12.06.2020

... Claudine Nierth von Mehr Demokratie e.V.

Heute habe ich mich mit Claudine Nierth, der Vorstandssprecherin von Mehr Demokratie e.V. getroffen. Unter den Bedingungen der Corona-Pandemie fand unser Treffen im digitalen Raum statt. Mehr Demokratie e.V. streitet schon seit Jahrzehnten für mehr direkte Demokratie und die Einführung von Bürgerräten. Damit gibt es viel Gemeinsamkeiten mit den Forderungen der LINKEN.

Ein Bürgergutachten des "Bürgerrats Demokratie", das von 160 aus den Einwohnermelderegistern gelosten Menschen auf Grundlage von Vorträgen und Diskussionen mit Experten erarbeitet wurde, gibt Empfehlungen für mehr direkte Demokratie auf Bundesebene. Dazu gehören die Kombination von losbasierten Bürgerräten und direkter Demokratie, die Einrichtung einer unabhängigen Stabsstelle für Bürgerbeteiligung sowie ein Lobbyregister. Alle Ergebnisse gibt's im verlinkten Diskussionspapier.

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