23.01.2019

Marktkonforme Demokratie weckt keine Begeisterung

Zu den Ergebnissen der Allensbach Studie, dass nur 42% der Menschen in Ostdeutschland angeben, „dass die in Deutschland gelebte Demokratie die beste Staatsform sei“ (West: 77%), und dass der Kapitalismus in Ost (30%) und West (48%) keine Mehrheit hat, sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Auch Demokratie muss sich ihre Zustimmung verdienen. Da hat Merkels „marktkonforme Demokratie“ versagt. Kein Wunder: Wenn alles im Interesse des Profites ausgerichtet ist, statt im Interesse der Menschen, weckt das kein Vertrauen und keine Begeisterung. Aber die Bevölkerung merkt in der Mehrheit schon recht deutlich, wer der eigentliche Schuldige ist: Der Kapitalismus hat weder im Osten, noch im Westen eine Mehrheit. Die Demokratie steht noch deutlich besser da.

Es ist auch sicher kein Zufall, dass die Zustimmung zu unserer Demokratie in Ostdeutschland, das am stärksten unter den Zumutungen des Kapitalismus gelitten hat, am geringsten ist. Dies  drückt sich u.a. in Folgenden aus: In ganz Deutschland verdienen Frauen weniger als Männer, aber im ganzen Osten bekommen Frauen und Männer für die gleiche Arbeit weniger als im Westen.

Man muss allerdings auch sagen, dass die Fragestellungen „…ist die beste aller Staatsformen“ und …es gibt kein besseres System“ im Kern totalitär sind. Sie unterstellen Menschen, die eine bessere Welt wollen, Systemfeindlichkeit. Aber auch eine bessere Demokratie bleibt eine Demokratie.

Wir Linken halten an dem Menschheitstraum fest, dass eine bessere Welt möglich ist. Man könnte sagen: Das macht uns zu den besseren Demokraten.“

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