24.04.2021

Für einen zupackenden Wahlkampf

Meine Rede auf der Landesvertrer*innenversammlung am 24.04.2021

Liebe Genossinnen, liebe Genossen!

Dieser Wahlkampf wird uns fordern – und das nicht nur wegen der Pandemie, sondern auch weil Marktradikale sowie Rechtspopulisten seit Jahren auf die Spaltung der Gesellschaft und die Beseitigung von Solidarität hinarbeiten. Und das hat leider Spuren hinterlassen.

Umso mehr stehen wir in der Pflicht, dagegen zu halten und hier in Sachsen unseren Beitrag zu einer starken LINKEN im Bund zu leisten.Denn es geht bei diesen Wahlen auch darum, wer am Ende die Kosten der Krise bezahlen muss.

Jede Regierung mit CDU oder FDP wird die Kosten auf den Ärmsten, den Beschäftigten oder auf Kommunen abwälzen, weil ihre wahre Loyalität dem reichsten Ein-Prozent gilt. Wir hingegen wollen Millionenvermögen, Millionenerbschaften und Millionengewinne besteuern.

Auch deshalb braucht es Mehrheiten links von Union und FDP und eine starke LINKE, damit die Kosten der Krise nicht auf den Ärmsten und nicht auf den Beschäftigten abgewälzt werden.

Und angesichts des Geschäftsgebarens von Amazon und der Maskenskandale um die Union sage ich ganz deutlich: Wer sich an dieser Krise bereichert, gehört zur Kasse gebeten!

Für uns ist zudem klar: Die Sorgen um die Zukunft des Planeten und die Sorge von Menschen, über den Monat zu kommen, dürfen nicht gegen einander ausgespielt werden.

Sozialer Schutz und Klimaschutz – das gehört für uns zusammen. Deshalb gilt: Je stärker DIE LINKE, desto sozialer das Land.

"Ja auch dich haben sie schon genauso belogen, so wie sie es mit uns heute immer noch tun"

So heißt es in einem bekannten Anti-Kriegslied von Hannes Wader. Und in der Tat, die Wahrheit ist eines der ersten Opfer im Krieg. Umso wichtiger ist, dass es mit uns eine Kraft gibt, die verlässlich für den notwendigen Kurswechsel in der Außenpolitik steht:

- weg von Aufrüstung und Auslandseinsätzen,

- hin zu Abrüstung und Entspannungspolitik.

Wir werden uns die Notwendigkeit von Kriegen niemals einreden lassen. Schon gar nicht von jenen, die daran verdienen!

Liebe Genossinnen, liebe Genossen!

Zu den ermutigenden Entwicklungen gehört der neue Kampfesmut bei Beschäftigten in Sachsen. Immer wieder streiken sie für das, was ihnen zu zusteht: für Lohngerechtigkeit Ost und höhere Löhne.

Wir LINKEN sind dabei an ihrer Seite:

  • Wir standen beim Kabelwerk in Meißen vor der Frühschicht mit ihnen vorm Werkstor.

  • Wir nutzten Livesendungen, um die Streikenden beim Bautzner Senf zu grüßen.

  • Und wir feierten mit dem Betriebsrat im Nudelwerk Riesa sein einjähriges Bestehen.

Diese Zusammenarbeit mit Gewerkschaft und Streikenden müssen wir fortsetzen. Am besten mit einer starken LINKEN im Bundestag!

„Doch die im Dunklen sieht man nicht“ - heißt es in der Dreigroschenoper.

In meiner sozialpolitischen Arbeit war mir wichtig, dem entgegen zu wirken und all die sozialen Nöte zusammen mit Betroffenen sichtbar zu machen.

Ja wir sind das soziale Gewissen.So manche soziale Alternative, die wir als sächsische LINKE und auch ich ganz persönlich als Erste ins Gespräch gebracht haben, bekommt inzwischen viel Zuspruch in der Gesellschaft:

  • die Kindergrundsicherung, Sanktionsfreiheit,

  • die solidarische Mindestrente oder

  • Arbeitszeitverkürzung am Beispiel der Vier-Tage-Woche.

Selbst die Parteien, die Hartz IV einst in die Wege leiteten, rücken nun davon ab.

Das ist ein Erfolg unserer Beharrlichkeit. Darauf können wir stolz sein.

Und ich verspreche: Ich werde nicht ruhen, bis das Sanktionssystem Hartz IV überwunden ist.
 

Liebe Genossinnen und Genossen,

Ihr wisst, wenn es unserer Partei hilft,

  • schwinge ich mich im Vogtland in schwindelerregende Höhen,

  • springe ich in der Lausitz auch bei schlechtem Wetter ins Wasser,

  • steige ich mit Argumenten bewaffnet in den Boxring,

  • klingele ich an Türen,

  • lade ich beim Roten Wohnzimmer zum direkten Gespräch,

  • biete ich vorm Jobcenter Kaffee und ein offenes Ohr für den Frust mit Hartz IV an oder

  • ziehe ich beim Kneipenwahlkampf durch die Biergärten.

Ich bin zuversichtlich, auch in diesem Jahr werden wir einen zupackenden Wahlkampf abliefern – allen Widrigkeiten zum Trotz, oder um Karl Liebknecht zu zitieren: trotz alledem!

Für eine starke LINKE möchte ich mich gemeinsam mit Euch ins Zeug werfen und dafür bitte ich heute um Eure Stimme.

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