02.10.2020 / Katja Kipping und Bernd Riexinger

Katja Kipping und Bernd Riexinger zur Deutschen Einheit

Morgen ist der dreißigste Jahrestag der Deutschen Einheit. Katja Kipping und Bernd Riexinger, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:

„Mit dem Fall der Mauer begann vor über drei Jahrzehnten ein Prozess, der die Einheit von Ost- und Westdeutschland anstrebt. Doch wir müssen auch im dreißigsten Jahr dieses Prozesses feststellen, dass es zwischen Ost und West noch zahlreiche Unterschiede gibt.

Besonders offensichtlich ist das in der Arbeitswelt. Die Löhne sind im Osten niedriger, die Erwerbslosigkeit höher. Auch ist die Armutsquote höher und die Vermögensunterschiede sind weiterhin groß. Die überwundene innerdeutsche Grenze bildet sich auf den sozialen Karten immer noch als Riss ab.

Es ist beschämend für alle bisherigen Bundesregierungen, dass bis heute keine wirkliche Lösung für die vielen Gruppen gefunden wurde, die bei der Rentenüberleitung vergessen bzw. benachteiligt wurden. Beispielhaft für die vielen Gruppen seien hier die in der DDR Geschiedenen oder die Bergleute in der Braunkohleveredelung genannt.

Dieses Feld der ökonomischen Ungleichheit ist eine politische Aufgabe. Den vergangenen Regierungen hat der Wille gefehlt, diese Ungleichheit anzugehen. Im Geiste der 1990er Jahre wurde für den Osten auf Niedriglohnsektor und schöne Marktplätze gesetzt, anstatt auf gemeinsames Lernen voneinander. Bis heute fehlt es an Anerkennung für die Lebensleistungen der Menschen im Osten. Viele wünschen sich zurecht mehr Respekt für die Leistungen derjenigen im Osten, die sich in der Nachwendezeit beruflich komplett neu orientieren mussten.

Zum gemeinsam voneinander Lernen gehören auch, positive Aspekte aus dem Osten bundesweit aufzugreifen. Beispielsweise die Selbstverständlichkeit, dass Frauen nicht mehr zwischen Kindern und Karriere wählen müssen. So liegen in den neuen Bundesländern die durchschnittlichen Erwerbsarbeitszeiten zwischen den Geschlechtern schon nahe beieinander. In dieser Hinsicht ist der Osten Vorreiter.

Trotzalledem ist der 03. Oktober auch ein Tag, an dem es viel zu feiern gibt. Auf der persönlichen Ebene haben Familien wieder zusammengefunden oder sich neue gefunden. Auf der gesellschaftlichen Ebene sehen wir, wie Beschäftigte in Ost und West heute gemeinsam dafür kämpfen, dass sich ihre Arbeitsbedingungen verbessern.

Die Deutsche Einheit bleibt ein Prozess, in den wir noch viel Arbeit stecken müssen, doch es ist auch einer, von dem wir heute schon profitieren.“

 

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