25.11.2009

Neue Aufgabe

Ich bin Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales

Was ein Ausschuss ist und welche Aufgaben er hat, beschreibt der Deutsche Bundestag in seiner Eigendarstellung so:

"Ein Großteil der parlamentarischen Arbeit spielt sich in den Ausschüssen ab, die auf Beschluss des Bundestages für die Dauer der gesamten Wahlperiode gebildet werden.

In der 17. Wahlperiode hat der Bundestag ständige Ausschüsse eingesetzt. Sie sind, entsprechend den Kräfteverhältnissen im Parlament, mit Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen besetzt.

In den Ausschüssen konzentrieren sich die Abgeordneten auf ein Teilgebiet der Politik. Sie beraten alle dazugehörigen Gesetze vor der Beschlussfassung und versuchen, bereits im Ausschuss einen mehrheitsfähigen Kompromiss zu finden.

Um sich ein Bild bestimmter Sachverhalte zu machen, lassen sich die Ausschüsse von Regierung und Sachverständigen informieren." Weitere Informationen gibt es hier.

Für mich stellen sich meine künftigen Aufgaben wie folgt dar: Zum einen geht es darum, die Sitzungen zu leiten. Dazu gehört für mich auch dafür Sorge zu tragen, dass das Parlament nicht einfach die Vorlagen der Regierung durchwinkt, sondern die Regierung kritisch kontrolliert und mit eigenen Vorschlägen konfrontiert. Der Ausschuss soll ein Ort der parlamentarischen Willensbildung sein. Zum anderen sehe ich mit dem Ausschussvorsitz auch Öffentlichkeit und verstärkt Kommunikation mit sozialen Akteuren verbunden. Diese möchte ich nutzen, um Impulse für einen gesellschaftlichen Crossover-Prozess über den demokratischen Sozialstaat zu geben sowie um für Teilhabegerechtigkeit zu werben.

Los geht's!


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