06.05.2021

Unterm Strich ein Plädoyer für einen Kurswechsel

Am kommenden 12. Mai soll der 6. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung im Kabinett beschlossen werden.

Unterm Strich sind all die Erkenntnisse in diesem Bericht ein Plädoyer für einen  Kurswechsel hin zu einem couragierten Einsatz gegen Armut. Diese Konsequenz verschweigt die Regierung wohlweislich, deshalb haben wir als soziale Opposition diesen Bericht einer kritischen Sichtung unterzogen

Wie auch die vorangegangen Bundesregierungen verniedlicht und verharmlost der Bericht an vielen Stellen Armut, bagatellisiert Ungleichheit und entnennt Verteilung von Vermögens- und Einkommensreichtum. Die Begriffe Kinder- oder Altersarmut wird man auch in diesem Bericht vergeblich suchen.

Bei der Frage wie Armut und Ungleichheit durch politische Maßnahmen begegnet werden könnte, haben die beteiligten Ministerien alle Vorschläge aus der Wissenschaft gestrichen.

Der Armuts- und Reichtumsbericht zeigt, dass das Aufstiegsversprechen der bundesrepublikanischen Gesellschaft für viele nicht mehr eingelöst wird. Während großer Reichtum zunimmt, laufen die Mitte und die armen Bevölkerungsschichten gegen eine nach unten fahrende Rolltreppe an. Wer unten angekommen ist, findet sich in verfestigten Armutslagen wieder. Diese Ungleichheit ist ein Sprengsatz an den Grundpfeilern der Demokratie. Denn auch das sagt der Armuts- und Reichtumgsbericht: Arme Menschen beteiligen sich seltener an Wahlen, und mit dem Gefühl, das eigene Schicksal nicht bestimmen zu können, nimmt auch das Interesse und die Beteiligung an Politik ab. In Ländern mit geringer ausgeprägter Ungleichheit nimmt die politische Beteiligung ärmerer Schichten zu.

Da nicht jeder die Zeit hat, die über 500 Seiten des Berichts vorab zu lesen, habe ich das getan und hier einige der zentralen Erkenntnisse aufgeschrieben. Zudem habe ich einige der politisch gewollten Verzerrungen sowie methodische Tricks beim Kleinrechnen von Armut in einem kurzen Papier zusammengeschrieben.
Eine kurze Power-Pointpräsentation als PDF, die gern weiterverwendet werden kann, ist ebenfalls im Dokumentenanhang.

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