30.09.2009

11,9% - wir sind wieder drin. Und wie!

Neue LINKE Fraktion mit 76 Abgeordneten

In Sachsen konnten wir prozentual im Vergleich zum Bundestagswahlergebnis von 2005 noch hinzugewinnen. Dass in Brandenburg die DVU aus dem Landtag gewählt wurde, wäre, nebenbei gesagt, schon Anlass genug für eine große Party.

Viele Genossinnen und Genossen haben in den letzten Wochen einen großartigen, engagierten Wahlkampf hingelegt. Da wurde in Chemnitz im Morgengrauen an der Zentralhaltestelle oder im Vogtland an der Tafel im Regen Kaffee ausgeschenkt. Es gab Kochshows in der Einkaufspassage. Nicht nur in Dresden zogen junge Genossinnen spät abends durch die Kneipen um an die Wahl am Sonntag zu erinnern. In Zittau schlüpften einige Frauen in die Laufschuhe, um beim Frauenlauf der Stadt den Wahlkampfendspurt einzuläuten. In Görlitz stiegen wir in die Parkeisenbahn.

Die Methode, dorthin zu gehen, wo die Menschen sind, sie in ihrer Alltagswelt ansprechen, hat sich bewährt. Kurzum, die sächsische LINKE hat einen guten Wahlkampf hingelegt und dafür möchte ich allen engagierten Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern ganz herzlich danken. Es war nicht nur erfolgreich, sondern hat auch Freude gemacht, mit Euch gemeinsam für unsere politischen Positionen zu werben.

Allerdings habe ich bei meinen Wahlkampfeinsätzen im ganzen Land auch das eine oder andere Problem erlebt. Es gab Kreise, die nur in einer Stadt einen Infostand angemeldet hatten, es gab Städte, da wurden Veranstaltungen so schlecht beworben, dass noch nicht einmal der Kreisvorsitzende selbst von der öffentlichen Veranstaltung wusste. Und es gab Kreise, in denen man sich eher durch das Schreiben von offenen Briefen hervortat als durch gute Vorbereitung von Wahlkampftouren. Hier gilt es auch kritisch Bilanz zu ziehen, um für die zukünftigen Wahlkämpfe noch besser aufgestellt zu sein.

Zu einer Bilanz des Wahlkampfes gehört auch folgendes: Nicht nur in Nordsachsen gelang es bei einem Wahlspaziergang durch die Stadt eine Verkäuferin nicht nur als Wählerin, sondern gleich als Neumitglied zu gewinnen. Überhaupt wurde in den letzten Wochen so manche Aktion genutzt, um Neumitglieder zu gewinnen. Da sollten wir auch nach den Wahlen dranbleiben. Keiner muss, was Infostände und das Ansprechen von Menschen anbelangt, Entzugserscheinungen fürchten. Wie wäre es z.B. damit, einmal im Monat an einem festen Termin, z.B. letzten Freitag im Monat, immer an der Haltestelle mit einem Infostand vertreten zu sein. Und sei es, um Leuten, die neugierig auf uns sind, die Möglichkeit zu geben, mal vorbeizukommen.

Dass nun Schwarz-gelb auf Bundesebene kommt, war bereits bei der Feier am Wahlabend ein kräftiger Wermutstropfen. Doch DIE LINKE konnte eben nicht komplett die Schwäche der SPD kompensieren. Angesichts einer SPD, deren Kanzlerkandidat beständig den Eindruck vermittelte, er strebe nur den Vizekanzler unter der CDU-Kanzlerschaft an, wollte keine wirkliche Wechselstimmung aufkommen. Ob die SPD die richtigen Schlüsse aus dieser Wahlniederlage zieht, also eine Re-Sozialdemokratisierung in Angriff nimmt, ist noch offen. Unter Schwarz-Gelb drohen nun Sozialabbau, Rentenkürzungen und erhöhter Druck zu weiteren Privatisierungen. DIE LINKE wird im Bundestag diese Regierung mit ihren Alternativen konfrontieren. Doch darüber hinaus braucht es nun eine engagierte soziale Bewegung, braucht es Menschen, die auch auf die Straße und zu den Sprechstunden der Abgeordneten gehen um deutlich zumachen: weiteren Sozialabbau lassen wir uns nicht bieten!

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BAG Grundeinkommen