Katja Kipping

Klassencharakter der Coronakrise - die im Dunklen sieht man nicht

Anfangs hörte und las man immer mal, dass das Corona-Virus kein oben und kein unten, weder Grenzen noch Herkunft kenne. Allerdings haben die Auswirkungen der Coronakrise sehr wohl einen Klassencharakter. Die Kontaktbeschränkungen sind zwar allgemeingültig, aber sie treffen uns doch nicht unterschiedslos. Die soziale Spaltung, die unser Land durchzieht, zeigt sich auch in diesem Moment. Erstens ist ein Unterschied, ob Quarantäne oder Homeschooling in einer geräumigen Wohnung mit Balkon bzw. in einem Haus mit Garten stattfinden, oder ob sie jemanden trifft, der kinderreich auf engstem Raum ohne Balkon leben muss bzw. allein in einem Pflegeheim mit Besuchssperre. Es ist ein Unterschied, ob Kinder beim Homeschooling auf überambitionierte und manchmal nervende Eltern treffen oder ob mit der Schulschließung auch ihr sonst täglicher Schutzraum vor häuslicher Gewalt verschlossen ist.

Zweitens sind just Menschen mit geringen Einkommen und unsicheren, prekären Jobs besonders von den Lockdown bedingten Einkommenseinbußen betroffen. So ergab eine Untersuchung des WSI,[1] dass in der Einkommensgruppe unter 900 Euro im Monat jeder Zweite Einkommenseinbußen hatte, während bei Einkommen oberhalb von 4500 Euro nur jeder Vierte betroffen war. Zahlreiche Rentnerinnen und Studierenden, die ihr Einkommen bzw. ihre zu niedrige Rente bisher mit Minijobs aufbessern mussten, verloren von heute auf morgen ihr Einkommen. Wer auf Honorarbasis oder in einem Minijob arbeitete, kommt leider nicht in den Genuss des Kurzarbeitergeldes, denn dieses ist nur für sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze vorgesehen.

Drittens verursachte die neue Situation auch neue Kosten – nicht nur für Masken und Desinfektionsmittel. Wenn Kinder den ganzen Tag zu Hause lernen müssen, fällt das gestützte oder kostenlose Mittagessen in der Schule weg und im Gegenzug fallen zu Hause mehr Kosten für Essen, Strom, Bastelmaterial an. Ganz zu schweigen von den notwendigen Ausgaben fürs E-Learning, wie Drucker, Netzzugang, Druckerpatronen etc. Dies ist vor allem für Haushalte ein Problem, die schon so jeden Euro dreimal umdrehen müssen oder bei denen am Ende des Geldes oft noch zu viel vom Monat übrig ist. Im ersten Lockdown kam erschwerend hinzu, dass aus Sicherheitsgründen viele Hilfsangebote wie Tafelausgabestellen schließen mussten und dass in Folge von Hamsterkäufen in den Supermärkten die Regalstellen, wo sonst die preiswerten Lebensmittel stehen, leer waren und man zu den teureren Marken greifen musste. „Doch die im Dunklen sieht man nicht.“ heißt es in dem von Brecht getexteten Song in der Dreigroschenoper. Das Lied hat schon einige Jahrzehnte auf dem Buckel und doch scheint es hochaktuell angesichts der blinden Flecken der Corona-Politik der Bundesregierung.

Und als ob das nicht schon genug an sozialer Ungleichheit wäre, kommt noch eine vierte Facette der sozialen Ungleichheit hinzu. Das Immunsystem von Ärmeren und Prekärbeschäftigten ist im Durchschnitt weniger gut aufgestellt, um das Virus zu bekämpfen. Infolgedessen ist das Risiko, dass sie im Fall einer Infizierung im Krankenhaus behandelt werden müssen, deutlich höher. Langzeiterwerbslose haben ein um 84 Prozent höheres Hospitalisierungsrisiko.[2] Das heißt, falls sie sich infizieren, ist die Wahrscheinlichkeit deutlich höher, dass ihre Erkrankung einen so schweren Verlauf nimmt, dass sie im Krankenhaus behandelt werden müssen. Eine andere Untersuchung der Barmerkasse kam zu dem Ergebnis, dass dieses Risiko bei Leiharbeitende drei Mal höher ist als beim Durchschnitt der Beschäftigten.[3] Aber wie kann das sein, das Virus schaut doch nicht aufs Bankkonto oder auf die Art des Arbeitsvertrages? Es liegt ausdrücklich nicht daran, dass Ärmere weniger vorsichtig sind, sondern vielmehr an ihrem Immunsystem. Gesund zu wohnen, sich gesund zu ernähren, das Immunsystem mit entsprechenden Mineralien und Vitaminen zu stärken – all das muss man sich auch leisten können. Außerdem hat es auch etwas damit zu tun, mit welchen Selbstverständlichkeiten ein Mensch aufwächst. Wenn du von Kind an vermittelt bekommst, wie wichtig es ist auf sich selbst zu achten, ist man später eher in der Lage dazu. Wer jedoch mit dem Gefühl aufwächst nicht wirklich zu zählen oder nicht so viel wert zu sein, dem fällt später Selbstachtsamkeit im Sinn von vorsorgendem Gesundheitsschutz womöglich schwerer. Und natürlich hat negativer Stress einen negativen Einfluss aufs Immunsystem. Unsichere Arbeitsverhältnisse wie Leiharbeit, das Gefühl ausgeliefert zu sein, nicht sicher in die nahe Zukunft planen zu können, all das verstärkt negativen Stress. Die harte Erkenntnis von Untersuchungen lautet: Menschen mit weniger Geld und in unsicheren Jobs erkranken eher an Corona, weil ihr Körper für Viren leichter zugänglich ist.

All das zeigt einmal mehr, wie notwendig es ist, die bestehende soziale Spaltung zu überwinden.

 

Dann macht doch Hartz IV

Kein Wunder also, dass mit Beginn der Coronakrise bei uns der  Briefkasten, der elektronische wie der klassisch analoge, explodierte. Unzählige Menschen, die plötzlich mit Existenzsorgen konfrontiert waren, meldeten sich. In dieser akuten Krise wurde noch einmal besonders deutlich, wo unser Sozialsystem schon ganz gut funktioniert und wo es bisher versagt. Für uns hierzulande sind eine Krankenversicherung und ein Instrument wie Kurzarbeitergeld eine Selbstverständlichkeit. Global betrachtet sind sie das nicht. In vielen Ländern müssen solche Schutzinstrumente noch erkämpft werden. Insofern können wir heute diese Errungenschaften auch einmal würdigen. Sie wurden den Arbeitenden nicht auf einem Silbertablett präsentiert, sie mussten in jahrelangen Auseinandersetzungen errungen werden.

Doch verschiedene Gruppen fielen komplett hinten runter, wurden in so ziemlich allen Regierungsmaßnahmen vergessen: alle in prekären Jobs wie Minijobs, sowie Freischaffende, Kunstschaffende, Soloselbstständige, Honorarkräfte und Unternehmer:innen. Die Wirtschaftshilfen beinhalteten fast nur die Betriebskosten, nicht die Lebenshaltungskosten des Unternehmers bzw. der Unternehmerin. Im Sommer 2020 sagte ein Unternehmer aus Sachsen zu mir: „Wenn ich ein Roboter wäre, könnten wir wenigsten meine Strom- und Wartungskosten abrechnen. Aber leider Gottes bin ich ein Mensch, und so kann ich meine Kosten nicht abrechnen.“ Für die Deckung der Lebenshaltungskosten gab es nur ein Angebot: Hartz IV. Für viele Freischaffende war dies eine unvorstellbare Zumutung: Ich bin doch nicht arbeitslos, ich unterliege nur gerade einen Arbeitsverbot durch den Lockdown – war immer wieder in Zuschriften zu lesen. Diese Scheu, Hartz IV zu beantragen, es nicht einfach als ein soziales Grundrecht anzusehen ist natürlich auch das Ergebnis von jahrelanger Stimmungsmache gegen Erwerbslose.

Immerhin wurde für die akute Krisenzeit der Zugang zu Hartz IV, also zur Grundsicherung für Arbeitssuchende erleichtert. So wurde die Miete in der bestehenden Höhe akzeptiert. Bisher mussten Hartz-Betroffene ihre Wohnkosten an vorgegebene angemessene Wohnkosten anpassen. Was in der Regel bedeutete, dass sie zwangsweise ihr gewohntes Wohnumfeld verlassen mussten und es zu Zwangsumzügen kam oder dass sie sich die Differenz im wahrsten Sinne des Wortes vom Munde absparten. Zu den Erleichterungen gehörte auch, dass die Vermögensprüfung abgemildert wurde: Wer weniger als 60.000 Euro sofort verfügbares Geld hat, sollte vorrübergehend die Grundsicherung beantragen können. In den vergangenen 15 Jahren davor führte die Vermögensprüfung dazu, dass Ersparnisse fürs Alter oder Wertgegenstände vorher verkauft und aufgebraucht werden mussten.

Der Vollständigkeit halber muss man also einräumen, dass es eine gewisse Erleichterung für die Dauer der akuten Coronakrise gab. Aber selbst mit diesem „erleichterten Zugang" ist Hartz IV ein repressives System. Und so lernten plötzlich ganz neue Gruppen trotz des „erleichterten Zugangs“ zur Grundsicherung das wahre Gesicht und die Tücken von Hartz IV kennen.

Zu diesen Tücken gehört das Konstrukt der Bedarfsgemeinschaft, also die strikte Anrechnung des Partner:innen-Einkommens. Was bedeuten diese eher bürokratischen Begriffe in der Praxis? Ein Künstler beispielsweise, dem alle Einnahmen durch den Lockdown wegbrechen, könnte theoretisch Grundsicherung beantragen. Dabei muss er angeben, wie viel seine Partnerin bzw. Ehefrau verdient. Angenommen sie arbeitet in der Pflege. Je nach Höhe der Wohnkosten könnte ihm schon bei einem Einkommen seiner Freundin von 1500 bis 2000 Euro die Grundsicherung verweigert werden. Die gesamten Kosten des Paares müssten dann allein durch das Gehalt der Pflegerin gedeckt werden, die gerade für unserer aller Gesundheit im Einsatz ist. Menschen in einer Notlage werden durch diese Bedarfsgemeinschaftsregel dafür bestraft werden, dass der Partner oder die Partnerin einer Arbeit nachgeht.

Gerhart Baum, der Vorsitzende des Kulturrates NRW wandte sich mit einem aufrüttelnden Schreiben an die Regierung. Sein Schreiben ist umso bemerkenswerter, weil er bisher nicht durch besonders scharfe Polemik gegen Hartz IV auffiel. Darin heißt es:

Mit Nachdruck halten wir fest: die Künstler:innen sind keine Bittsteller. Erfahrungsberichte von nicht wenigen Antragstellern:innen über despektierliche Behandlung in den Jobcentern, die uns erreichen, sind signifikant für den Status, den dort Künstler:innen vielfach haben. Wir hören gar von Aufforderungen, das Betriebskapital (gemeint waren Instrumente eines Profimusikers) zu veräußern oder die Ausbildung der Kinder aus Kostengründen abzubrechen.

Bei einem Gespräch mit dem Schaustellerverband erfuhren wir noch einen weiteren Grund, warum Hartz IV für so manche keine Option ist, obwohl ihnen die Einnahmen komplett wegbrachen. Der Reisegewerbeschein, eine wichtige Arbeits-Voraussetzung für Marktkaufleute, mobile Verkäuferinnen oder Schausteller wird nur auf Widerruf erteilt. Ein wichtiges Kriterium für diesen Schein sowie bei der Beantragung von Krediten für einen neuen Transporter oder ein neues Karussell sei die finanzielle Vertrauenswürdigkeit. Einige Schausteller:innen befürchten – zu Recht oder Unrecht sei dahingestellt – dass ein vorübergehender Hartz-IV-Bezug ihnen später negativ zur Last gelegt und das Geschäft erschweren würde.

 

Soziale Garantien

Freischaffende und Selbstständige haben keinen Anspruch auf die Versicherungsleistung Arbeitslosengeld. Ihnen blieb oft nur die Wahl, alle Ersparnisse fürs Alter aufzubrauchen, Kredite aufzunehmen oder doch Hartz IV zu beantragen. Doch selbst diejenigen, die zunächst für eine gewisse Zeit Anspruch auf die Versicherungsleistung Arbeitslosengeld haben, spürten die Schwächen dieses Systems. Besonders gut kommt dies zum Ausdruck in dem Schreiben einer Mutter von zwei Kindern, die kurz vor der Krise ihre Arbeit verlor:

Ich betreue ein Kleinkind und beschule ein Grundschulkind mit ADHS. Sie können sich vorstellen, dass dies eine Herausforderung sein kann. Was aber erschwerend hinzu kommt ist, dass ich während der Kita- und Schulschließungen keinen Job annehmen kann. In meinen Bewerbungen kann ich keinen möglichen Einstellungstermin angeben. Daher haben wir arbeitssuchende Eltern einen großen Nachteil. Von den 12 Monaten, welche einem normalerweise für die Jobsuche zur Verfügung stehen, während man ALG 1 bezieht, bleibt mir weniger Zeit, wenn man die ganzen Wochen der fehlenden Kinderbetreuung abzieht. Und dies bei dem aktuellen Arbeitsmarkt.

Schon vor Corona war die Bezugszeit für diese Versicherungsleistung zu kurz. Nun kommen weitere Gründe für eine Verlängerung hinzu.

Corona – das hat uns auch gezeigt, wie schnell es manchmal gehen kann. Gerade noch sind die Auftragsbücher voll, gerade noch läuft das Geschäft gut und die Einnahmen rollen. Und plötzlich steht man beruflich vor dem existentiellen Aus. Für solche Situationen hat das bisherige Sozialsystem keine überzeugenden Antworten. Die Corona-Pandemie hat also auch offenbart, wie unzureichend das Sozialsystem in Deutschland ist. Eine Lehre aus dieser kollektiven Erfahrung lautet deshalb, wir brauchen dringend soziale Garantien, die alle sicher vor Armut schützen und Teilhabe garantieren. Die konsequenteste Umsetzung dieser Idee besteht in einem Grundeinkommen. Es ist kein Zufall, dass angesichts der aktuellen Einkommenseinbrüche die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens enormen gesellschaftlichen Rückenwind erhält. Die Krise führt uns schließlich vor Augen, wie schnell man vor dem Aus stehen kann.

Wie auch immer wir das Instrument nennen, entscheidend ist, dass alle garantiert vor Armut geschützt sind, dass niemand Angst haben muss, ins Bodenlose zu fallen.

 

[1] Soziale Ungleichheit und Einkommenseinbußen in der Corona-Krise – Befunde einer Erwerbstätigenbefragung. ANDREAS HÖVERMANN, BETTINA KOHLRAUSCH in: WSI-Mitteillung 73, 06/2020.

[2] Higher risk of COVID-19 hospitalization for unemployed: an analysis of 1,298,416 health insured individuals in Germany. Eine Untersuchung im Auftrag  der Medizinischen Universität Düsseldorf und der AOK Rheinland/Hamburg, veröffentlicht am 15.06.2020.

[3] https://digital.freitag.de/0321/die-wirtschaft-ist-sicher.

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